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Vorlage - 2010/0712  

Betreff: Programm zur Entwicklung von Wohnbaulandflächen (WEP)
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Lökenhoff, Tel. 3009
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Dill, Sabine
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Vorberatung
18.11.2010 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung zurückgezogen     
18.01.2011 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung geändert beschlossen   
08.03.2011 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung geändert beschlossen   
Ausschuss für Umweltschutz Vorberatung
24.11.2010 
des Ausschusses für Umweltschutz zurückgezogen     
26.01.2011 
des Ausschusses für Umweltschutz zurückgezogen   
10.03.2011 
des Ausschusses für Umweltschutz geändert beschlossen   
Bezirksvertretung Sodingen Vorberatung
23.03.2011 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen geändert beschlossen   
Bezirksvertretung Eickel Vorberatung
24.03.2011 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel geändert beschlossen   
Bezirksvertretung Wanne Vorberatung
29.03.2011 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne geändert beschlossen   
Integrationsrat Vorberatung
Bezirksvertretung Herne-Mitte Vorberatung
31.03.2011 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte beschlossen   
Haupt- und Finanzausschuss Entscheidung
05.04.2011 
des Haupt- und Finanzausschusses geändert beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:                 xxx

Bez.:

Nr.:                 xxx

Bez.:

xxx

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:                 xxx

Bez.:

Nr.:                 xxx

Bez.:

xxx

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt das vorliegende Programm zur Entwicklung von Wohnbaulandflächen (WEP) zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die erforderlichen Maßnahmen zur Umsetzung des Programms einzuleiten.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Die Entwicklung der Gesamtbevölkerung der Stadt Herne ist seit Jahren von einem anhaltenden Schrumpfungsprozess gekennzeichnet. Dessen Ursache ist einerseits dem deutlichen Geburtenrückgang zuzuschreiben. Auf der anderen Seite verliert die Stadt Herne auch einen nicht unerheblichen Teil ihrer Einwohner durch Abwanderungen in benachbarte Gemeinden, da das Angebot an Grundstücken zur Errichtung von Eigenheimen in Herne Defizite aufweist. Die Nachfrage nach derartigen Grundstücken ist insbesondere vor dem Hintergrund zurzeit günstiger Finanzierungsmöglichkeiten sehr groß.

 

Daher steht die Stadt Herne vor der Herausforderung, planerische Konzepte und Lösungen zu entwickeln, die dem Mangel an verfügbaren Wohnbaugrundstücken entgegenwirken. Innerhalb des Stadtgebietes steht eine Vielzahl geeigneter Flächen zur Verfügung, die aufgrund ihrer Lagegunst attraktive Entwicklungsmöglichkeiten bieten. Sie befinden sich in städtebaulich integrierten Lagen und sollen dazu dienen, bestehende Siedlungsbereiche maßvoll zu ergänzen, um einen sparsamen Umgang mit Grund und Boden zu gewährleisten.

 

Die planerisch ins Visier genommenen Flächen sind bisher größtenteils baulich genutzt worden bzw. aufgrund des dort geltenden Planungsrechts baulich nutzbar. Ein Großteil der Flächen ist aber aufgrund der bestehenden bauplanungsrechtlichen Rahmenbedingungen nicht unmittelbar für den nachgefragten Wohnungsbau geeignet. Nur in wenigen Ausnahmefällen soll erstmalig neues Baurecht geschaffen werden, so dass das Gesamtprogramm sehr Freiraum schonend konzipiert ist.

 

Das „Programm zur Entwicklung von Wohnbauflächen“ (WEP) soll einer stetigen Dynamik unterliegen, das heißt, es ist in der heute vorliegenden Fassung nicht abschließend. So ist es möglich, dass Flächen, die aufgrund unüberbrückbarer Restriktionen nicht entwickelbar sind, wieder aus dem Programm genommen werden müssen. Auf der anderen Seite können weitere sich eignende städtebaulich attraktive Flächen ergänzt werden.

 

Die zum gegenwärtigen Zeitpunkt im WEP enthaltenen Entwicklungsflächen sind zu einem Großteil im Eigentum der Stadt Herne. Dies ermöglicht eine grundsätzlich einfachere und schnellere Platzierung der Grundstücke auf dem Wohnungsmarkt und wird in Anbetracht der derzeitig schwierigen Haushaltssituation – neben den oben erläuterten positiven Stadtentwicklungseffekten – zu gewinnbringenden Einnahmen für die Stadt Herne führen.

 

Grundstücksflächen, die sich im Eigentum von Wohnungsbauunternehmen oder sonstigen Privateigentümern befinden, können nur unter der Voraussetzung entwickelt werden, dass die anfallenden Kosten für Planungs- und Ingenieurleistungen vollständig von den Eigentümern übernommen werden.

 

In enger Kooperation mit den zuständigen Fachbereichen der Verwaltung, den Grundstückseigentümern sowie Vertretern der Wohnungs- und Immobilienbranche sollen diese Baugebiete dem Markt zugeführt werden.

 

Gemeinsam mit dem Fachbereich 22 – Stadtentwicklung / Team Liegenschaften – werden hierzu Vermarktungsstrategien für die Flächen entwickelt. In diesem Zusammenhang wird auch die Einbeziehung der Stadtentwicklungsgesellschaft Herne m. b. H. (SEG) thematisiert.

 

 

Aus dem in der Anlage beigefügten Programm-Entwurf ist ersichtlich, dass ein sehr großer Teil der in Frage kommenden Flächen sehr kurzfristig einer wohnbaulichen Nutzung zugeführt werden kann. Hierbei handelt es sich um Flächen, die im Hinblick auf den angestrebten Wohnungsbau erforderliches Planungsrecht besitzen und deren Erschließung bereits ausreichend gesichert ist. In diesen Fällen können baurechtliche Genehmigungen grundsätzlich zeitnah erteilt werden.

Darüber hinaus beinhaltet das WEP Flächen, die zwar ebenfalls mit der Prioritätsstufe l versehen sind, jedoch zunächst bauleitplanerisch mit dem erforderlichen Planungsrecht ausgestattet werden müssen. Hierin enthalten sind Flächen, die aufgrund der bestehenden Rahmenbedingungen und der bereits vorliegenden Informationen mit geringerem planerischem Aufwand planungsrechtlich aufbereitet werden können. Zur Prioritätsstufe l gehören aber auch Entwicklungsflächen, die im Rahmen eines Bauleitplanverfahrens umfangreicher planerischer Vorbereitungen und Untersuchungen zu unterziehen sind.

 

Der Fachbereich Stadtplanung und Bauordnung wird die kommunalpolitischen Gremien künftig regelmäßig über den aktuellen Sachstand der Umsetzung des Wohnbaulandflächenprogramms unterrichten.

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

 

(Terhoeven)

   Stadtrat

    

Anlagen:

Anlagen:

Programm zur Entwicklung von Wohnbaulandflächen (WEP) (ein Exemplar je Fraktion)

 

 

Die Anlage ist vollständig im Ratsinformationssystem abgelegt.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Wohnbauflächen_Einleitungstext (41 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Wohnbauflächen_Übersichtsplan (6497 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Hinweis_Lizenzrecht zu Anlagen 3 bis 36 (95 KB)