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Vorlage - 2010/0755  

Betreff: 7. Sachstandsbericht zum Stand der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II
Status:öffentlichVorlage-Art:Berichtsvorlage
Verfasser:Herr Kleinhubbert
Federführend:Gebäudemanagement Herne Bearbeiter/-in: Brall, Kerstin
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss Gebäudemanagement Herne Vorberatung
23.11.2010 
des Betriebsausschusses Gebäudemanagement Herne (GMH)      

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

 

Gegenüber dem Stand des letzten Berichts haben sich die Summen für Handwerker-, Ingenieur- und Architektenleistungen wie folgt weiterentwickelt:

 

                                                                                                     Stand Anfang November 2010

 

Handwerker insgesamt:                                                                      14,385 Mio. €

Architekten- / Ingenieurbüros:                                                          2,105 Mio. €

 

Gesamt:                                                                                                  16,490 Mio. €

 

 

Davon Handwerk in Herne insgesamt:                                              6,537 Mio. €

Davon Herner Architekten-/Ingenieurbüros:                              0,658 Mio. €

 

Gesamt:                                                                                                    7,195 Mio. €

 

Mit 7,195 Mio. € entfällt auf Herner Firmen und Architekten-/Ingenieure ein Anteil von rd. 43,6 % an der Gesamtsumme (16,490 Mio. €), also Handwerks-, Ingenieur- und Architektenleistungen die bereits beauftragt sind sowie kurz vor Auftragsvergabe stehende Vergabeverfahren.

 

Bautechnisch abgeschlossene Maßnahmen

 

Die nachfolgend genannten Maßnahmen sind bautechnisch abgeschlossen. Die Weiterentwicklung gegenüber dem letzten Bericht (September 2010) ist in Fettdruck hervorgehoben:

 

1.)    Bezirklich

 

Stadtbezirk Eickel

 

Grundschule Eickeler Park – Austausch Fenster

Grundschule Eickeler Park – Elektroinstallation / Beleuchtung

Grundschule Süd – Austausch Fenster

Grundschule Süd – Sanierung WC-Anlage

Grundschule Süd – Elektroinstallation / Beleuchtung

Grundschule Süd – Austausch Kesselanlage

Hauptschule Gustav-Adolf – Elektroinstallation / Beleuchtung

Jugendheim Heisterkamp – Austausch Fenster

Jugendheim Heisterkamp – Beleuchtung / Sicherheitsbeleuchtung

Realschule an der Burg – Sanierung WC-Anlage

Sporthalle im Sportpark – Beleuchtung / Hausalarm

Umkleide Edmund-Weber-Str. - Austausch Kesselanlage

Umkleide im Sportpark – Sanierung Flachdach

Umkleide im Sportpark – Sanierung Fenster / Fassade

Umkleide im Sportpark – Sanierung Duschen

Umkleide Stratmanns Weg – Sanierung Flachdach

Umkleide Stratmanns Weg – Sanierung Fenster / Fassade

Umkleide Stratmanns Weg – Sanierung Duschen

 

Stadtbezirk Wanne

 

Grundschule Claudiusstr. – Sanierung Flachdach

Umkleide Gelsenkircher Str. – Austausch Kesselanlage

VHS Wanne – Sanierung Flachdach

Institut für Heilpädagogik – Sanierung Flachdach

Gymnasium Wanne – Dachsanierung

Gymnasium Wanne – Ausbau naturwissenschaftliche Räume

Heimatmuseum – Austausch Fenster

Heimatmuseum – Reinigung Fassade

Heimatmuseum – Sanierung Flachdach

Hauptschule MelanchthonElektroinstallation / Beleuchtung

 

 

Stadtbezirk Herne – Mitte

 

