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Vorlage - 2011/0047  

Betreff: Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans der Stadt Herne
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Benninghoff
Federführend:FB 33 - Feuerwehr Bearbeiter/-in: Zack, Rüdiger
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie Vorberatung
10.02.2011 
des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie beschlossen   
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
22.02.2011 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
01.03.2011 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:              -

Bez.:

Nr.:              -

Bez.:

-

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:              -

Bez.:

Nr.:              -

Bez.:

-

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt, den Rettungsdienstbedarfsplan in der vorliegenden Fassung in Kraft zu setzen.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Gemäß § 12 Rettungsgesetz NRW (RettG NRW) muss die Stadt Herne für den Rettungsdienst einen Bedarfsplan aufstellen. In dem Plan soll der personelle Bedarf, die Ausstattung mit sächlichen Mitteln und alle weiteren Qualitätsanforderungen zu entnehmen sein. Der Bedarfsplan muss spätestens alle 4 Jahre den aktuellen Entwicklungen angepasst werden und ist u. a. den Krankenkassen, Hilfsorganisationen und Berufsgenossenschaften zur Erörterung und Stellungnahme vorzulegen.

 

Der aktuelle Bedarfsplan des Rettungsdienstes Herne stammt aus dem Jahr 2006 und muss  nun, nach mehreren zwischenzeitlichen Anpassungen, neu gefasst werden. Der fortgeschriebene Rettungsdienstbedarfsplan ist in der letzten Fassung (Dezember 2010) der Vorlage als Anlage beigefügt.

 

Zur Optimierung der zukünftigen Organisationsstrukturen des Rettungsdienstes wurden folgende Änderungsschwerpunkte  gesetzt:

 

  • Umwandlung von NAW (Notarztwagen) auf NEF System (Notarzteinsatzfahrzeug)
  • Einrichtung einer Stelle -Koordinierender Rettungsassistent-
  • Einrichtung einer Stelle -Hygienemaßnahmen im Rettungsdienst-
  • Änderung der Ausbildungsstruktur der Rettungsassistentenschule
  • Anpassung der Durchführung des Rettungsdienstes
  • Umbaumaßnahmen an der Rettungswache 1

 

 

Der ergänzte Bedarfsplan wurde mit den Vertretern der örtlichen Krankenkassen erörtert und abgestimmt. Abschließend wurde die Planung den in § 12 RettG NRW vorgesehenen Partnern (u.a. die Krankenkassen, die in Herne tätigen Hilfsorganisationen, der örtlichen Gesundheitskonferenz)  zur Stellungnahme übersandt. 

Diese hatten die Möglichkeit, Änderungs- und Ergänzungsvorschläge einzubringen. Für die Einbringung von Vorschlägen war eine Frist bis zum 31. Januar 2011 gesetzt worden. Die bis dahin eingebrachten Vorschläge waren akzeptabel und wurden in die Bedarfsplanung eingearbeitet.

 

Abschließend kann daher der fortgeschriebene Rettungsdienstbedarfsplan dem Rat zur Verabschiedung vorgelegt werden.

 

 

Der Oberbürgermeister

 

in Vertretung

Meinolf Nowak

Anlagen:

Anlagen:

 

Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Herne in der Fassung Dezember 2010