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Vorlage - 2010/0256  

Betreff: 4. Sachstandsbericht zum Stand der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II
Status:öffentlichVorlage-Art:Berichtsvorlage
Verfasser:Herr Kleinhubbert
Federführend:Gebäudemanagement Herne Bearbeiter/-in: Brall, Kerstin
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss Gebäudemanagement Herne Vorberatung
28.04.2010 
des Betriebsausschusses Gebäudemanagement Herne (GMH) zur Kenntnis genommen     

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Gegenüber dem Stand des letzten Berichts haben sich die Summen für Handwerker-, Ingenieur- und Architektenleistungen wie folgt weiterentwickelt.

 

                                                                                    Stand Anf. April 2010

Handwerker insgesamt:                                              6,174 Mio. Euro

Architekten-/Ingenieurbüros:                                       1,238 Mio. Euro

Gesamt:                                                                      7,412 Mio. Euro

 

 

Davon Handwerker in Herne insgesamt:                    3,720 Mio. Euro

Davon Herner Architekten-/ Ingenieurbüros:              0,503 Mio. Euro

 

Gesamt:                                                                      4,223 Mio. Euro

 

Mit 4,223 Mio. Euro entfällt auf Herner Firmen und Architekten-/ Ingenieure ein Anteil von rund 57 % an der Gesamtsumme (7,412 Mio. Euro), also Handwerks-, Ingenieur- und Architektenleistungen die bereits beauftragt sind sowie kurz vor Auftragsvergabe stehende Vergabeverfahren.

 

Die als Anlage beigefügten Auflistungen dokumentieren den fortgeschrittenen Stand der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II.

 

Bautechnisch abgeschlossen sind:

 

a)   Bezirklich

 

Stadtbezirk Eickel:

Grundschule Süd                                -           Elektroinstallation / Beleuchtung

Grundschule Süd                                -           Austausch Kesselanlage

Grundschule Süd                                -           Austausch Fenster

Grundschule Süd                                -           Sanierung WC-Anlage

Grundschule Eickeler Park                 -           Austausch Fenster

Jugendheim Heisterkamp                   -           Austausch Fenster

Jugendheim Heisterkamp                   -           Beleuchtung / Sicherheitsbeleuchtung

Realschule an der Burg                      -           Sanierung WC-Anlage

Sporthalle im Sportpark                      -           Beleuchtung und Hausalarm

Umkleide Edmund-Weber-Straße      -           Austausch Kesselanlage

Umkleide im Sportpark                       -           Sanierung Duschen

Umkleide Stratmanns Weg                -           Sanierung Duschen

Umkleide Stratmanns Weg                -           Sanierung Flachdach

 

Stadtbezirk Wanne:

Grundschule Claudiusstraße              -           Sanierung Flachdach

Umkleide Gelsenkircher Straße          -           Austausch Kesselanlage

VHS Wanne                                        -           Sanierung Flachdach

Institut für Heilpädagogik                     -           Sanierung Flachdach

Gymnasium Wanne                            -           Dachsanierung

 

Stadtbezirk Herne-Mitte:

Kath. Grundschule Bergstraße           -           Austausch Kesselanlage

Kindertagesstätte Lackmanns Hof     -           Austausch Warmwasserbereitung

Umkleide Forellstraße                         -           Austausch Kesselanlage

Umkleide Horststadion                        -           Austausch Kesselanlage

 

Stadtbezirk Sodingen:

Grundschule Vellwigstraße                 -           Dachsanierung

Grundschule Vellwigstraße                 -           Austausch Kesselanlage

Gymnasium Otto-Hahn                       -           Austausch Kesselanlage

Kindertagesstätte Mont-Cenis            -           Austausch Kesselanlage

Umkleide Sodinger Straße                  -           Austausch Kesselanlage

 

In den Stadtbezirken sind somit 27 Maßnahmen bautechnisch abgeschlossen.

 

b) Überbezirklich

 

Internetverkabelung von Einrichtungen der Bildung und Weiterbildung

 

Der Beirat für Medienentwicklung in der Stadt Herne hat in seiner Sitzung am 14.12.2009 festgelegt, dass mit weiterer Priorität die Schulstandorte Gesamtschule Wanne, Gymnasium Otto-Hahn, Gymnasium Eickel, Gymnasium Wanne, Gymnasium Pestalozzi und Realschule Strünkede voll vernetzt werden. Die entsprechenden Ingenieurverträge für diese Maßnahmen sind bereits geschlossen. Als Ausführungszeitraum sind die Sommerferien geplant. Mit Beginn der Osterferien laufen die Verkabelungsarbeiten an der Realschule Crange, Realschule an der Burg und der Hauptschule Hölkeskampring.

