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Vorlage - 2010/0795  

Betreff: Regenwassermengen in Herne
- Anfrage des Stadtverordneten Schulz vom 22.11.2010 -
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage CDU
Verfasser:SVO Schulz, H.-F.Aktenzeichen:FB 11
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen   
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Entscheidung
07.12.2010 
des Haupt- und Finanzausschusses zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt

tagelanger Regen hatte am Wochenende vom 12

tagelanger Regen hatte am Wochenende vom 12. bis 14. November zur Überflutung von Straßen, Plätzen und Grünanlagen geführt. Keller sind vollgelaufen und Grundstücke  regelrecht abgesoffen, weil die angefallenen Regenwassermengen über die Kanalisation nicht abfließen konnten.

Die WAZ hat am Montag, den 15. November über eine Vielzahl von Städten berichtet, in denen die Regenwassermengen zu katastrophalen Zuständen geführt haben. Über die Stadt Herne wurden keine Vorfälle bekannt gemacht.

Die CDU-Fraktion bittet Sie in diesem Zusammenhang, in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07. Dezember 2010 nachstehende Fragen gem. § 25 Abs. 1 i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seiner Ausschüsse und der Bezirksvertretungen zu beantworten:

1.)    Sind in Herne, ganz besonders in den Ortsteilen, die sich in Emschernähe befinden, Schäden durch das Regenwasser entstanden?

2.)    Haben im Stadtgebiet alle Abwasseranlagen ordnungsgemäß funktioniert oder sind Regenüberlaufbecken, Regenrückhaltebecken oder Abwasserpumpwerke teilweise oder ganz ausgefallen?

3.)    Hat die Abwasserkanalisation die angefallenen Regenwässer überall aufnehmen können oder sind Standorte bekannt geworden, an denen es z. B. durch mangelhafte Reinigung der Straßeneinläufe zu Straßenüberflutungen gekommen ist, wodurch das Regenwasser dann in die anliegenden Gebäudekeller geflossen ist?

4.)    Sind städtische Gebäude und/oder Grünanlagen durch Wassermassen überflutet und beschädigt worden?

5.)    Wenn ja, um welche Gebäude bzw. Grünanlagen handelt es sich und wie hoch wird der Schaden beziffert?

6.)    Wer trägt in diesen Fällen die Ausgaben für die Schadensbeseitigung?