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Vorlage - 2009/0831  

Betreff: Fernwärmeversorgung Herne GmbH (FWH):
Organbesetzung Beirat
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Peter
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Beteiligt:Büro Dezernat II
Bearbeiter/-in: Peter, Birgit  Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
08.12.2009 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
15.12.2009 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:   ---

Bez.:

Nr.:   ---

Bez.:

   ---

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

 

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt:

 

Als Vertreterin der Stadt in den Beirat der Fernwärmeversorgung Herne GmbH (FWH) wird

 

                    Frau Stadtverordnete Manuela Lukas (SPD)

 

bestellt.

 

Die Bestellung dieses Mitgliedes des Beirates entspricht der Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet eines der Mitglieder aus dem Rat der Stadt oder aus seinem/ihrem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Mitgliedschaft im Beirat.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

An der FWH sind die Stadtwerke Herne AG (StwH) und die E.ON Fernwärme GmbH zu je 50 % beteiligt. Jeder Gesellschafter ist gemäß § 8 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages berechtigt, vier Mitglieder in den Beirat zu berufen. Die StwH beruft den Oberbürgermeister der Stadt Herne als ständiges Mitglied und drei Mitglieder ihres Aufsichtsrates, die vom Rat der Stadt aus seiner Mitte bestellt werden, in den Beirat.

 

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 27.10.2009 als Vertreter/innen bestellt:

 

1.  Herrn Stadtverordneten Norbert Schwanengel

2.  Frau Stadtverordnete Erika Wagner

3.  Herrn Stadtverordneten Ulrich Finke

 

 

Da Frau Stadtverordnete Erika Wagner nicht dem Aufsichtsrat der Stadtwerke angehört, ist eine neue Bestellung erforderlich.

 

Der Oberbürgermeister

in Vertretung

 

 

 

Bornfelder

Stadtdirektor

 

 

Anlagen:

Anlagen:

Keine