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Vorlage - 2010/0814  

Betreff: Umbesetzung von Ausschüssen
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Fischer
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Beteiligt:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen
Bearbeiter/-in: Weigel, Sigrid   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Entscheidung
14.12.2010 
des Rates der Stadt beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt wählt:

 

a)      anstelle des Stadtverordneten Ulrich Syberg

_____________________________________________

als ordentliches Mitglied in den Kultur- und Bildungsausschuss.

 

b)      anstelle des Stadtverordneten Walter Hanstein

_____________________________________________

als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie

 

c)      den Stadtverordneten Walter Hanstein

als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Die SPD-Fraktion hat mit Schreiben vom 30.11.2010 und 02.12.2010 um die Ausschussumbesetzungen gebeten.

 

Nach § 50 Abs. 3 GO NRW werden Wahlen zu den Ausschüssen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl durchgeführt. Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger.

 

Ein einstimmiger Beschluss ist nicht mehr erforderlich.