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Vorlage - 2010/0527  

Betreff: 6. Sachstandsbericht zum Stand der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II
Status:öffentlichVorlage-Art:Berichtsvorlage
Verfasser:Herr Kleinhubbert
Federführend:Gebäudemanagement Herne Bearbeiter/-in: Brall, Kerstin
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss Gebäudemanagement Herne Vorberatung
08.09.2010 
des Betriebsausschusses Gebäudemanagement Herne (GMH) zur Kenntnis genommen     

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Gegenüber dem Stand des letzten Berichts haben sich die Summen für Handwerker-, Ingenieur- und Architektenleistungen wie folgt weiterentwickelt:

 

                                                                                                  Stand Ende Aug. 2010

Handwerker insgesamt:                                                        rd. 11,463 Mio. Euro

Architekten- / Ingenieurbüros:                                          rd.   1,807 Mio. Euro

 

Gesamt:                                                                                    rd. 13,270 Mio. Euro

 

Davon Handwerker in Herne insgesamt:                            rd.   5,894 Mio. Euro

Davon Herner Architekten- / Ingenieurbüros:                            rd.   0,650 Mio. Euro

 

Gesamt:                                                                                    rd.   6,544 Mio. Euro

 

Mit 6,544 Mio. Euro entfällt auf Herner Firmen und Architekten / Ingenieure ein Anteil von rd. 49 % an der Gesamtsumme (13,270 Mio. Euro), also Handwerks-, Ingenieur- und Architektenleistungen, die bereits beauftragt sind, sowie kurz vor Auftragsvergabe stehende Vergabeverfahren. Die Stadt Herne hat im Rahmen des Konjunkturpaketes II Fördermittel in Gesamthöhe von 21,093 Mio. Euro erhalten. Auf die Straßenbeleuchtung entfallen 1,780 Mio. Euro, die demnächst beauftragt werden können. Von den verbleibenden 19,313 Mio. Euro Fördersumme, die Maßnahmen in und an Gebäuden betreffen, sind 13,270 Mio. Euro – somit 68,7 % - bereits beauftragt. Die Restmittel (31,3 %) werden bis Anfang Dezember 2010 beauftragt.

 

Die als Anlage beigefügten Auflistungen dokumentieren den fortgeschrittenen Stand der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II.

 

Bautechnisch abgeschlossen:

 

Die nachfolgend genannten Maßnahmen sind bautechnisch abgeschlossen. Die Weiterentwicklung gegenüber dem letzten Bericht (Juni 2010) ist in Fettdruck hervorgehoben.

 

1.       Bezirklich

 

Stadtbezirk Eickel:

Grundschule Süd                                          -              Elektroinstallation / Beleuchtung

Grundschule Süd                                          -              Austausch Kesselanlage

Grundschule Süd                                          -              Austausch Fenster

Grundschule Süd                                          -              Sanierung WC-Anlage

Grundschule Eickeler Park                            -              Austausch Fenster

Grundschule Eickeler Park                            -              Elektroinstallation / Beleuchtung

Jugendheim Heisterkamp                            -              Austausch Fenster

Jugendheim Heisterkamp                            -              Beleuchtung / Sicherheitsbeleuchtung

Realschule an der Burg                            -              Sanierung WC-Anlage

Sporthalle Im Sportpark                            -              Beleuchtung und Hausalarm

Umkleide Edmund-Weber-Straße              -              Austausch Kesselanlage

Umkleide Im Sportpark                            -              Sanierung Fenster / Fassade

Umkleide Im Sportpark                            -              Sanierung Flachdach

Umkleide Im Sportpark                            -              Sanierung Duschen

Umkleide Stratmanns Weg                            -              Sanierung Duschen

Umkleide Stratmanns Weg                            -              Sanierung Flachdach

Umkleide Stratmanns Weg                            -              Sanierung Fenster / Fassade

 

Stadtbezirk Wanne:

Grundschule Claudiusstraße                            -              Sanierung Flachdach

Umkleide Gelsenkircher Straße              -              Austausch Kesselanlage

VHS Wanne                                                        -              Sanierung Flachdach

Institut für Heilpädagogik                            -              Sanierung Flachdach

Gymnasium Wanne                                          -              Dachsanierung

Gymnasium Wanne                                          -              Ausbau naturwissenschaftliche Räume

Heimatmuseum                                          -              Austausch Fenster

Heimatmuseum                                          -              Reinigung Fassade

Heimatmuseum                                          -              Sanierung Flachdach

Hauptschule Melanchthon                            -              Elektroinstallation / Beleuchtung

 

Stadtbezirk Herne-Mitte:

Kath. Grundschule Bergstraße              -              Austausch Kesselanlage

Kindertagesstätte Lackmanns Hof              -              Austausch Warmwasserbereitung

Umkleide Forellstraße                                          -              Austausch Kesselanlage

Umkleide Horststadion                            -              Austausch Kesselanlage

