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Vorlage - 2010/0749  

Betreff: Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2011
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Brings
Federführend:Gebäudemanagement Herne Bearbeiter/-in: Brall, Kerstin
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss Gebäudemanagement Herne Vorberatung
23.11.2010 
des Betriebsausschusses Gebäudemanagement Herne (GMH)      
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
07.12.2010 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Vorberatung
14.12.2010 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Wirtschaftsjahr

Bezeichnung

Erlös / Aufwand in €

2011

Umsatzerlöse:

Aufwand:

Jahresfehlbetrag:

37.723.262

37.925.780 €

208.618

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne stellt den Wirtschaftsplan für das Gebäudemanagement Herne für das Wirtschaftsjahr 2011 fest.

 

Begründung:

Begründung:

 

Der Eigenbetrieb Gebäudemanagement Herne (GMH) ist vom Rat zum 01.04.2002 gegründet worden. Nach § 2 Abs. 1 der Betriebssatzung ist der Zweck des Betriebes die bedarfsgerechte Versorgung der Organisationseinheiten und Dienstleistungsbereiche der Stadt Herne mit Gebäuden, Räumen und zugehörigen Grundstücken – bebauter und unbebauter Grundbesitz – unter betriebswirtschaftlichen Bedingungen.

 

Grundlagen für die als Eigenbetrieb geführte eigenbetriebsähnliche Einrichtung Gebäudemanagement  Herne (GMH) sind die Vorschriften der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) und der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) sowie die Bestimmungen der Betriebssatzung.

 

Nach § 14 EigVO und § 11 der Betriebssatzung hat die Betriebsleitung vor Beginn eines jeden Wirtschaftsjahres einen Wirtschaftsplan mit den Bestandteilen Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und Ergebnis- und Finanzplanung aufzustellen.

 

Der Erfolgsplan (Anlage 1) bezieht sich auf das operative Geschäft und ist Maßstab für die Führung der Geschäfte. Die einzelnen Positionen des Erfolgsplanes werden in den jeweiligen Erläuterungen weiter ausgeführt.

 

Im vorliegenden Wirtschaftsplan werden zum Vergleich die Ansätze 2010 und 2011 nebeneinander dargestellt. Außerdem werden im Gesamterfolgsplan neben den genannten Ansätzen die Ist-Werte des Jahresabschlusses 2009 genannt.

 

Die Bereiche Zentrale Werkstatt und Gebäudereinigung werden in den jeweiligen Teilerfolgsplänen (Anlagen 2 und 3) abgebildet.

 

Der Vorhabenplan 2011 (Anlage 4) enthält Maßnahmen wie Dach- und Fenstersanierungen, Sanierungen von Heizungsanlagen, einige Vorhaben aufgrund von gesetzlichen Erfordernissen wie die Erneuerung von Blitzschutzanlagen und Sicherheitsbeleuchtungen oder Brandschutzmaßnahmen zur Sicherung des ersten Rettungsweges.

Für den zweiten Bauabschnitt der Fassadensanierung an der Realschule Strünkede werden T€ 300, für die Fenster- und Fassadensanierung an der Grundschule Vellwigstraße T€ 200, für Brandschutzmaßnahmen im Saalbau Wanne T€ 200 und für die Deckensanierung in der Sporthalle im Sportpark T€ 230 eingeplant.

Für das Gebäude der Akademie Mont-Cenis ist ein Ansatz in Höhe von 50 T€ für die Anpassung und Erweiterung der Gebäudeleittechnik vorgesehen. Weiterhin ist die Neugestaltung des Wasserbeckens sowie Unterhaltungsarbeiten an der Gebäudehülle für 2011 vorgesehen. Aufgrund der besonderen Bauweise der Akademie Mont-Cenis werden in den kommenden Jahren zunehmend Bauunterhaltungsmaßnahmen anfallen, deren Kostenansätze entsprechend in den Vorhabenplan aufgenommen werden.