Förderschule Robert-Brauner – Sanierung WC-Anlage

Kulturzentrum Herne – Energetische Sanierung

Kath. Grundschule Bergstraße – Austausch Kesselanlage

Kindertagesstätte Lackmanns Hof – Austausch Warmwasserbereitung

Umkleide Forellstraße – Austausch Kesselanlage

Umkleide Horststadion – Austausch Kesselanlage

Umkleide Horststadion – Dachsanierung

Hauptschule Hans-Tilkowski-Schule – Austausch Fenster

Spielezentrum Jean-Vogel-Straße – Dachsanierung

Spielezentrum Jean-Vogel-Straße – Fenster und Fassade

Spielezentrum Jean-Vogel-Straße Ingenieurleistungen

Grundschule Overberg – Sanierung WC-Anlage

Grundschule Overweg – Austausch Fenster

Schloss Strünkede – Fenstersanierung

Schloss StrünkedeFassadensanierung

Schloss Strünkede – Sanierung WC-Anlage

Schloss Strünkede – Neugestaltung Ausstellungsräume (im Erdgeschoss)

Obdachlosenunterkunft – Einbau Heizung

 

Stadtbezirk Sodingen

 

Grundschule Vellwigstraße – Dachsanierung

Grundschule Vellwigstraße – Austausch Kesselanlage

Grundschule Vellwigstraße – Sanierung WC-Anlage

Grundschule Vellwigstraße – Ingenieurleistungen

Grundschule Max-Wiethoff-Str. – Austausch Kessel- / Lüftungsanlage

Gymnasium Otto-Hahn – Austausch Kesselanlage

Kindertagesstätte Mont-Cenis – Austausch Kesselanlage

Grundschule Börsinghauser Str. – Sanierung WC-Anlage

Umkleide Sodinger StraßeAustausch Kesselanlage

Kindertagesstätte Sodinger Str.Austausch Kesselanlage

 

2.)    Überbezirklich

 

a)      Austausch der Straßenbeleuchtung mit energieeffizienter Technik

 

Für diese Maßnahme war bislang auf Grundlage einer Vorabkalkulation des Fachbereiches Tiefbau und Verkehr ein Ansatz von 1,780 Mio. Euro eingeplant.

Auf Grund eines wesentlich günstigeren Ausschreibungsergebnisses als erwartet, kann die für 1,780 Mio. Euro ausgeschriebene Menge an Mastansatz- und Aufsteckleuchten zum Preis von rd. 490 T€ beschafft werden. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung hat der Vergabe in der Sitzung am 07.10.2010, vorbehaltlich der Zustimmung durch den Fachbereich Rechnungsprüfung, zugestimmt.

Im Anschluss erfolgte die Zustimmung zur Auftragsvergabe durch den Fachbereich Rechnungsprüfung, sodass die Umsetzung der Maßnahme durch die Stadtwerke Herne nach Lieferung der Materialien erfolgen kann.

Nach einem verwaltungsinternen Abstimmungsprozess zwischen den Fachbereichen Tiefbau und Verkehr, Recht und Rechnungsprüfung werden zusätzlich für weitere 100 T€ Leuchten / Leuchtmittel im Wege der freihändigen Vergabe beschafft.

Die Montagearbeiten der Stadtwerke Herne müssen bis Ende 2011 durchgeführt sein.

 

Finanzielle Folgewirkung

 

Wie zuvor dargestellt, werden durch das günstige Ausschreibungsergebnis bei der Maßnahme „Austausch der Straßenbeleuchtung mit energieeffizienter Technik“ Mittel in Höhe von 1,190 Mio. € frei. Im städtischen Haushalt ist der Austausch der Straßenbeleuchtung als investive Maßnahme abgebildet.

Diese in der Fördergruppe II investiv noch zur Verfügung stehenden Gelder werden wie folgt für die Fertigstellung bereits beschlossener Maßnahmen (Ratsbeschluss vom 31.03.2009 zur Umsetzung des Konjunkturpaketes II in Herne) verwendet:

 

? Internetverkabelung von Einrichtungen                                          Aufstockung des Ansatzes um

   der Bildung und Weiterbildung:                                                                    400 T€ (siehe Ausführungen

                                                                                                                              dazu unter Punkt 2b im Bericht)

 



?

Ausstattung Straßenbeleuchtung:              Nachbeauftragung zur Lieferung weiterer Materialien für 100 T€ (siehe Ausführungen dazu unter Punkt 2a im Bericht)



? Schloss Strünkede:              Aufstockung des Ansatzes für den barrierefreien Zugang (vorher: Anbau Aufzug) um 130 T€ : Integration des Aufzuges im Bereich EG / UG in den dafür erforderlichen neuem Eingangsbereich.

