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Vorlage - 2009/0606  

Betreff: Eigenbetrieb Bäder Herne
Jahresabschluss 2008
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Peter, 24 02
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Beteiligt:Büro Dezernat II
Bearbeiter/-in: Peter, Birgit  Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
15.09.2009 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
22.09.2009 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.: 42.03

Bez.:

Nr.: 46

Bez.: Finanzerträge

268.840 €

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

 

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt:

 

1.    der Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebs Bäder Herne (Bilanz sowie Gewinn- und Verlustrechnung) mit einer Bilanzsumme von 20.140.141,35 € und einem Jahresüberschuss in Höhe von 2.141.464,28 € wird festgestellt und der Jahresüberschuss 2008 wird in voller Höhe an die Stadt Herne ausgeschüttet

 

und

 

2.    dem Betriebsausschuss wird für das Geschäftsjahr 2008 Entlastung erteilt.

 

 

 

 

 

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Gemäß § 4 der Betriebssatzung der Stadt Herne für den Eigenbetrieb Bäder Herne entscheidet der Rat über die vorgenannten Angelegenheiten. Nach § 5 (4) der Eigenbetriebsverordnung Nordrhein-Westfalen (EigVo NRW) berät der Betriebsausschuss die Beschlüsse des Rates vor. Da für den Eigenbetrieb Bäder Herne kein Betriebsausschuss gebildet wurde, nimmt der Haupt- und Finanzausschuss gemäß § 5 (6) der EigVo NRW die Aufgaben des Betriebsausschusses wahr.

 

Zu Punkt 1 – Feststellung des Jahresabschlusses 2008

 

Der Jahresabschluss 2008schließt mit einer Bilanzsumme von 20.140.141,35 (Vorjahr: 22.294.517,45 €) Euro und einem Jahresüberschuss lt. Gewinn- und Verlustrechnung von 2.141.464,28 € (Vorjahr: 4.321.487,69 €) ab.

 

Der Jahresabschluss ist von Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Dortmund/Wuppertal, geprüft worden. Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt; der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk wurde erteilt.

 

 

 

Gemäß Beschluss des Rates vom 16.12.2008 (Vorlage-Nr. 2008/0692) wurde noch im Dezember 2008 an die Stadt im Rahmen einer Vorabgewinnausschüttung ein Betrag in Höhe von 1.646.699,00 Euro ausgeschüttet.

Nach Verrechnung dieser Vorabgewinnausschüttung und nach Steuern soll der verbleibende Jahresgewinn aus dem Ergebnis des Eigenbetriebs Bäder 2008 in Höhe von 268.840,80 Euro an die Stadt ausgeschüttet werden.

 
Zu Punkt 2 – Entlastung des Betriebsausschuss

Nach § 4 der Betriebssatzung entscheidet der Rat der Stadt über die Feststellung des Jahresergebnisses und der Gewinnverwendung sowie über die Entlastung des Betriebsausschusses. Für den Jahresabschluss 2008 hat der Wirtschaftsprüfer einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt, so dass der Betriebsausschuss entlastet werden kann. Die Betriebsleitung wird vorbehaltlich des entsprechenden Beschlusses des Rates über die Feststellung des Jahresabschlusses durch den Betriebsausschuss entlastet (s. Vorlage 2009/0607 für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.09.2009).

 

Der Oberbürgermeister

in Vertretung

 

 

 

 

Bornfelder

Stadtdirektor

 

Anlagen:

Anlagen:

Jahresabschluss 2008

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich EBH_Bilanz_GuV_Anlagenspiegel_2008 (80 KB) PDF-Dokument (25 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich EBH_Anhang_2008 (76 KB) PDF-Dokument (37 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich EBH_Lagebericht_2008 (32 KB) PDF-Dokument (26 KB)