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Vorlage - 2010/0730  

Betreff: Haushaltsplan 2011
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Grob - 26 79
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Beteiligt:Büro Dezernat II
Bearbeiter/-in: Roesler, Melanie  Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Bezirksvertretung Herne-Mitte Entscheidung
25.11.2010 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte beschlossen   
Bezirksvertretung Wanne Entscheidung
30.11.2010 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne beschlossen   
Bezirksvertretung Sodingen Entscheidung
01.12.2010 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen beschlossen   
Bezirksvertretung Eickel Entscheidung
02.12.2010 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:              ---

Bez.:              ---

Nr.:              ---

Bez.:              ---

              ---

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:              ---

Bez.:              ---

Nr.:              ---

Bez.:              ---

              ---

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2011 mit den im Veränderungsnachweis aufgeführten Änderungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2011 mit dem Investitionsprogramm für den Planungszeitraum bis 2014 wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung zur weiteren Beratung zugestellt.

 

Die bezirksbezogenen Teilergebnis- und Teilfinanzpläne sind im Band III des Entwurfes zum Haushaltsplan abgedruckt. Auf der Haushaltsplan-CD findet sich der Bezirkshaushaltsplan im Verzeichnis „pdf“ als Datei „Bezirkshaushaltsplan-Entwurf-2011“. Die Darstellung auf der CD entspricht bis auf die Seitenzahlen der gedruckten Fassung.

 

Die Ausweisung sowohl für die bezirksbezogenen Teilergebnis- als auch Teilfinanzpläne erfolgt zusammengefasst jeweils für einen Bezirk. Die Bezirke werden fortfolgend wie folgt ausgewiesen: Sodingen, Wanne, Eickel, Herne-Mitte und sonstige bezirksbezogene Ansätze.

 

Um den speziellen Informationsbedürfnissen der Bezirke Rechnung zu tragen, weicht die Darstellung im Bezirkshaushaltsplan von jener des Gesamthaushaltsplanes ab.

 

Am Beginn der bezirksbezogenen Haushaltsdarstellung steht der bezirksspezifische Teilergebnisplan für den gesamten Bezirk, der ausschließlich die bezirksbezogenen Erträge und Aufwendungen nach dem Muster des Teilergebnisplans im Gesamthaushaltsplan ausweist. Daran schließen sich fortfolgend alle produktbezogenen Teilergebnispläne an, welche im Gegensatz zu der Ausweisung im Gesamthaushaltsplan die bezirksbezogenen Erträge und Aufwendungen kontenscharf abbilden.

 

An den ergebniswirksamen Teil des Bezirkshaushaltsplanes schließt sich der bezirksspezifische  Teilfinanzplan an, welcher wieder der Darstellungsweise im Gesamthaushaltsplan entspricht, jedoch nur den -für die Bezirke relevanten- Investitionsteil abbildet. Die produktbezogenen, bezirksspezifischen Teilfinanzpläne weisen, in einer dem Informationsbedürfnis der Bezirke nachkommenden Weise, alle

Investitionsmaßnahmen als Einzelmaßnahmen aus, während im Gesamthaushaltsplan nur Investitionsmaßnahmen über 50 T Euro einzeln dargestellt werden. Durch die Systemumstellung kann es dazu kommen, dass die Gesamtwerte der Maßnahmen nicht korrekt ausgewiesen werden, da die Planwerte/Ergebnisse der Vorjahre nicht erfasst sind.

 

Die Erläuterungen für die einzelnen Produkte finden sich nur im Gesamthaushaltsplan, sie werden im Bezirkshaushaltsplan nicht dargestellt.

 

Die Fachausschüsse des Rates der Stadt haben den Haushaltsplan und das Investitionsprogramm auf der Grundlage der Entwürfe, eigener Änderungsbeschlüsse und sonstiger von der Verwaltung vorgeschlagener Änderungen beraten. Die Anlagen zu dieser Beschlussvorlage weisen als Veränderungsnachweis im ergebniswirksamen Teil (konsumtiv) und im investiven Teil alle bisher vorliegenden Änderungen gegenüber dem Haushaltsplanentwurf aus. Ausgenommen wurde lediglich das Produkt 6101 (Allgemeine Finanzwirtschaft) da dort systembedingt keine bezirksrelevanten Veranschlagungen erfolgen.

 

Die Anlagen sind, teilweise auch aus technischen Gründen, umfangreich. Trotzdem werden, um einen einheitlichen Informationsstand sicherzustellen, alle erfolgten Änderungen zum Entwurf, mit Ausnahme des Produktes 6101, mitgeteilt. Wie bisher werden damit nicht nur die Veränderungen der bezirksbezogenen Ansätze aufgelistet.

 

Nach derzeitigem Kenntnisstand wird das Haushaltssicherungskonzept voraussichtlich gegenüber dem Entwurf 2011 nur wenige Änderungen erfahren. Die bisherigen Maßnahmen werden laufend überwacht und auf ihre Realisierungsmöglichkeit  hin überprüft. Die Haushaltssicherungskommission ist in diesen Prozess eingebunden. Deswegen wird an dieser Stelle auf weitere Ausführungen verzichtet.

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

Bornfelder

Stadtdirektor

 


Anlagen:

Anlage 1:              Bisherige Änderungen zum Entwurf des Ergebnisplanes (außer Produkt 6101)

Anlage 2:              Bisherige Änderungen zum Entwurf des investiven Teils des Finanzplanes (außer Produkt 6101)

Anlage 3:              Hinweise zum Verständnis des neuen Veränderungsnachweises

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich A1_Veränderungsnachweis konsumtiv (191 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich A2_Veränderungsnachweis investiv (68 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich A3_Info VÄN-politische Gremien (24 KB)