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Vorlage - 2010/0018  

Betreff: Änderung ortsrechtlicher Bestimmungen:
1. Hauptsatzung der Stadt Herne
2. Allgemeine Richtlinien für die Bezirksvertretungen
3. Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Telkemeier, -2348
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Bearbeiter/-in: Telkemeier, Erwin
Beratungsfolge:
Bezirksvertretung Herne-Mitte Anhörung
21.01.2010 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte beschlossen   
Bezirksvertretung Wanne Anhörung
26.01.2010 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne beschlossen   
Bezirksvertretung Sodingen Anhörung
27.01.2010 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen beschlossen   
Bezirksvertretung Eickel Anhörung
28.01.2010 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel beschlossen   
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
02.03.2010 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
23.03.2010 
des Rates der Stadt beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt

v   die Achte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne  Hauptsatzung (Anlage 1)

v   die Zweite Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Herne – Allgemeine Richtlinien (Anlage 2)

v   die Zweite Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen der Stadt Herne – Geschäftsordnung (Anlage 3)

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

In seiner Sitzung am 15.12.2009 hat der Rat der Stadt gem. § 36 Abs. 2 Satz 3 GO NRW beschlossen, dass die Bezirksvorsteher/-innen die Bezeichnung Bezirksbürgermeister/-innen führen.

 

 

Im Einzelnen werden die vorgesehenen Änderungen wie folgt begründet:

Hauptsatzung

1.               § 11 Abs. 1:

Führung der neuen Bezeichnung

2.               § 14 Abs. 2, § 17 Abs. 2 und § 24:

redaktionelle Änderungen aufgrund des v. g. Ratsbeschlusses

Allgemeine Richtlinien

1.               § 8 Abs. 2 und § 11:

redaktionelle Änderungen aufgrund des v. g. Ratsbeschlusses

Geschäftsordnung

1.               § 33 Abs. 3 bis 5 und § 36 Abs. 2:

redaktionelle Änderungen aufgrund des v. g. Ratsbeschlusses

 

 

 

Der Oberbürgermeister

 

 

 

 

 

Schiereck

 

Anlagen:

Anlagen:

1.              Achte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne vom 16. Dezember 2002

2.              Zweite Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Herne (Allgemeine Richtlinien) vom 12. Dezember 2006

3.              Zweite Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen der Stadt Herne (Geschäftsordnung) vom 12. Dezember 2006

4.              Synopse der Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne

5.              Synopse der Änderung der Allgemeinen Richtlinien

6.              Synopse der Änderung der Geschäftsordnung

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Hauptsatzung_Änderung8_A1_E (26 KB) PDF-Dokument (69 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich AllgemeineRichtlinien_Änderung2_A2_E (25 KB) PDF-Dokument (64 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Geschäftsordnung_Änderung2_A3_E (26 KB) PDF-Dokument (69 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Hauptsatzung_Änderung8_A4_Synopse_E (167 KB) PDF-Dokument (425 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich AllgemeineRichtlinien_Änderung2_A5_Synopse_E-VV (73 KB) PDF-Dokument (166 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Geschäftsordnung_Änderung2_A6_Synopse_E (171 KB) PDF-Dokument (393 KB)