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Vorlage - 2010/0470  

Betreff: Rahmenkonzept Stadterneuerung
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Rogge, Tel. 3015
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Fortnagel, Bettina
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Entscheidung
07.09.2010 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:                   ./.

Bez.:

Nr.:                    ./.

Bez.:

                        ./.

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:                   ./.

Bez.:

Nr.:                   ./.

Bez.:

                        ./.

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.       Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung nimmt das Rahmenkonzept Stadterneuerung zur Kenntnis.

2.       Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beauftragt die Verwaltung, für den im Rahmenkonzept Stadterneuerung bezeichneten Suchraum Herne-Mitte ein gebietsbezogenes Entwicklungskonzept zu erarbeiten.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Stadterneuerung wird verstanden als zielgerichteter Prozess zur Erhaltung, Anpassung und Erneuerung oder Weiterentwicklung von Teilgebieten der Stadt unter Einbeziehung von Mitteln der Städtebauförderung und Instrumenten des besonderen Städtebaurechts. Stadterneuerung hat sich in den vergangenen Jahrzehnten als erfolgreicher, für wechselnde Räume und mit wechselnden inhaltlichen Schwerpunktsetzungen aber auch dauerhaft notwendiger Handlungsansatz der Stadtplanung erwiesen.

Planerische, wohnungswirtschaftliche und städtebauliche Aufgaben, auf die mit dem Instrumentarium der Stadterneuerung reagiert werden kann, nehmen zu, während die finanziellen Handlungsmöglichkeiten der Kommune immer geringer werden. Umso notwendiger ist es, die räumliche und inhaltliche Schwerpunktsetzung künftiger Maßnahmen der Stadterneuerung analytisch und konzeptionell vorzubereiten und den gegebenen Handlungsbedarf auch gegenüber dem Fördermittelgeber deutlich zu machen. Dazu soll das vorliegende Rahmenkonzept Stadterneuerung dienen.

Derzeit werden in Herne die beiden Stadterneuerungs-Maßnahmen „Bickern / Unser Fritz“ im Programmbereich „Soziale Stadt – Stadteile mit besonderem Erneuerungsbedarf“ sowie „Wanne-Mitte“ im Programmbereich „Stadtumbau West“ umgesetzt. Beide Maßnahmen werden voraussichtlich bis zum Jahr 2013 abgeschlossen. Nach der Ausfinanzierung beider Maßnahmen mit der vorliegenden Zuwendung aus dem Stadterneuerungsprogramm 2009 werden in den Folgejahren für die Umsetzung keine weiteren Bewilligungen mehr erwartet. Für die geplante Stadtumbaumaßnahme „Herne Zentrum-Nord“ wurde im Sommer 2008 ein Grundförderantrag gestellt. Auf dieser Grundlage wurde die Maßnahme seitens des Landes in das Stadterneuerungsprogramm 2009 aufgenommen. Eine Bewilligung im Jahr 2009 scheiterte an der fehlenden Mitzeichnung der Kommunalaufsicht, da die städtischen Eigenanteile im Haushalt nicht gesichert seien. Unabhängig davon, ob sich für die Stadtumbaumaßnahme Herne Zentrum-Nord doch noch eine Realisierungsoption eröffnet, ist es sinnvoll und notwendig, darüber hinausgehende räumliche und inhaltliche Ansatzpunkte der Stadterneuerung herzuleiten.

Aufgrund des absehbaren Abschlusses der beiden laufenden Stadterneuerungsmaßnahmen kann ab dem Jahr 2013 mit der Umsetzung einer weiteren Maßnahme begonnen werden. Um erste Fördermittel im Jahr 2013 zur Verfügung zu haben, ist bis Mitte 2011 ein potenzielles Erneuerungsgebiet auszuwählen, dafür ein gebietsbezogenes Entwicklungskonzept zu erarbeiten und ein entsprechender Grundförderantrag bei der Bezirksregierung Arnsberg einzureichen.

