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Vorlage - 2010/0087  

Betreff: Satzung zur Aufhebung der Satzung in der Stadt Herne vom 21.03.1991 über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XII/1 - Sodingen -
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Rohpeter
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Dill, Sabine
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Vorberatung
09.03.2010 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung beschlossen   
Bezirksvertretung Sodingen Vorberatung
21.04.2010 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen beschlossen   
Integrationsrat Vorberatung
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
27.04.2010 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
04.05.2010 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:                 xxx

Bez.:

Nr.:              xxx

Bez.:

xxx

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:                 xxx

Bez.:

Nr.:              xxx

Bez.:

xxx

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Satzung zur Aufhebung der Satzung in der Stadt Herne vom 21.03.1991 über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XII/1 - Sodingen -

 

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 25.09.1990 das Gebiet, das umgrenzt wird

im Norden durch

·         die nördliche Begrenzungslinie der Castroper Straße (tlw.),

im Osten durch

·         die westliche und südliche Grundstücksgrenze des Flurstücks 317, Flur 11, Gemarkung Börnig,

·         die westliche Grundstücksgrenze des Flurstücks 560, Flur 11, Gemarkung Börnig,

·         die östliche Begrenzungslinie der Straße An der Linde (tlw.),

·         die nördliche und östliche Begrenzungslinie der Straße Baueracker (tlw.),

·         die westliche und südliche Grundstücksgrenze des Flurstücks 856, Flur 11, Gemarkung Börnig,

·         die nördliche Grundstücksgrenze des Flurstücks 1057, Flur 11, Gemarkung Börnig und

·         die westliche Begrenzungslinie der Kirchstraße (tlw.),

im Süden durch

·         die südliche Begrenzungslinie der Mont-Cenis-Straße (tlw.) und

im Westen durch

·         die östliche und südliche Begrenzungslinie der Kantstraße und

·         die östliche Begrenzungslinie des Sodinger Baches

durch Satzung förmlich als Sanierungsgebiet festgelegt. Diese Satzung trat am 26.03.1991 in Kraft.

 

Das Ziel der Sanierung war, das ehemalige Zechengelände Mont-Cenis I/III und die angrenzenden Bereiche auf der Grundlage des vom Rat der Stadt beschlossenen integrierten Gesamtkonzeptes für den Stadtteil Herne-Sodingen einer neuen Nutzung zuzuführen.

 

Mit dem Neubau der Fortbildungsakademie, der Schaffung einer neuen Stadtteilmitte durch Errichtung von Gebäuden für Einzelhandel, Dienstleistungen und Wohnen am neu geschaffenen Mont-Cenis-Platz, dem Bau von Mietwohngebäuden und Einfamilienhäusern an der Jürgen-von Manger-Straße und der Hénin-Beaumont-Straße und der Gestaltung der ehemaligen Brachfläche als öffentliche Grünfläche sind die Sanierungsziele erreicht. Die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes ist deshalb nach § 162 Abs. 1 Baugesetzbuch aufzuheben.

 

 

      In Vertretung

 

 

 

      (Terhoeven)

         Stadtrat

 

 

Anlagen:

Anlagen:

Satzung

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Satzungsentwurf (26 KB) PDF-Dokument (16 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Karte Sanierungsgebiet Herne XII_I (1837 KB)