 

Austausch der Straßenbeleuchtung mit energieeffizienter Technik

 

Die Bezirksregierung Arnsberg hat am 11.02.2010 erklärt, dass die Beschaffung energieeffizienter Leuchten / Leuchtmittel für die Straßenbeleuchtung in einer Größenordnung von 1,78 Mio. Euro aus Mitteln des Konjunkturpaketes II zulässig ist. Die Montage erfolgt aus einem zwischen der Stadt Herne und den Herner Stadtwerken geschlossenen Straßenbeleuchtungsvertrag, so dass Montage-/ Personalkosten der Herner Stadtwerke nicht aus Fördermitteln des Konjunkturpaketes finanziert werden. So können die Fördergelder voll für die Materialbeschaffung eingesetzt werden, so dass damit letztlich rund 30 % mehr Straßenleuchten mit energieeffizienter Technik ausgestattet werden können und somit die Höhe der Energiekosteneinsparung noch weiter verbessert wird. Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr erstellt zurzeit die Ausschreibungsunterlagen für die nach den Vergaberichtlinien durchzuführende europaweite Ausschreibung. Nach Einschätzung des Fachbereiches Tiefbau und Verkehr kann mit Abschluss des Vergabeverfahrens und nach Lieferung der Leuchten ab Oktober 2010 mit dem Einbau der Leuchtmittel begonnen werden.

 

Beendigungsanzeige / Testat

 

Eine erste Maßnahme (Stadtbezirk Herne-Mitte / Kath. Grundschule Bergstraße) ist schlussgerechnet. Die Rechnungs- und Vergabevorgänge liegen dem Fachbereich Rechnungsprüfung zur Ausstellung des Testats vor. Mit der damit verbundenen Beendigungsanzeige kann dann auch die erste Maßnahme aus dem Konjunkturpaket II finanztechnisch abgeschlossen werden.

 

Bei der Maßnahme Sporthalle im Sportpark – Beleuchtung und Hausalarm stellte sich bei fortschreitender Planung heraus, dass die Gesamtmaßnahme deutlich kostenintensiver als zuerst geschätzt ausfallen würde. Statt der ursprünglich dafür eingeplanten 252 T€ wurde der Ansatz auf 287 T€ angehoben. Die Mittel wurden komplett zu 100 % Ende Juli 2009 abgerufen. Ein Teil der Maßnahme (Sanierung der Deckenbeleuchtung) konnte dann jedoch, anders als eingeplant, wegen möglicherweise noch zu ertüchtigender Deckenkonstruktion nicht umgesetzt werden. Zurzeit läuft dazu die Untersuchung eines beauftragten Statikers. Der volle abgerufene Betrag konnte deshalb nicht innerhalb von zwei Monaten nach Auszahlung der Mittel zur Erfüllung des Zuwendungszwecks (für fällige Zahlungen) verwendet werden.

 

Die Maßnahme ist jetzt mit rd. 230 T€ schlussgerechnet. Ob für die nicht fristgerecht verausgabten Mittel in Höhe von 57 T€ ein Erstattungsanspruch – verzinst in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (ca. 1,5 %) besteht, wird die Bezirksregierung nach Prüfung und Wertung der Beendigungsanzeige dem Gebäudemanagement mitteilen. Davon unberührt stehen die Restmittel (57 T€) weiter für die Maßnahme aus dem Konjunkturpaket II zur Verfügung.

 

Veränderung in den Budgets

 

Die Budgets für die Maßnahmen KUZ – Stadthalle – Energetische Sanierung und Spielezentrum Jean-Vogel- Straße – Dach, Fenster und Fassade werden netto in Höhe der Fördersumme umgesetzt, da beide Einrichtungen als Betrieb gewerblicher Art geführt werden und für Baumaßnahmen an diesen Gebäuden der Vorsteuerabzug geltend gemacht wird.

 

Emschertal Berufskolleg – Austausch der Fenster –

 

Bei dem Austausch der Fenster am Emschertal Berufskolleg stellte sich heraus, dass Teile der Fassade schadhaft sind. Das genaue Schadensbild wird zurzeit ermittelt. Nach ersten baulichen Einschätzungen ist nur eine Sanierung der Fassade (als Wärmedämmverbundsystem) sinnvoll. Dies wird zusätzliche Kosten in Höhe von rund 80 T€ verursachen. Diese Mittel stehen aus Einsparungen / Veränderungen aus dem Gesamtpaket aller Maßnahmen bereit.

 

 

Der Betriebsleiter

 

 

 

 

(Tschöke)

 

 

Anlagen: Auflistung der Abarbeitungsstände

                Präsentationsteil

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich BA 28.04.10 Konjunkturpaket II (Abarbeitungsstand der bezirklichen und überbezirklichen Maßnahmen) v. 16.04.10 (2675 KB)