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Vorlage - 2010/0724  

Betreff: Einundzwanzigste Satzung zur Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Marek, SabineAktenzeichen:44/2-Ma.
Federführend:FB 44 - Öffentliche Ordnung Beteiligt:FB 14 - Rechnungsprüfung
Bearbeiter/-in: Broja, Gabriele  FB 21 - Finanzsteuerung
   FB 23 - Recht
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
07.12.2010 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
14.12.2010 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Herne

-              billigt die anliegende Gebührenbedarfsberechung,

-              beschließt die als Anlage beigefügte Einundzwanzigste Satzung zur Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Wie aus der beigefügten Gebührenbedarfsberechnung zu ersehen ist, reichen die zurzeit bestehenden Marktstandsgebühren nicht aus, um das Produkt 57.03 (Wochenmärkte) kostendeckend zu gestalten. Um den zu erwartenden Fehlbetrag auszugleichen, ist es notwendig, die Marktstandsgebühren für Dauerverkaufsstände um 7,7 % von 1,30 € auf 1,40 € und die Gebühr für Tagesstände um 5,6 % von 1,80 € auf 1,90 € je Quadratmeter Verkaufs-/Ausstellfläche zu erhöhen.

 

Grund für die Erhöhung der Marktstandsgebühren ist die Erhöhung des Aufwandes. Diese Erhöhung ergibt sich aus der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagement. Den größten Anteil nimmt dabei die erstmalige Berechnung des Versorgungsaufwandes für Beamte ein. Der übrige Aufwand konnte stabil gehalten werden.

 

Einsparungen auf der Aufwandseite sind nicht möglich. Es wurde der Minimalaufwand veranschlagt. Die vergebenen Quadratmeter auf den Wochenmärkten konnten im Vergleich zum Vorjahr stabil gehalten werden.

 

Der Oberbürgermeister

 

in Vertretung

 

 

 

Meinolf Nowak


Anlage:

Gebührenbedarfsberechnung

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Gebührenbedarfsberechnung 2011 (83 KB) PDF-Dokument (193 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Ermittlung der Kosten 2011 (26 KB) PDF-Dokument (59 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 1 - Entwurf 21.Satzung (24 KB) PDF-Dokument (68 KB)