Aufstockung des Ansatzes für die Neugestaltung weiterer Ausstellungsräume um 410 T€

 



? KuZ, Stadthalle:              Aufstockung des Ansatzes für die energetische Sanierung um 250 T€ aufgrund der tatsächlichen Kostenentwicklung (zusätzliche Anforderungen)

 

 

b)      Internetverkabelung von Einrichtungen der Bildung und Weiterbildung

 

Das Gebäudemanagement hat die für ein nutzbares und funktionsfähiges Datennetzwerk notwendigen Aktivkomponenten bestellt. Nach erfolgter Lieferung werden diese Komponenten vom Fachbereich Service und Informationstechnologie an den vernetzten Standorten eingebaut. Zusätzlich wird die eventuell noch benötigte Klimatechnik (Kühlung von Servern / Netzwerktechnologie) installiert.

Unter Zugrundelegung des Budgets in Höhe von 1,5 Mio. € werden mit Ablauf des Förderzeitraumes an folgenden Schulstandorten funktionsfähige Internetverkabelungen / Schulvernetzungen realisiert sein:

 

? Gymnasium Haranni

? Gymnasium Wanne

? Gymnasium Eickel

? Gesamtschule Erich-Fried

? Gesamtschule Mont-Cenis

? Gesamtschule Wanne-Eickel

? Realschule Strünkede

? Realschule Crange

? Realschule an der Burg

? Hauptschule Hölkeskampring

? Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung

? Berufskolleg Emschertal (Dep. Westring)

 

Der Beirat für Medienentwicklung der Stadt Herne hat in der Sitzung am 14.12.2009 festgelegt, dass die Schulformen Gesamtschulen, Realschulen, Hauptschulen und Gymnasien mit einem nutzbaren und funktionsfähigen Datennetzwerk ausgestattet werden sollen. Darüber hinaus soll zur flächendeckenden Versorgung der Grundschulen das bislang geltende Medienkonzept im Hinblick auf aktuelle pädagogische Bedürfnisse angepasst werden.

 

Das Pestalozzi Gymnasium und das Otto-Hahn-Gymnasium konnten bisher mit dem zur Verfügung stehende Budget nicht ausgestattet werden. Für Ingenieurleistungen, Verkabelungsarbeiten, Aktivkomponenten, Klimatechnik und Baustellenreinigung werden für beide Schulen rd. 250 T€ benötigt.

 

Das zukünftige Konzept für die Versorgung des Grundschulbereiches sieht die Ausstattung von 4 Klassenräumen mit je 5 PCs vor.

In Abstimmung mit der Schulverwaltung und dem Beirat für Medienentwicklung in der Stadt Herne sollen die Vernetzungsarbeiten und Grundlagen für ein funktionsfähiges Datennetzwerk an zunächst 5 gesicherten Grundschulstandorten (GS Vellwigstr., GS Schillerstr., GS Königstr., GS Claudiusstr. Und GS Forellstr.) geschaffen werden. Dafür werden rd. 150 T€ benötigt.

 

Mit der Aufstockung des Budgets für die Internetverkabelung um 400 T€ können die vorgenannten Maßnahmen umgesetzt werden.

 

3.)    Förderfähigkeit der Maßnahme „Austausch Fenster“ an der Musikschule

 

Nach Neuzuordnung dieser Maßnahme zur Fördergruppe II, Förderbereich 11 (sonstige Infrastruktur - Investitionen) wurde seitens der Bezirksregierung Arnsberg die Förderfähigkeit bestätigt. Um einen erneuten Ausgleich innerhalb der Fördergruppen zu erreichen, wurde die Maßnahme „Umkleide Franzstraße“ von der Fördergruppe II nun der Fördergruppe I zugeordnet. Auch bei dieser Sportanlage ist einen überwiegende mögliche Nutzung durch den Schulsport im Zeitraum von 8:00 Uhr bis 16:00 Uhr möglich.

Zur Ausfinanzierung der Maßnahme werden weitere 30 T€ benötigt, die aus der Maßnahme „Umkleide Nordstraße“ – siehe Punkt 4 zur Verfügung stehen.

