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Vorlage - 2010/0791  

Betreff: Auflösung des Zweckverbandes Olympia Rhein-Ruhr 2012
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Belker, Eduard
Federführend:FB 44 - Öffentliche Ordnung Bearbeiter/-in: Belker, Eduard
Beratungsfolge:
Sportausschuss Vorberatung
01.12.2010    des Sportausschusses      
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
07.12.2010 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
14.12.2010 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.: ./.

Bez.:

Nr.:

Bez.:

 

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.: ./.

Bez.:

Nr.:

Bez.:

 

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.                   Der Rat der Stadt bestellt für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Olympia Rhein-Ruhr 2012 folgende Personen:

 

Stellvertreter/-innen

1. Oberbürgermeister Schiereck                            1. Stadtrat Nowak

2. ---                                                                                    2. ---

3. ---                                                                                    3. ---

 

              2.              Der Rat der Stadt erteilt den Vertretern/-innen der Stadt in der nächsten Verbandsversammlung die Weisung, der Auflösung des Zweckverbandes Olympia Rhein-Ruhr 2012 zuzustimmen.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Im Frühjahr des Jahres 2001 wurde von einigen Kommunen im Ruhrgebiet der Zweckverband „Olympia Rhein-Ruhr 2012“ gegründet.

 

Zweck des Verbandes war, sich als Region Rhein-Ruhr für die Olympischen Sommerspiele 2012 zu bewerben. Zum damaligen Zeitpunkt waren alle Beteiligten der Meinung, dass es reelle Chancen gab, die Bewerbung mit einem positiven Abschluss zu versehen.

 

Inzwischen ist seit längerer Zeit klar, dass die Olympischen Spiele 2012 in London stattfinden werden. Der Zweckverband hat aus diesem Grunde seinen Sinn zum weiteren Bestand verloren.

 

Der damals gegründete Zweckverband hatte und hat heute seinen Sitz in Essen. Die Bezirksregierung Düsseldorf, die für Essen zuständig ist, hat festgestellt, dass der Zweckverband nicht auf dem reinen Verwaltungsweg aufgelöst werden kann, sondern dass dies in einer ordentlichen Sitzung geschehen muss.

 

Für diese letzte Sitzung, die in der zweiten Januarhälfte 2011 geplant ist, müssen neue Vertreter gewählt werden. Die Vertreter müssen dem letzten Tagungsordnungspunkt – der Auflösung des Zweckverbandes – zustimmen.

 

Auf dem Zweckverbandskonto befinden sich noch Mittel von rd. 33.000,00 €. Diese Mittel werden dann auf alle 22 dem Zweckverband angehörenden Kommunen verteilt.

 

Die Zuständigkeit des Rates ergibt sich aus dem § 41 Gemeindeordnung.

 

Der Oberbürgermeister

 

in Vertretung

 

 

 

Meinolf Nowak


Anlagen:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage Vorlage 2010_0791 (215 KB)