 

Neben den Maßnahmen des Vorhabenplans und der laufenden Bauunterhaltung werden größere Baumaßnahmen wie die Fortführung der Generalsanierung des Rathaus Wanne, die Sanierung der Tiefgarage Berliner Platz, die Maßnahmen zur energetischen Gebäudesanierung an der Grundschule Michaelstraße und der Grundschule Laurentius durchgeführt sowie die Maßnahmen des Konjunkturpakets II durch das Gebäudemanagement fortgeführt.

 

Dem Vorhabenplan für das Jahr 2011 ist eine Maßnahmen-Vorschau für das Jahr 2012 beigefügt, die einen Ausblick auf die derzeit aus baufachlicher Sicht zukünftig erforderlichen Maßnahmen darstellt. Über die Durchführung dieser Maßnahmen wird erst mit Aufstellung des Wirtschaftsplans 2012 vor dem Hintergrund der dann zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln und der geltenden Rahmenbedingungen entschieden.

 

Der Vermögensplan 2011 bis 2015 (Anlage 5) enthält die Positionen für den Erwerb beweglichen Vermögens. Die Baumaßnahmen Neu-/Umbau von Schulen u.a. sind nicht Bestandteil des Vermögensplanes, sondern der Finanzrechnung der Stadt Herne.

 

In der Stellenübersicht 2011 (Anlage 6) sind alle im Geschäftsjahr erforderlichen Planstellen und die Anzahl der Mitarbeiter dargestellt. Die dem Betrieb zugeordneten Beamten werden im Stellenplan der Stadt Herne geführt und werden daher nur nachrichtlich aufgeführt.

 

In der Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum 2011 bis 2015 wird die voraussichtliche Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des Erfolgsplanes sowie der Investitionen des Vermögensplanes dargestellt. (Anlage 7)

 

Der vorliegende Wirtschaftsplan bildet die kontinuierliche Erfüllung der satzungsgemäßen Aufgaben durch das GMH ab. Besondere Entwicklungen im Wirtschaftsplan 2011 sind im Folgenden erläutert.

 

Die Ansätze für den Wirtschaftsplan wurden wie in den Vorjahren unter Berücksichtigung des Rahmens, den die gekündigte, aber bis zum Abschluss neuer Vereinbarungen weiter geltende Rahmenvereinbarung vorgibt, geplant.

 

Auf Grundlage des Vermieter-Mieter-Modells wurde zwischenzeitlich ein Pachtmodell entwickelt, wobei das Gebäudevermögen weiterhin bei der Stadt Herne bilanziert wird.

 

Hierbei werden bei der Berechnung der Nutzungsentgelte Gebäudeabschreibungen und Zinsen berücksichtigt, ohne dass diese Kapitalkosten im GMH buchungstechnisch als solche erfasst werden. Die errechneten Nutzungsentgelte werden den städtischen Fachbereichen mitgeteilt und von dort auf die Produkte umgelegt. Eine Abrechnung von Nebenkosten findet nur in Bezug auf die Energiekosten statt.

 

Veränderungen im Ausweis verschiedener Erlös- und Aufwandspositionen im Wirtschaftsplan werden sich daher nicht ergeben.

 

Die Stadt Herne hat derzeit eine Projektgruppe eingerichtet, die Vorschläge für die zukünftige Ausgestaltung der Leistungsbeziehungen zwischen dem Gebäudemanagement und der Stadt Herne erarbeiten soll.

 

Die Nutzungsentgelte der Stadt Herne werden aufgrund von Flächenveränderungen und tariflichen Personalkostensteigerungen um 272 T€ erhöht. Grundlage hierfür ist die von der Stadt Herne zwischenzeitlich gekündigte, aber bis zum Abschluss einer neuen Vereinbarung inhaltlich weiter geltende Rahmenvereinbarung.

