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Vorlage - 2009/0810  

Betreff: Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2010 für den Fachbereich Soziales
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:FB 41
Federführend:FB 41 - Soziales Bearbeiter/-in: Bittokleit, Ralf
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie Vorberatung
03.12.2009 
des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie empfiehlt dem Rat der Stadt, die Teilpläne (Teilergebnispläne/Teilfinanzpläne) des Haushaltsplan-Entwurfes 2010 zu den in dieser Vor­lage aufgeführten Produkten, wie vorgeschlagen und unter Berücksichtigung der in den Anlagen 1 und 2 dargestellten Änderungen, festzusetzen.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Gemäß § 7 Abs. 2 Nr. 6 der Zuständigkeitsordnung berät der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie über die Haushaltsplanvoranschläge der Sozialverwaltung mit Ausnahme der Voranschläge, für deren Beratung ein anderer Ausschuss zuständig ist.

 

In die Zuständigkeit des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie fallen die Teil­pläne zu den Produkten des Fachbereiches Soziales (FB 41):

                                                                                                                    

 

Fach-bereich

Seiten

31

Soziale Leistungen

 

 

31.02

Grundsicherung und Hilfen SGB XII

FB 41

293 ‑ 296

31.03

Grundsicherung für Arbeitssuchende SGB II

FB 41

297 ‑ 301

31.04

Asylbewerberleistungsgesetz

FB 41

302 ‑ 306

31.05

Soziale Einrichtungen

FB 41

307 ‑ 312

31.06

Förderung der Wohlfahrtspflege

FB 41

313 ‑ 317

31.07

Sonstige soziale Leistungen

FB 41

318 ‑ 322

 

 

 

52

Bauen und Wohnen

 

 

52.03

Wohnungsbauförderung

FB 41

469 ‑ 473

 

Die Produktbeschreibungen sowie die darin enthaltenen Produktziele und Produktkennzahlen spiegeln im Entwurf des Haushaltsplans die Vorschläge der Verwaltung wider und sind durch den Ausschuss veränderbar.

 

Dies kann zu Wechselwirkungen folgender Art führen:

 

·       Das Ändern von Produktzielen/Kennzahlen kann Veränderungen der entsprechenden Haushaltsansätze zur Folge haben.

·       Das Ändern oder Ergänzen von Produktzielen kann sich auf korrespondierende Kennzahlen auswirken.

·       Das Ändern oder Ergänzen von Kennzahlen kann Auswirkungen auf Produktziele haben.

·       Änderungen am Text der Produktbeschreibung.

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

Meinolf Nowak

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlage 1 = Auszug der relevanten Seiten aus dem Haushaltsplan-Entwurf 2010

Anlage 2 = Veränderungsnachweis Ergebnisplan konsumtiv

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 zur Vorlage 2009_0810 Haushaltsplan-Entwurf 2010-Produktbereiche FB 41 (115 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 zur Vorlage 2009_0810 Veränderungsnachweis Ergebnisplan konsumtiv (14 KB)