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Vorlage - 2010/0804  

Betreff: Revierpark Gysenberg Herne GmbH: Wirtschaftsplan 2011
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Erfurt - 28 49Aktenzeichen:FB 21/Bet.
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Beteiligt:Büro Dezernat II
Bearbeiter/-in: Erfurt, Susanne  Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Entscheidung
07.12.2010 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.: 42.04

Bez.: Revierpark

Nr.: 15

Bez.: Transferaufwendungen

- 531.900,--

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

 

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt die Feststellung des Wirtschafts- und Betriebsplanes 2011 der Revierpark Gysenberg Herne GmbH mit Einnahmen und Ausgaben von € 5.357.750,00 und der darin enthaltenen Entnahme aus den Investitionskosten-zuschüssen in Höhe von € 320.750,00 zur teilweisen Deckung der Betriebskosten.

 

 


Sachverhalt:

 

Lt. § 19 Abs. 4 des Gesellschaftsvertrages der Revierpark Gysenberg Herne GmbH stellt die Geschäftsführung so rechtzeitig einen Wirtschafts- und Betriebsplan auf, dass die Gesellschafterversammlung diesen vor Beginn des Geschäftsjahres beschließen kann.

 

Der Wirtschaftsplan 2011 – Park – der Revierpark Gysenberg Herne GmbH schließt mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von € 5.357.750,00 ab. Hierbei ist eine Entnahme aus den Investitionskostenzuschüssen zur teilweisen Deckung der Betriebskosten in Höhe von € 320.750,00 vorgesehen. Aus dem Wirtschafts- und Betriebsplan ergibt sich ein abgeleiteter Jahresfehlbetrag in Höhe von € 1.384.550,-- (Vorjahr: Fehlbetrag € 1.525.050,--).

 

Als Einnahmen im Wirtschafts- und Betriebsplan sind u. a. Kostenbeiträge der Gesellschafter in Höhe von insgesamt € 1.063.800,-- (Vorjahr: Tsd. € 1.122) veranschlagt; diese setzen sich wie folgt zusammen:

 

Betriebskosten:

 

Stadt Herne                                                                       € 164.950

Regionalverband Ruhr (RVR)                                                     € 164.950

 

insgesamt                                                                       € 329.900

 

Erstattung der Abschreibungen aus 2009:

 

Stadt Herne                                                                      € 366.950

RVR                                                                                    € 366.950

 

insgesamt                                                                      € 733.900

 

 

 

Gemäß § 6 “Gesellschaftsrechtliche Nebenverpflichtungen” des Gesellschaftsvertrages der Revierpark Gysenberg Herne GmbH beteiligen sich die Gesellschafter im Verhältnis ihres Anteils am Stammkapital am jährlichen Geschäfts- und Betriebsaufwand einschließlich der linearen Abschreibungen, soweit die Einnahmen nicht zur Deckung ausreichen.

 

Auf die Stadt Herne und den RVR entfällt somit für das Jahr 2011 jeweils ein Anteil von €  531.900,-- (Vorjahr: Tsd. € 591).

 

Bereits im Jahr 2006 wurde der Gesellschafterzuschuss bis zum Jahr 2011 auf je Tsd. 591 je Gesellschafter begrenzt. Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung wird der Beitrag der Stadt Herne um T€ 60 gekürzt.

 

Der Wirtschaftsplan 2011 der Revierpark Gysenberg Herne GmbH wurde vorab allen Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt zur Kenntnisnahme zugeleitet.

 

Der Verwaltungsrat der Gesellschaft wird den Wirtschaftsplan 2011 gemäß § 17 Absatz 2 Buchstabe g) des Gesellschaftsvertrages der Revierpark Gysenberg Herne GmbH vor Beschlussfassung durch die Gesellschafterversammlung vorzuberaten. Die Sitzung wird am 26.11.2010 stattfinden.

 

Nach § 10 Absatz 1 des Gesellschaftsvertrages der Revierpark Gysenberg Herne GmbH beschließt die Gesellschafterversammlung u. a. über die Genehmigung des Wirtschaftsplanes. Die Gesellschafterversammlung soll ebenfalls am 26.11.2010 unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch den Haupt- und Finanzausschuss den Wirtschaftsplan 2011 beschließen.

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

Bornfelder

Stadtdirektor

 

    

Anlagen:

Anlagen:

Keine.