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Vorlage - 2009/0827  

Betreff: Zweiter Sachstandsbericht zum Stand der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II
Status:öffentlichVorlage-Art:Berichtsvorlage
Verfasser:Herr Kleinhubbert
Federführend:Gebäudemanagement Herne Bearbeiter/-in: Brall, Kerstin
Beratungsfolge:
Bezirksvertretung Herne-Mitte Vorberatung
03.12.2009 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Austausch der Straßenbeleuchtung mit energieeffizienter Technik

Im Rahmen der Prüfung auf Förderfähigkeit von Maßnahmen / Maßnahmenpaketen wurde auf Landesebene auch die Maßnahme Lichtsignalanlagen im Stadtgebiet / Umrüstung auf LED-Technik diskutiert. Im Ergebnis wurde im August 2009 entschieden, dass die Umrüstung der Lichtsignalanlagen auf LED-Technik nicht förderfähig ist.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss hat am 15.09.2009 im Wege der Dringlichkeit gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW beschlossen, dass in Abänderung des Ratsbeschlusses vom 31.03.2009 im Rahmen des Konjunkturpaketes – Fördergruppe II – „Infrastruktur“ anstelle der Maßnahme Umrüstung der Lichtsignalanlagen auf LED-Technik die Maßnahme „Ausstattung der Straßenbeleuchtung mit energieeffizienter Technik“ durchgeführt wird. Die Dringlichkeitsentscheidung für diesen „1:1 Maßnahmentausch“, wurde mit Ratsschluss vom 22.09.2009 genehmigt.

 

Die Bezirksregierung Arnsberg hat die Förderfähigkeit der Maßnahme „Ausstattung der Straßenbeleuchtung mit energieeffizienter Technik“ am 17.09.2009 bestätigt. Dabei umfasst die Förderfähigkeit nicht nur ausschließlich den Austausch des Leuchtmittels sondern auch damit in technischem Zusammenhang stehende Teile wie Fassungen, Kabel oder auch der Tausch eines veralterten Mastes, wenn dieser mit einem modernen Leuchtmittel nicht kombiniert werden kann.

 

Nach verwaltungsinterner Abstimmung und intensiver rechtlicher Würdigung steht fest, dass aufgrund bestehender Wertgrenzen und der anteilmäßigen Aufteilung der zu vergebenen Leistung an Leuchtenköpfen / Leuchtmitteln und Montagearbeiten hierzu eine europaweite Ausschreibung (VOL) erfolgen muss. Die Ausschreibungsunterlagen werden zurzeit auf Basis der bereits geleisteten Planungsarbeiten vom Fachbereich Tiefbau und Verkehr erstellt.

 

Internetverkabelung von Einrichtungen der Bildung und Weiterbildung

Nach Abschluss der Internetverkabelung am Gymnasium Haranni, der Realschule Sodingen und den Gesamtschulen Mont-Cenis und Erich-Fried (350 T€) werden die Vernetzungen an dem Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung und dem Emschertal Berufskolleg (Dependance Westring), weitergeführt (150 T€). Zurzeit laufen die Planungsarbeiten für den Ausbau der Internetverkabelung an der Hauptschule Hölkeskampring, der Realschule Crange und der Realschule an der Burg.

 

Zur Klärung der Frage wie zukünftig die Herner Grundschulen weiter verkabelt werden sollen hat der Fachbereich Personal und Zentraler Service an den Grundschulen Berliner Platz, Claudiusstraße und Forellstraße den Einsatz eines Funknetzes (W-LAN) im Vergleich zu einer herkömmlichen Verkabelung getestet. Die Ergebnisse und Erkenntnisse aus diesem Vergleich werden noch in diesem Jahr dem Beirat für Medienentwicklung vorgestellt, so dass mit entsprechender Empfehlung des Beirates demnächst auch der Grundschulbereich weiter verkabelt werden kann. 

