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Vorlage - 2010/0649  

Betreff: Verwertung von Giftmüll
- Anfrage DIE LINKE.Ratsgruppe Herne/Wanne-Eickel vom 16.09.2010 -
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage Die Linke
Verfasser:Heiko Fischöder
Federführend:AöR Entsorgung Herne Beteiligt:Büro Dezernat V
Bearbeiter/-in: Bensel, Heike  FB 54 - Umwelt
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umweltschutz Entscheidung
27.10.2010 
des Ausschusses für Umweltschutz zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt

Gemäß eines Vortrages des Herner Umweltamtes in der Umweltausschusssitzung am 15

Gemäß eines Vortrages des Herner Umweltamtes in der Umweltausschusssitzung am 15.09.2010 nebst Erkenntnissen über Giftmüllablagerung bei entsorgung herne existiert eine Liste mit 1922 gekennzeichneten Schadstoffen. Diese werden auf dem Betriebsgelände von entsorgung herne aufbewahrt, so die abschließende Stellungnahme der Verwaltung.

 

Das Abfallgesetz sieht dafür – Kühlschränke, Batterien, etc. – ein kleines Entgelt vor.

 

In der Bürgerschaft werden aber auch des Öfteren und gelegentlich die Sammelplätze frequentiert und so genutzt. Dabei entsteht nunmehr die Frage, inwieweit der bei entsorgung herne aufbewahrte Giftmüll nicht nur einer Beseitigung, sondern gar einer Verwertung zugeführt wird.

 

In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

 

1.       Ist entsorgung herne lediglich Besitzer von Schadstoffen (Giftmüll)?

2.       Verfügung entsorgung herne über adäquate Sammelbehältnisse für diese aufbewahrten Giftstoffe?

3.       Wie lange werden die Schadstoffe aufbewahrt?

4.       Was geschieht mit den aufbewahrten Schadstoffen nach dem Verfallsdatum?

5.       Wird der Giftmüll bei entsorgung herne verwertet?

6.       Wer verfügt im Anschluss an die Aufbewahrungszeit über die Schadstoffe?

 

Für DIE LINKE.Ratsgruppe