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Vorlage - 2009/0892  

Betreff: Dringlichkeitsantrag Unterstützung des Herner Eissport-Vereins
- Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 11.12.2009 -
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Verfasser:SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die GrünenAktenzeichen:FB 11
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Entscheidung
15.12.2009 
des Rates der Stadt beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Dem Herner Eissport-Verein werden aus den noch im Haushalt 2009 (Produktbereich P 42.02 – Sportförderung Kontengruppe 53 Transferaufwendungen) zur Verfügung stehenden Restmitteln 20.000,00 Euro zur Verfügung gestellt. Durch die Zurverfügungstellung noch nicht verausgabter Mittel für die Sportförderung (Zuschuss für Eislaufzeiten) wird der Verein in die Lage versetzt, seinen Beitrag zu leisten, damit zeitnah wieder Eis in der Eissporthalle bereitgestellt werden kann.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Seit August 2009 ist die Herner Eissport-Halle vom zuständigen TÜV wegen sicherheitsrelevanten Schäden geschlossen. Der Erwerber der Eissporthalle sieht sich nicht in der Lage alle nötigen Reparaturen aus eigenen finanziellen Mitteln zu bestreiten und hat daher den Herner Eissport-Verein um Bezuschussung gebeten.

 

Ohne finanzielle Unterstützung seit nicht absehbar, ob bzw. ab wann in der Herner Eissport-Halle wieder Eislaufzeiten für die Bürgerinnen und Bürger sowie den Herner Schulsport angeboten werden können.

 

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sind sich der besonderen gesellschaftlichen Bedeutung von Bewegung, Spiel und Sport bewusst und wollen sich daher weiterhin für die Schaffung einer sportgerechten Stadt Herne und eine Förderung des Eissports, insbesondere für Kinder und Jugendliche einsetzen.

 

Im Rahmen der vertraglichen Bestimmungen zwischen der Stadt Herne und dem Herner Eissport-Verein ist ein Zuschuss für Eislaufzeiten vereinbart. Dieser Haushaltsansatz ist derzeit nicht ausgeschöpft, da seit September keine Eiszeiten mehr bereitgestellt werden können und somit auch keine Gegenleistung erfolgt. Um in naher Zukunft wieder Eislaufzeiten und damit auch eine entsprechende Leistung anbieten zu können, soll ein Betrag der Sportförderung in Höhe von 20.000,00 Euro dem Verein zur Unterstützung der notwendigen Umbaumaßnahmen zur Verfügung gestellt werden.

 

Begründung der Dringlichkeit:

Eine Beschlussfassung im zuständigen Sportausschuss wäre erst wieder in der Sitzung am 27.01.2010 möglich. Nach dem Grundsatz der Jährlichkeit des Haushalts wäre eine Verwendung der Mittel aus 2009 nicht mehr möglich. Zur Abwicklung der finanziellen Transaktion ist daher eine Beschlussfassung noch in 2009 möglich.