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Vorlage - 2009/0760  

Betreff: Bestellung von Schriftführern/-innen für die Sitzungen des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Bittokleit, Ralf
Federführend:FB 41 - Soziales Bearbeiter/-in: Bittokleit, Ralf
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie Entscheidung
03.12.2009 
des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:      xxx

Bez.:    xxx

Nr.:      xxx

Bez.:    xxx

xxx

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:      xxx

Bez.:    xxx

Nr.:      xxx

Bez.:    xxx

xxx

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie beschließt:

 

„Zur Fertigung der jeweiligen Sitzungsniederschriften werden für die Dauer der Wahlperiode des Rates der Stadt Herne Herr Bittokleit, Frau Bartels und Herr Wapner bestellt.“

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Gemäß § 52 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (GO NW) ist über die im Rat gefassten Beschlüsse eine Niederschrift aufzunehmen, die vom Oberbürgermeister und einem vom Rat bestellten Schriftführer/-in unterzeichnet wird.

 

Gemäß § 58 Absatz 7 GO NW gilt eine analoge Regelung auch für die vom Rat der Stadt gebildeten Ausschüsse.

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

Meinolf Nowak