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Vorlage - 2009/0563  

Betreff: Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 218 - Flottmannstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Lökenhoff, Tel. 3009
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Dill, Sabine
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Vorberatung
25.08.2009 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung zurückgestellt   
10.11.2009 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung beschlossen   
Ausschuss für Umweltschutz Vorberatung
02.09.2009 
des Ausschusses für Umweltschutz zurückgestellt   
18.11.2009 
des Ausschusses für Umweltschutz beschlossen   
Bezirksvertretung Herne-Mitte Vorberatung
03.12.2009 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte beschlossen   
Integrationsrat Vorberatung
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
08.12.2009 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Vorberatung
15.12.2009 
des Rates der Stadt beschlossen   
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Vorberatung
Ausschuss für Umweltschutz Vorberatung
Bezirksvertretung Herne-Mitte Vorberatung
Integrationsrat Vorberatung
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Entscheidung

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:                 xxx

Bez.:

Nr.:                  xxx

Bez.:

xxx

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:                 xxx

Bez.:

Nr.:                  xxx        

Bez.:

xxx

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

1.    Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen) wird zugestimmt.

 

2.    Der ergänzten Begründung vom 10.08.2009 zum Bebauungsplan Nr. 218

-Flottmannstraße- wird zugestimmt.

 

3.    Der Bebauungsplan Nr. 218 -Flottmannstraße- in der Fassung vom 10.08.2009 wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl I S. 2414) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen als Satzung beschlossen.

 

Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 218 umfasst Teile des Flurstückes 324, Flur 44, Gemarkung Herne und ist im Übersichtsplan dargestellt.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

In der Zeit vom 06.07. bis 05.08.2009 erfolgte die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 218 -Flottmannstraße-. Eine Änderung des Bebauungsplanentwurfes resultiert aus den während der Offenlegung eingegangenen Stellungnahmen nicht.

 

Die in den Anlagen aufgeführten Anlagen zur Begründung sind bis auf die Fachbeiträge a) und b) (nur auszugsweise) vollständig im Ratsinformationssystem abgelegt. Die Fachbeiträge können darüber hinaus beim Fachbereich Stadtplanung eingesehen werden.

 

Dem Rat werden sämtliche, als Anlagen dieser Beschlussvorlage aufgeführten Unterlagen, vollständig vorgelegt.

 

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

 

Terhoeven

(Stadtrat)

 

 

 

 

 

Anlagen:

 

·       Übersichtsplan Bebauungsplan Nr. 218

·       Bebauungsplanentwurf Nr. 218 (1 Exemplar je Fraktion)

·       Begründung zum Bebauungsplanentwurf Nr. 218 (Teil A: Allgemeine Begründung, Teil B: Umweltbericht) inklusive der Anlagen

 

a)  Altlastengutachten des „Grundbaulaboratoriums Bochum“ vom Juli 1986 und Februar 1989

 

b)  ergänzendes Altlastengutachten der „BSR – Bodensanierung und Recycling GmbH“ vom November 2000

 

c)  Gutachten zur Gefährdungsabschätzung der Bahntrasse auf dem Heitkamp-Grundstück des Büros „agus, Bochum“ vom November 2008

 

d)  Lärmgutachten des „TÜV Nord“ vom März 2008

 

e)  Lärmgutachten des „TÜV Nord“ vom Mai 2009

 

f)   Artenschutzbeitrag des Büros „Landschaft + Siedlung“ vom Dezember 2008

 

·       Stellungnahmen der Verwaltung zu den eingegangen Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren

 

Anlagen:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich BP218 neu_Begründung_Entwurf_Satzungsbeschluss, 10.8.09 (477 KB) PDF-Dokument (323 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich BP218 neu_BP-Entwurf Satzungsbeschluss, 10.8.09 (1499 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich BP218 neu_Übersichtsplan, 26.3.09 (263 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich BP218 neu_Umweltbericht, 8.5.09 (2717 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich BP218 neu_Umweltbericht_Karte Bestand, 13.5.09 (1360 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich BP218 neu_Umweltbericht_Karte Planung, 13.5.09 (1263 KB)      
Anlage 7 7 öffentlich BP218 neu_Vorlage_Satzungsbeschluss-Abwägung, 10.8.09 (177 KB) PDF-Dokument (182 KB)    
Anlage 8 8 öffentlich BP218 neu_Vorlage_Satzungsbeschluss-Abwägung, 10.8.09 (177 KB) PDF-Dokument (182 KB)    
Anlage 9 9 öffentlich BP218_Altlastengutachten agus, 25.11.08 (1982 KB)      
Anlage 10 10 öffentlich BP218_Altlastengutachten BSR November 2000 (5298 KB)      
Anlage 11 11 öffentlich BP218_Altlastengutachten Grundbaulaboratorium Februar 1989 (7072 KB)      
Anlage 12 12 öffentlich BP218_Altlastengutachten Grundbaulaboratorium Juli 1986 (4582 KB)      
Anlage 13 13 öffentlich BP218_Artenschutzbeitrag Landschaft und Siedlung, 17.12.08 (644 KB)      
Anlage 14 14 öffentlich BP218_Lärmgutachten TÜV, 6.3.08 (5056 KB)      
Anlage 15 15 öffentlich BP218_Lärmgutachten TÜV, 7.5.09 (3882 KB)