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Vorlage - 2009/0887  

Betreff: 5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Peter, 24 02
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Beteiligt:Büro Dezernat II
Bearbeiter/-in: Peter, Birgit  Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister
   Büro Dezernat V
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
08.12.2009 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
15.12.2009 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:  ---

Bez.:

Nr.:   ---

Bez.:

   ---

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

 

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt die 5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes im Jahr 2009.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Zur Erfüllung der Aufgaben nach § 53 Abs. 1 Nr. 6 LWG i.V.m. § 53 Abs. 1a LWG haben die Gemeinden die zur ordnungsgemäßen Abwasserbeseitigung notwendigen Abwasseranlagen in angemessenen Zeiträumen zu planen, zu errichten, zu erweitern oder den allgemein anerkannten Regeln der Abwassertechnik anzupassen. Der Stand der öffentlichen Abwasserbeseitigung im Gemeindegebiet sowie die zeitliche Abfolge und die geschätzten Kosten der zur Erfüllung der Abwasserbeseitigungspflicht notwendigen Baumaßnahmen der Gemeinde sind im Abwasserbeseitigungskonzept darzustellen.

 

Das Abwasserbeseitigungskonzept wurde bisher im Abstand von 5 Jahren und wird zukünftig alle 6 Jahre fortgeschrieben.

 

Das erste Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt stammt aus dem Jahre 1983. In Anwendung der Verwaltungsvorschrift über den Mindestinhalt der Abwasserbeseitigungskonzepte der Gemeinden wird jetzt die 5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes mit folgenden Zeitabschnitten aufgestellt:

 

            1. Zeitabschnitt 2009 bis 2014

            2. Zeitabschnitt 2015 bis 2020

           

In der Zeit von 1980 bis 1989 wurde erstmals ein EDV-gestütztes Kanalkataster aufgestellt. Es enthält neben der genauen Lagebezeichnung der Kanalschächte (Gauß-Krüger-Koordinatensystem) auch eine Vielzahl weiterer Angaben zu den Abwasserkanälen (z.B. Schachttiefen, Rohrdurchmesser, Gefälle, Materialien, Baujahre, usw.). Im Rahmen der Aufstellung des Kanalkatasters wurde auch das Kanalnetz über EDV hydraulisch nachgerechnet, und es wurde eine neue Vermögensbewertung durchgeführt.

 

Ebenfalls seit 1980 werden die Kanäle mit stadteigenen TV-Video-Inspektionsanlagen untersucht, die in Spezialfahrzeugen installiert sind. Nachdem zunächst ein Fahrzeug im Einsatz war, wurde dies 1991 auf den neuesten Stand umgerüstet und ein zweites Fahrzeug angeschafft, um die Kanaluntersuchungen zu intensivieren. Das gesamte ca. 400 km lange Kanalnetz wurde bereits im Rahmen der Erstbefahrung inspiziert.

 

Mittlerweile ist die Weiterentwicklung des Kanalkatasters hin zu einem Kanalnetzdateninformationssystem erfolgt, das neben der bisherigen Alphanumerik auch die grafische Darstellung des Kanalnetzes, eingebunden in die Stadtkarte, erlaubt.

 

Die Ergebnisse der bisherigen Kanaluntersuchungen und die Auswertungen des Kanalkatasters sind die Basis für die fünfte Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes. Weiterhin werden geplante Baugebiete berücksichtigt. Schließlich beeinflussen auch vorgesehene Renaturierungsmaßnahmen der Emschergenossenschaft (z.B. Dorneburger Mühlenbach, Hüller Bach, Landwehrbach, usw.) den Bau abwassertechnischer Anlagen.

 

Die Stadt Herne hat bei einer Gesamtfläche von 5.140 ha rund 161.000 Einwohner. Durch hohe Investitionen in den letzten Jahrzehnten ist das Kanalnetz heute fast komplett. Zurzeit sind lediglich etwa 74 Einwohner nicht an die öffentliche Kanalisation angeschlossen. Dies hat zur Folge, dass es sich bei den Kanalbaumaßnahmen bis auf wenige Ausnahmen um Kanalerneuerungen handelt.

 

Für die Erneuerungsmaßnahmen sind jährlich im 1. Zeitabschnitt etwa 3,997 Mio. € brutto incl. Planungs- und Bauleitungskosten vorgesehen. Grundlage der hier vorliegenden Maßnahmenplanung sind u. a. die bereits erfolgten TV-Inspektionen. Die Erkenntnisse aus den turnusmäßigen Wiederholungs-untersuchungen haben selbstverständlich nicht nur Einfluss auf die alle 6 Jahre durchzuführende Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes, sondern auch auf das Investitionsprogramm, das jährlich neu aufgestellt wird; insofern müssen Änderungen vorbehalten bleiben.

 

Nach Beschlussfassung der jetzigen Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes müssen in den nächsten Jahren in ständiger Abstimmung mit der Unteren Wasserbehörde der Stadt Herne Niederschlagswasserbeseitigungs- und Entflechtungskonzepte angedacht und entwickelt werden. Umgesetzte Maßnahmen des Abk´s werden jährlich der Bezirksregierung mitgeteilt. Die Ergebnisse der o.a. Konzepte werden hier jeweils mit dargestellt, sodass kontinuierlich im Rahmen der Abk-Bearbeitung und –umsetzung die Zielsetzung zur Niederschlagswasserbeseitigung und –entflechtung verfolgt werden.

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

 

Bornfelder

Stadtdirektor

 

 

 

Anlagen:

Anlagen:

Abwasserbeseitigungskonzept