Das Rahmenkonzept Stadterneuerung dient der fachlich begründeten Auswahl eines neuen Fördergebietes und der Formulierung von grundlegenden Entwicklungszielen. Es ist die gesamtstädtische Grundlage gebietsbezogener städtebaulicher bzw. integrierter Entwicklungskonzepte. Darüber hinaus soll das Rahmenkonzept den in Herne gegebenen Handlungsbedarf im Sinne der Stadterneuerung auch gegenüber dem Fördermittelgeber zu kommunizieren helfen.

Das Rahmenkonzept besteht aus drei Teilen:

        Im ersten Teil werden vor dem Hintergrund eines Rückblicks auf die Stadterneuerungspolitik in den vergangenen Jahrzehnten die künftigen Herausforderungen der Stadterneuerung in Herne hergeleitet.

        Im zweiten Teil wird auf Ebene der 32 statistischen Bezirke der Stadt Herne eine grundlegende quantitative und qualitative Analyse der räumlichen Verteilung sozio-ökonomischer und städtebaulicher Problemlagen in der Stadt vorgenommen. Im Ergebnis werden zwei Bereiche mit erkennbar besonders hohem Handlungsbedarf als Suchräume für künftige Stadterneuerungsgebiete herauskristallisiert. Hierbei handelt es sich um ein größeres Gebiet in Herne-Mitte sowie um den statistischen Bezirk Wanne-Süd im Stadtbezirk Eickel.

        Diese Suchräume werden im dritten Teil hinsichtlich ihrer internen Struktur und gegebener Interventionserfordernisse und Interventionsmöglichkeiten der Stadterneuerung genauer untersucht. Im Ergebnis sind in beiden Suchräumen die Tatbestandsvoraussetzungen sowohl für Maßnahmen der Sozialen Stadt i.S.v. § 171e Baugesetzbuch als auch für Stadtumbaumaßnahmen i.S.v. § 171a Baugesetzbuch gegeben.

Begrenzte personelle wie finanzielle Kapazitäten schließen es aus, für beide Suchräume gleichzeitig Stadterneuerungsmaßnahmen mit der Erarbeitung gebietsbezogener Entwicklungskonzepte vorzubereiten. Im Sinne einer Prioritätensetzung sprechen überwiegende Gründe dafür, am Suchraum Herne-Mitte anzusetzen. Im Suchraum Wanne-Süd liegt der Schwerpunkt möglicher Maßnahmen in der Aufbereitung von Brachflächen (insbes. ehemaliges Bergwerk Blumenthal XI). Es ist aber nicht absehbar, ob eine derartige Maßnahme in der erforderlichen Zügigkeit zur Umsetzungsreife gebracht werden kann. Im Suchraum Herne-Mitte besteht demgegenüber ein breiteres Spektrum von sozialen und städtebaulichen Problemlagen, an denen Stadterneuerung ansetzen kann und muss. Mit der vorbereiteten Stadtumbaumaßnahme Herne Zentrum-Nord ist hier zudem eine anknüpfungsfähige Vorarbeit vorhanden.

Das zu erarbeitende gebietsbezogenen Entwicklungskonzept soll einen Abgrenzungsvorschlag für ein künftiges Fördergebiet enthalten, wofür der im Rahmenkonzept abgegrenzte Suchraum lediglich den Ausgangspunkt im Sinne einer Arbeitshypothese bildet. Weiterhin sind im gebietsbezogenen Entwicklungskonzept konkrete Maßnahmen und deren Finanzierung zu benennen.

Auf welches Förderprogramm der Städtebauförderung abgezielt wird (insbes. Soziale Stadt und/ oder Stadtumbau West) kann hier zunächst offen bleiben und in dem zu erstellenden gebietsbezogenen Entwicklungskonzept herausgearbeitet werden.

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

Nowak

Stadtrat

Anlage:

Anlage:

Rahmenkonzept Stadterneuerung

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 100721 RK Stadterneuerung (10256 KB)