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Vorlage - 2009/0788  

Betreff: Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne
- Straßenreinigungssatzung -
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Neß, Rotraud
Federführend:AöR Entsorgung Herne Beteiligt:AöR Entsorgung Herne
Bearbeiter/-in: Weigel, Sigrid   
Beratungsfolge:
Bezirksvertretung Eickel Vorberatung
26.11.2009 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel beschlossen   
Bezirksvertretung Wanne Vorberatung
01.12.2009 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne beschlossen   
Bezirksvertretung Sodingen Vorberatung
02.12.2009 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen beschlossen   
Bezirksvertretung Herne-Mitte Vorberatung
03.12.2009 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte beschlossen   
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
08.12.2009 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
15.12.2009 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

--

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

--

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt berät die als Anlage 2 beigefügte Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne – Straßenreinigungssatzung ‑ und weist den Verwaltungsrat der Anstalt öffentlichen Rechts entsorgung herne an, die Änderungssatzung in der vom Rat festgelegten Fassung zu beschließen.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Aufgrund der neuen Mustersatzung des Städte- und Gemeindebundes NRW war die Straßenreinigungssatzung insgesamt zu überarbeiten. Die Änderungen dienen einer größeren Rechtssicherheit für entsorgung herne sowie einer größeren Rechtsklarheit für die Gebührenpflichtigen.

 

Die §§ 1 Abs. 3, 2 Abs. 1 Satz 2, 3, 6 Abs. 5, 8 Abs. 3 und 8 Abs. 5 mussten grundlegend geändert werden.

 

Im Übrigen sind nach Inkrafttreten der letzten Änderung der Straßenreinigungssatzung im Jahr 2009 weitere Straßen gebaut und gewidmet worden. Zudem sind weitere Aspekte hinzugekommen, die eine Änderung von Reinigungspflicht oder Reinigungsintervallen erfordern. Die einzelnen Begründungen sind den als Anlage 1 beiliegenden Synopsen zu entnehmen.

 

Ferner mussten einige Straßen aus dem aktuellen Straßenverzeichnis gestrichen werden. Aufgrund des Widmungskatasters des städtischen Fachbereiches Tiefbau wurde festgestellt, dass diese Straßen nicht dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind. In die Satzung dürfen aber nur solche Straßen aufgenommen werden.

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Sechste Satzung (74 KB) PDF-Dokument (42 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Synopse Eickel (27 KB) PDF-Dokument (13 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Synopse Herne-Mitte (28 KB) PDF-Dokument (14 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Synopse Sodingen (36 KB) PDF-Dokument (14 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Synopse Wanne (27 KB) PDF-Dokument (13 KB)