 

Im Rahmen der Konsolidierung des städtischen Haushalts wurde ein Haushaltssicherungskonzept (HSK) aufgestellt, das Kosteneinsparungen durch zukünftige Flächenveränderungen vorsieht. Das HSK beschreibt Flächenabgänge durch die Schließung von 3 Hauptschulen (T€ 44), die Schließung eines Lehrschwimmbeckens (T€ 13), die Aufgabe der WC-Anlage am Streichelzoo Eickel (T€ 1), die Zusammenführung von Bildungsbüro und Stadtbildstelle (T€ 13) sowie die  Neukonzeption des städtischen Standortkonzepts (T€ 50). Sofern alle im HSK vorgestellten Flächeneinsparungen beschlossen und umgesetzt werden, führt dies zu einer Reduzierung der Nutzungsentgelte von rund T€ 122. Allerdings reduzieren sich die Kosten der Bewirtschaftung und Bauunterhaltung nicht in gleicher Größenordnung, da auch nach Einstellung des (Schul-)Betriebs das entsprechende Gebäude bis zu seiner Verwertung gesichert und betreut werden muss.

 

Unter den sonstigen betrieblichen Erträgen werden im Wesentlichen Erstattungen von Versicherungen für Schäden an vom GMH verwalteten Gebäuden (T€ 150) ausgewiesen.

 

Für das Jahr 2010 wurden Energiekosten in Höhe von 7,1 Mio € eingeplant. Neben der allgemeinen Preisentwicklung führen die zu erwartenden Energieeinsparungen durch Maßnahmen im Rahmen des KPII und des Haushaltssicherungskonzepts zu einer Reduzierung des Ansatzes auf 6,9 Mio €. Der Anteil der von der Stadt Herne zu tragenden Energiekosten liegt bei 6,79 Mio €. Die übrigen T€ 170 werden für das Gebäude Kulturzentrum von der TGG, für den Saalbau Wanne anteilig von der TGG und der Mondpalast GmbH an das GMH erstattet.

 

Das Gebäudemanagement hat mit der Stadt Herne eine Vereinbarung abgeschlossen, wonach die Stadt Herne den Betrieb gegen Zahlung der Zuführungsbeträge von künftigen Versorgungsleistungen für im Betrieb tätige Beamte freistellt. Bis zum Jahr 2009 hat der Betrieb diese Versorgungsleistungen als Pensionsrückstellung bilanziert. Für die Zahlung der Zuführungsbeträge an die Stadt wurde ein Ansatz in Höhe von T€ 93 eingestellt.

 

Die Zuführung zur Rückstellung für Verpflichtungen aus Alterteilzeit beträgt T€ 237.

 

Der Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements schließt mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 208.618 ab.

 

Der ausgewiesene Jahresfehlbetrag soll durch eine sparsame und wirtschaftliche unterjährige Bewirtschaftung des Erfolgsplanes aufgefangen werden, um ein negatives Jahresergebnis in 2011 zu Lasten der Folgejahre zu vermeiden.

 

Die Finanzierung von nachhaltiger Instandhaltung und Sanierung der städtischen Gebäude ist mit den eng begrenzten finanziellen Ressourcen insbesondere unter den restriktiven gesetzlichen Rahmenbedingungen und baulichen/technischen Vorschriften wie z.B. Sicherheitsbedingungen für den Brandschutz und Umweltauflagen unter Berücksichtigung des Abbaus des bestehenden Sanierungsstaus kaum möglich. Außerdem führen Rahmenbedingungen wie z.B. stetige marktbedingte Preissteigerungen bei gleichbleibender finanzieller Ausstattung zu Leistungseinschränkungen.

 

Der Betrieb wird auch weiterhin unter dem Druck, zusätzliche finanzielle Belastungen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Ressourcen zu kompensieren, die sich aus der Bewirtschaftung des Gesamtwirtschaftsplanes ergebenen Synergieeffekte für den Abbau des Sanierungsstaues und die Bauunterhaltung der städtischen Gebäude einsetzen.

 

Der Betriebsleiter

 

 

 

(Tschöke)

 


Anlagen:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich BA 23.11.10 Wirtschaftsplan (Anlage) v. 16.11.10 (8719 KB)