 

Umsetzung der Maßnahmen

Alle Maßnahmen werden mit externer Begleitung durch Ingenieurbüros (Architekten und Fachingenieure) umgesetzt. Die Höhe der Ingenieurleistungen sind in der als Anlage beigefügten Aufstellungen in der Spalte Budget zu jeder Maßnahme gesondert ausgewiesen. Die Ingenieurleistungen in Höhe von 20 T€ für die (gesamtstädtisch) insgesamt 9 Photovoltaikanlagen werden mit jeweils 5 T€ aus den Maßnahmen Grundschule Claudiusstraße, Gymnasium Pestalozzi, Realschule an der Burg und Kindertageseinrichtung Sodingen getragen. Für die für das Jahr 2010 vorgesehenen Maßnahmen hat das Gebäudemanagement Herne bereits die weiteren Verträge für Ingenieurleistungen vorbereitet.

 

Der erste Mittelabruf beim Land erfolgte am 23.07.2009 mit einem Gesamtvolumen von rd. 2,4 Mio. Euro. Zurzeit bereitet das Gebäudemanagement den zweiten Mittelabruf vor.

 

Gegenüber dem Stand des letzten Berichtes haben sich die Summen für Handwerker-, Ingenieur- und Architektenleistungen wie folgt weiter entwickelt:

 

 

                                                                        Stand Ende August 2009        Stand Mitte September 2009

Handwerker insgesamt:                                  2,174 Mio. Euro           3,855 Mio. Euro

Architekten- / Ingenieurbüros:             0,487 Mio. Euro           0,773 Mio. Euro

Gesamt:                                                          2,661 Mio. Euro           4,628 Mio. Euro

 

Davon Handwerk in Herne insgesamt:           1,460 Mio. Euro           2,311 Mio. Euro

Davon Herner Architekten-/Ingenieurbüros:   0,324 Mio. Euro           0,397 Mio. Euro

                                                                        1,784 Mio. Euro           2,708 Mio. Euro

 

 

Mit 2,708 Mio. Euro entfällt auf Herner Firmen und Architekten- / Ingenieure ein Anteil von rund 61 % an der Gesamtsumme (4,628 Mio. Euro), also Handwerks-, Ingenieur- und Architektenleistungen die bereits beauftragt sind sowie kurz vor Auftragsvergabe stehende Vergabeverfahren.

 

Die als Anlage beigefügten Auflistungen dokumentieren den fortgeschriebenen Stand der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II.

 

Bei dem Austausch von Kesselanlagen haben sich mit fortschreitender Planung und Realisierung der Maßnahmen ebenfalls Abweichungen zu den ursprünglichen Kostenschätzungen ergeben.

 

Einsparungen durch günstiger ausgefallene Ausschreibungsergebnisse gibt es bei der Kita Lackmanns Hof (8 T€). Wegen zusätzlicher Kosten beim Hauptgasanschluss (16 T€) erhöhen sich die Kosten für den Einbau einer Heizung bei der Obdachlosenunterkunft am Buschkamp.

 

Das Gebäudemanagement hat zur Ermittlung der Wirtschaftlichkeit von Photovoltaikanlagen ein Simulationsprogramm gekauft, welches Aussagen auf Grundlage des Sonnenverlaufs über das ganze Jahr liefert. Eine für den Schulstandort Grundschule Horst durchgeführte Simulation hat ergeben, dass eine wirtschaftliche Umsetzung einer Photovoltaikanlage an diesem Standort wegen eines zu hohen Verschattungsgrades durch die umliegende Bebauung und den Baubestand nicht möglich ist. Als alternativer Standort kommt die Grundschule Forellstraße in Betracht. Eine Veränderung des zur Verfügung stehenden Budgets würde dadurch nicht entstehen.

 

Die aus diesen Veränderungen resultierenden Einsparungen gehen im Gesamtpaket aller Maßnahmen zur Finanzierung von Preissteigerungen oder nicht einschätzbarer zusätzlicher Kosten auf.

 

 

Der Betriebsleiter

 

 

 

 

(Tschöke)

 

 

Anlagen: Abarbeitungsstand Stadtbezirk Herne-Mitte

 

Anlagen:

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Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich BV 03.12.09 KP II (Bezirk Herne-Mitte) (4429 KB)