 

4.)    Umkleidegebäude

 

Von 13 Maßnahmen im Sportbereich sind 8 bereits fertig gestellt. Bis auf den Ersatzbau des Umkleidegebäudes Hauptstraße (siehe unten) werden aller Voraussicht nach alle Maßnahmen in diesem Monat abgeschlossen sein.

 

Umkleide Hauptstraße

 

Das Altgebäude wurde am 22.09.2010 abgebrochen. Mit Abschluss der Aufräumarbeiten konnte ab Ende Oktober bereits mit den Tiefbau- und Rohbauarbeiten für den Ersatzbau begonnen werden.

Das Büro Wallmeier Stummbillig hat eine Bauzeit von vier bis fünf Monaten kalkuliert, sodass der Neubau ab Februar / März 2011 (je nach Witterung) für den Sportbetrieb zur Verfügung stehen kann.

Der Gesamtkostenrahmen in Höhe von 450 T€ hat sich, insbesondere durch höhere Ver- und Entsorgungskosten, Technik und Lüftung sowie Übergangsmaßnahmen zur Erhaltung des Spielbetriebes (Flutlicht und Containeranlage) auf mindestens 520 T€ erhöht. Durch Einsparungen bei einer anderen Maßnahme konnte der Mehrbedarf aufgefangen werden.

 

Umkleide Nordstraße

Die Maßnahme Umkleide Nordstraße (Sanierung von Dach und Fenster) kommt nicht zur Ausführung, da die Fördermittel nunmehr zur Ausfinanzierung der in der Fördergruppe II umzusetzenden Maßnahme an der städtischen Musikschule erforderlich sind und zudem der Standort nicht nachhaltig gesichert erscheint.

Der Sportausschuss wurde in der Sitzung am 26.10.2010 mit einem Sachstandsbericht zum Stand der Umsetzung der Maßnahmen aus dem Sportbereich informiert.

 

5.)    Weitere finanzielle Auswirkungen

 

Im Zuge der Neuzuordnung von Maßnahmen innerhalb der Fördergruppen I und II sowie der Neubemessung von Budgets nach der Beendigung einer Vielzahl von Maßnahmen, hat sich innerhalb der Fördergruppe I ein freies Mittelpotential in Höhe von rd. 126 T€ ergeben. Diese Mittel werden für die Deckung von sich abzeichnenden Mehrbedarfen bei den Maßnahmen

 

? Pavillonbau GS Schillerstraße (70 T€) – siehe Punkt 6 des Berichts

? Umkleide Hauptstraße (48 T€)

? Berufskolleg Emschertal (8 T€)

 

eingesetzt.

 

Die in der Fördergruppe II freigewordenen Mittel (10 T€) dienen zur Erhöhung des Budgets für den Aufzug im Rathaus Herne auf dann insgesamt 220 T€.

 

6.)    Grundschule Schillerstraße – Neubau Pavillon

 

Auf der Grundlage bereits ausgeführter Pavillonbauten aus den zurückliegenden Jahren hat das Gebäudemanagement die Kosten für den geplanten OGS Pavillon an der Grundschule Schillerstraße mit insgesamt 210 T€ geschätzt. Diese Schätzsumme teilt sich auf in 180 T€ für den Bau des Pavillons und 30 T€ für Nebenkosten und Außenanlagen.

Im Rahmen der Ausschreibung für den Pavillon wurden vier Firmen angeschrieben, die schriftlich im Vorfeld ihr Interesse an einer Angebotsabgabe bekundet haben. Mit drei dieser Firmen hat das Gebäudemanagement bereits Pavillons für offene Ganztagsangebote an Grundschulen gebaut. Es wurde nur von einer Firma ein Angebot abgegeben, das um ca. 85 T€ über den ursprünglichen Schätzkosten liegt. Zwei Firmen haben weder ein Angebot noch eine Absage geschickt. Die vierte Firma hat mitgeteilt, sie könne aus Kapazitätsgründen kein wettbewerbsfähiges Angebot unterbreiten.

Die durchgeführte Ausschreibung wurde am 21.07.2010 aufgehoben, da sie kein wirtschaftliches Ergebnis erbracht hat. Auch eine Nachverhandlung hat zu keinem wirtschaftlichen Ergebnis geführt. Daher hat das Gebäudemanagement in den Herbstferien eine weitere beschränkte Ausschreibung (zwei getrennte Verfahren aufgeteilt nach Bodenplatte und Gründung sowie Pavillon-Gebäude) durchgeführt. Die Submission erfolgt am 11.11.2010. Die Angebote werden zurzeit noch geprüft.