Umkleide Horststadion                            -              Dachsanierung

Hauptschule Hans-Tilkowski-Schule              -               Austausch Fenster

Spielezentrum Jean-Vogel-Straße              -              Dachsanierung

Spielezentrum Jean-Vogel-Straße              -              Fenster und Fassade

Grundschule Overberg                            -              Sanierung WC-Anlage

Grundschule Overweg                            -              Austausch Fenster

Schloss Strünkede                                          -              Fenstersanierung

Schloss Strünkede                                          -              Fassadensanierung

Schloss Strünkede                                          -              Sanierung WC-Anlage

Schloss Strünkede                                          -              Neugestaltung Ausstellungsräume

 

Stadtbezirk Sodingen:

Grundschule Vellwigstraße                            -              Dachsanierung

Grundschule Vellwigstraße                            -              Austausch Kesselanlage

Grundschule Vellwigstraße                            -              Sanierung WC-Anlage

Grundschule Börsinghauser Str.              -              Sanierung WC-Anlage

Gymnasium Otto-Hahn                            -              Austausch Kesselanlage

Umkleide Sodinger Straße                            -              Austausch Kesselanlage

Kindertagesstätte Mont-Cenis              -              Austausch Kesselanlage

Kindertagesstätte Sodinger Str.              -              Austausch Kesselanlage

 

In den Stadtbezirken sind zum jetzigen Zeitpunkt 49 Maßnahmen bautechnisch abgeschlossen. Nach erfolgter Prüfung und Testat der Rechnungsprüfung sind 4 Maßnahmen mit der Bezirksregierung abgerechnet.

 

2.       Überbezirklich

 

a)      Internetverkabelung von Einrichtung der Bildung und Weiterbildung

 

Die Verkabelungsarbeiten in der Hauptschule Hölkeskampring, Realschule Crange (bis auf Pavillon), Realschule an der Burg und Emschertal Berufskolleg (Standort Steinstraße) sind bautechnisch abgeschlossen.

 

Während der Sommerferien wurde mit den umfangreichen Vernetzungsarbeiten an mehreren Schulstandorten begonnen. Nach dem momentanen Baufortschritt werden die Arbeiten an den folgenden Schulen wie folgt abgeschlossen sein:

 

  • Realschule Strünkede                                                        - Ende September 2010
  • Gesamtschule Mont-Cenis                                          - Ende Oktober 2010

(zweiter Bauabschnitt)

  • Gesamtschule Wanne                                          - Anfang Oktober 2010
  • Gymnasium Wanne                                                        - Ende September 2010
  • Gymnasium Eickel                                                        - Anfang Oktober 2010
  • Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung              - Ende Oktober 2010

 

Die für ein nutzbares und funktionsfähiges Datennetzwerk notwendigen Aktivkomponenten beschafft das Gebäudemanagement nach Vorgabe und vorab durch- geführten Vergabeverfahren des Fachbereichs Service und Informationstechnologie. Mit der sukzessiven Ausstattung der aus den Mitteln des Konjunkturpaketes II vernetzten Schulen mit Aktivkomponenten wurde bereits begonnen. Der Fachbereich Service und Informationstechnologie schätzt den Gesamtbedarf der benötigten Aktivkomponenten mit rd. 130 T€ ein. Der Einbau der Aktivkomponenten und die Inbetriebnahme des Datennetzwerkes erfolgt über den Fachbereich Service und Informationstechnologie.

 

Parallel dazu laufen zurzeit Abstimmungsgespräche zwischen dem Gebäudemanagement und dem Fachbereich Service und Informationstechnologie über die evtl. noch einzusetzende Klimatechnik für die an den Schulstandorten neu geschaffenen Datennetze.

 

b)      Austausch der Straßenbeleuchtung energieeffizienter Technik

 

Die europaweite Ausschreibung wurde am 07.07.2010 veröffentlicht. Die Submissionierung erfolgte am 30.08.2010. Momentan sichtet der Fachbereich Tiefbau und Verkehr die abgegebenen Angebote und fertigt einen Vergabevorschlag. Wie bereits in der letzten Berichtsvorlage dargestellt, könnte die Zustimmung zur Vergabe in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses spätestens am 28.09.2010 erfolgen, sofern nicht ein Dringlichkeitsbeschluss zu einem vorherigen Termin einen deutlichen Zeitgewinn ermöglicht.

 

Ausbau der naturwissenschaftlichen Räume im Gymnasium Wanne

 

Die naturwissenschaftlichen Fachräume sind komplett umgebaut, eingerichtet und schlussgereinigt und stehen mit Schulbeginn uneingeschränkt für den Unterricht zur Verfügung.

 

Grundschule Schillerstraße – Neubau Pavillon

 

Die durchgeführte Ausschreibung wurde am 21.07.2010 aufgehoben, da sie kein wirtschaftliches Ergebnis erbracht hat. Im Rahmen des zurzeit laufenden Nachtragsverfahrens versucht das Gebäudemanagement, ein wirtschaftliches Ergebnis, möglichst nahe der Ursprungskalkulation, zu erzielen.

