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Vorlage - 2009/0683  

Betreff: Benennung von stimmberechtigten Mitgliedern für den Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Schildgen, Angelika
Federführend:FB 41 - Soziales Bearbeiter/-in: Schildgen, Angelika
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie Entscheidung
03.12.2009 
des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:   XXX

Bez.:

Nr.:    XXX

Bez.:

   XXX

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:    XXX

Bez.:

Nr.:    XXX

Bez.:

   XXX

 

Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie beschließt die Benennung folgender stimmberechtigter Mitglieder für den Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeirat) der Stadt Herne.

 

Mitglied                                                                                     Stellvertreter/-in

 

_____________                                                                        _____________

_____________                                                                        _____________

_____________                                                                        _____________

_____________                                                                        _____________

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Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Die neue Geschäftsordnung für den Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeirat) der Stadt Herne wurde am 3. Dezember 2009 vom Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie beschlossen.

 

In § 3 dieser Geschäftsordnung ist die Zusammensetzung des Behindertenbeirates geregelt. Danach benennt der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie u. a. sechs stimmberechtigte Stadtverordnete bzw. sachkundige Bürger/innen aus seinen Reihen.

 

Die benannten Mitglieder sollen selbst behindert oder Angehörige / Betreuer von behinderten Menschen oder sachkundig sein. Der zu bildende Behindertenbeirat sollte geschlechtsparitätisch besetzt sein.

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

Meinolf Nowak