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Vorlage - 2010/0333  

Betreff: Junioren Sport & Kultur Verein, e. V.
- Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 13.05.2010 -
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage CDU
Verfasser:BVO Rickert, SvenAktenzeichen:FB 11
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Beteiligt:FB 42 - Kinder-Jugend-Familie
    FB 44 - Öffentliche Ordnung
Beratungsfolge:
Bezirksvertretung Sodingen Entscheidung
26.05.2010 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt

Während des Wahlkampfes wurden wir von zwei Eltern angesprochen, die sich  nach dem Verein „Junioren Sport & Kultur, e.V.“ an der Ecke Börsinghauser Straße und Castroper Straße 322 erkundigt haben.

Unter dieser Beschilderung befindet sich nach Ansicht der Eltern eine normale Gaststätte, die jedoch mit ihrem Fußball-Logo und der Bezeichnung Junioren schon mehrfach ihren Kinder aufgefallen wäre. Diese haben dort ein Jugendheim oder einen Sportverein mit Jugendabteilung vermutet; tatsächlich findet man dort eine Theke und mehrere (Geld-)Spielgeräte...

Laut Aushang ist Inhaber Herr N. Demir, der die Räumlichkeiten täglich von Montag bis Sonntag 10-24 Uhr geöffnet hält. Nachfragen der Eltern bei der Verwaltung liefen bislang leider ins Leere....

 

Die CDU-Fraktion bittet Sie in diesem Zusammenhang, in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen am 26. 05. 2010 nachstehende Fragen gem. § 10 Abs. 1 i.V.m. § 33 Abs.1 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seiner Ausschüsse und der Bezirksvertretungen von der Verwaltung beantworten zu lassen:

1.       Existiert unter obiger Anschrift tatsächlich ein Verein, der sich mit Jugendinteressen  beschäftigt oder ist die Beschilderung falsch und müsste dann entfernt werden?

2.       Sofern der Verein existiert, werden die gesetzlichen Vorschriften insbesondere zum Jugendschutz durch den Ausschank und die Spielautomaten eingehalten?