 

Zwischen der Schulleitung, der Schulverwaltung, dem Träger des Ganztagsangebotes und dem Gebäudemanagement haben Gespräche zum Verfahrensstand des geplanten Pavillonneubaus und zur Sicherstellung des Betreuungsangebotes unter Berücksichtigung der vorhandenen räumlichen Situation stattgefunden. Im Ergebnis ist das Betreuungsangebot zu Beginn des jetzt gerade laufenden Schuljahres sichergestellt. Die Schule macht jedoch darauf aufmerksam, dass mit Einrichtung einer zusätzlichen Gruppe das Betreuungsangebot nunmehr auf insgesamt 150 Kinder angewachsen ist.  Ohne den zusätzlichen Pavillon bestehe nach Ansicht der Schulleitung eine „große Gefahr für die derzeit hohe Qualität der Betreuungsmaßnahme“. Hier hat die Schulverwaltung bereits im Vorfeld angeboten, durch eine zusätzliche Beschaffung von multifunktionellem Mobiliar einen unterstützenden Beitrag  zu leisten, damit auch Klassenräume mehr für Betreuungszwecke genutzt werden können.

 

Photovoltaikanlagen

 

Wie in der letzten Berichtsvorlage ausführlich dargestellt müssen Standorte und Gebäude diverse Kriterien erfüllen, damit eine Photovoltaikanlage entsprechend statischer Anforderungen sicher montiert werden kann, die Anlage ein möglichst optimalen Ertrag erbringt und die Kosten für Instandhaltung, Wartung und Reinigung angemessen sind.

 

Die laut dem Ratsbeschluss zur Umsetzung der Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II vorgesehenen Standorte werden im Hinblick auf diverse Kriterien überprüft. Danach können Photovoltaikanlagen an folgenden Standorten realisiert werden: Förderschule an der Dorneburg, Hauptschule Gustav-Adolf, Gymnasium Pestalozzi, Realschulen an der Burg und Crange sowie die Grundschulen Claudiusstraße, Forellstraße und Königstraße. Für die Standorte Gymnasium Pestalozzi und die Grundschulen Königstraße, Claudiusstraße und Vellwigstraße wurde ein Vergabeverfahren durchgeführt. Der Wettbewerb hat kein wirtschaftliches Ergebnis ergeben, so dass das Ausschreibungsverfahren mit Zustimmung der Rechnungsprüfung vom 24.08.2010 aufgehoben wurde. Das Gebäudemanagement verhandelt momentan mit den beteiligten Firmen, um ein wirtschaftliches Ergebnis zu erzielen.

 

Förderfähigkeit der Maßnahme Austausch Fenster Musikschule

 

Die Maßnahme „Austausch Fenster“ an der städtischen Musikschule war bisher der Fördergruppe I (Investitionsschwerpunkt „Bildung“), Förderbereich 4 (kommunale oder gemeinnützige Einrichtung der Weiterbildung) zugeordnet. Die Maßnahme wurde seitens der Bezirksregierung als förderfähig anerkannt. Mit Email vom 27.07.2010 teilt die Bezirksregierung mit, dass die Maßnahme auf dem Status „abgebrochen“ gesetzt wurde, was bedeutet, dass sie jetzt nicht mehr als förderfähig eingestuft ist. In der „Frage und Antwortliste“ zum Zukunftsinvestitionsgesetzt (ZuInvG) des Bundes sowie der Verwaltungsvereinbarung (VVZuInvG) wird der Begriff Weiterbildung wie folgt definiert: „Weiterbildung ist die Fortsetzung der Wiederaufnahme organisierten Lernens nach Abschluss einer verschiedenartig ausgedehnten ersten Bildungsphase.“ Musikschulen können nicht dem Förderbereich „Weiterbildung“ zugeordnet werden, da diese Einrichtungen die Weiterbildung nicht als Hauptzweck verfolgen. Eine Förderung könne daher nur bei Zuordnung in der Fördergruppe II (Investitionsschwerpunkt sonstige Infrastruktur) Förderbereich 11 (sonstige Infrastrukturinvestitionen) erfolgen.

 

Das Gebäudemanagement befindet sich zurzeit im (erneuten) Abstimmungsprozess in der Frage der Neuzuordnung dieser Maßnahme, somit in erster Linie dem Tausch zwischen den Fördergruppen I und II. Weiter besteht aber auch noch die Möglichkeit, auf Landesebene mit einer anderen Gemeinde Mittel („Bildung“ gegen „Infrastruktur“) zu tauschen, falls die präferierte Option nicht zum Zuge kommen könnte.

 

 

Der Betriebsleiter

 

 

 

 

(Tschöke)


Anlagen:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich BA 08.09.10 Konjunkturpaket II (Anlage) v. 01.09.10 (2679 KB)