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Vorlage - 2009/0761  

Betreff: Nominierung von drei Stadtverordneten (sowie entsprechende Stellvertreter/-innen) als Vertreter/-innen des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie in der Konferenz für Pflegeinfrastruktur und Seniorenpolitik - KPS
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Bittokleit, Ralf
Federführend:FB 41 - Soziales Bearbeiter/-in: Bittokleit, Ralf
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie Entscheidung
03.12.2009 
des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:      xxx

Bez.:    xxx

Nr.:      xxx

Bez.:    xxx

xxx

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:      xxx

Bez.:    xxx

Nr.:      xxx

Bez.:    xxx

xxx

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie benennt in seiner konstituierenden Sitzung folgende drei Ausschussmitglieder als Mitglieder in der Konferenz für Pflegeinfrastruktur und Seniorenpolitik ‑ KPS in der Stadt Herne sowie drei entsprechende Stellvertreter/-innen:

 

Mitglied:

Vertreter/-in:

 

1.

 

 

 

2.

 

 

 

3.

 

 

 

Die Nominierung erfolgt aufgrund § 3 der Geschäftsordnung der Konferenz für Pflegeinfrastruktur und Seniorenpolitik ‑ KPS der Stadt Herne.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie benennt jeweils für die Dauer der Legislaturperiode des Rates der Stadt aus dem Kreis seiner ordentlichen Mitglieder drei Stadtverordnete, die die Interessen der Politik in der Konferenz für Pflegeinfrastruktur und Seniorenpolitik ‑ KPS der Stadt Herne wahrnehmen (siehe beigefügte Geschäftsordnung).

 

Aufgrund der Kommunalwahlen 2009 hat sich der Rat der Stadt Herne am 27. Oktober 2009 neu konstituiert. Aus dem gleichen Grunde wurde die Zusammensetzung der Ausschüsse neu festgelegt, so dass eine erneute Nominierung von drei Stadtverordneten (sowie entsprechenden Stellvertreter/-innen) für die Mitgliedschaft in der KPS durch den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie für die neue Legislaturperiode notwendig ist.

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

Meinolf Nowak

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Geschäftsordnung der Konferenz für Pflegeinfrastruktur und Seniorenpolitik ‑ KPS der Stadt Herne

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Geschäftsordnung KPS (48 KB)