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Während des Wahlkampfes wurden wir von zwei Eltern angesprochen, die sich nach dem Verein „Junioren Sport & Kultur, e.V.“ an der Ecke Börsinghauser Straße und Castroper Straße 322 erkundigt haben.
Unter dieser Beschilderung befindet sich nach Ansicht der Eltern eine normale Gaststätte, die jedoch mit ihrem Fußball-Logo und der Bezeichnung Junioren schon mehrfach ihren Kinder aufgefallen wäre. Diese haben dort ein Jugendheim oder einen Sportverein mit Jugendabteilung vermutet; tatsächlich findet man dort eine Theke und mehrere (Geld-)Spielgeräte...
Laut Aushang ist Inhaber Herr N. Demir, der die Räumlichkeiten täglich von Montag bis Sonntag 10-24 Uhr geöffnet hält. Nachfragen der Eltern bei der Verwaltung liefen bislang leider ins Leere....
Die CDU-Fraktion bittet Sie in diesem Zusammenhang, in der nächsten
Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen am 26. 05. 2010 nachstehende Fragen gem.
§ 10 Abs. 1 i.V.m. § 33 Abs.1 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne,
seiner Ausschüsse und der Bezirksvertretungen von der Verwaltung beantworten zu
lassen:
1. Existiert unter obiger Anschrift
tatsächlich ein Verein, der sich mit Jugendinteressen beschäftigt oder ist die Beschilderung falsch
und müsste dann entfernt werden?
2. Sofern der Verein existiert, werden
die gesetzlichen Vorschriften insbesondere zum Jugendschutz durch den Ausschank
und die Spielautomaten eingehalten?