 

Die Bauzeit ist, unter Berücksichtigung des kommenden Winters, so bemessen, dass der OGS-Pavillon mit Beginn des Schuljahres 2011 / 2012 für den Betreuungszweck zur Verfügung stehen wird. Im Vorfeld der Baumaßnahme wurde bereits im Rahmen des Bauantrages der Baugrund untersucht und ein Spielgerät umgesetzt.

Für die Deckung eines sich (sehr wahrscheinlich) abzeichnenden Mehrbedarfs für den Pavillonbau hat das Gebäudemanagement den ursprünglichen Ansatz von 210 T€ auf 280 T€ erhöht. Entsprechend hat das Gebäudemanagement die Mitglieder des Rates der Stadt mit Bericht vom 04.10.2010 informiert. Die gleiche Information erging auch an den Schulausschuss in der Sitzung am 11.11.2010.

 

7.)    Photovoltaikanlagen

 

Für die Standorte

 

? GS Forellstraße

? GS Claudiusstraße

? GS Vellwigstraße

? GS Königstraße

? FöS an der Dorneburg

? RS an der Burg

? RS Crange

? Gym Pestalozzi

 

hat das Gebäudemanagement erneut eine beschränkte Ausschreibung, aufgeteilt in Lose, auf den Markt gebracht. Von den 8 Firmen, die zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert wurden, haben 2 Firmen ein Angebot abgegeben. Diese Angebote werden zurzeit von einem Ingenieur-Büro geprüft. Nach Beendigung des Vergabeverfahrens, einschließlich der Zustimmung durch die Rechnungsprüfung, kann der Auftrag zur Installation dieser Anlagen gegen Ende November erteilt werden.

Für die Photovoltaikanlagen an der HS Gustav-Adolf wird eine einzelne Ausschreibung durchgeführt (Aufforderung zur Angebotsabgabe an 6 Firmen), da die Maßnahme zusammen mit den anderen Maßnahmen an der Schule im nächsten Jahr zur Ausführung kommt.

 

8.)    Abstimmung mit der Bezirksregierung Arnsberg

 

Vor dem Hintergrund zu Erkenntnissen, die der Landesrechnungshof bei seiner Prüfung von Maßnahmen aus der Fördergruppe I gewonnen hat (Prüfungszeitraum 03.05. – 12.05.2010) fand am 05.10.2010 beim Gebäudemanagement ein gemeinsames Gespräch mit den Mitarbeitern der KP II Projektgruppe, der Bezirksregierung Arnsberg und dem Fachbereich Rechnungsprüfung statt.

Besprochen wurde das weitere Verfahren im Hinblick auf den Abruf weiterer Mittel, die Rückzahlung nicht in Anspruch genommener bereits abgerufener Gelder sowie daraus resultierende Zinszahlungen an den Fördermittelgeber. Besprochen wurde außerdem die Neuzuordnung der Musikschule zur Fördergruppe II, die fehlende Förderfähigkeit der Zahlungen die der Leistungsphase 9 bei Architekten- / Ingenieurverträgen (Gewährleistungseinbehalt) zugerechnet werden sowie die „fördergerechte“ Überarbeitung der Formulierung von Maßnahmenbeschreibungen. Da bei allen Maßnahmen, also auch bei Maßnahmen, die erst im Jahr 2011 zur Ausführung kommen, bereits zum jetzigen Zeitpunkt Planungen laufen oder beauftragt wurden, konnte die Bezirksregierung bestätigen, dass insgesamt für alle Maßnahmen aus den Fördergruppen I und II ein rechtzeitiger Beginn im Sinne des Zuwendungsbescheides („letzter Maßnahmenbeginn bis Ablauf des Jahres 2010“) vorliegt.

 

Der Betriebsleiter

 

 

 

 

(Tschoeke)

 


Anlagen:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich BA 23.11.10 Konjunkturpaket II (Anlage) v. 16.11.10 neu (102 KB) PDF-Dokument (90 KB)