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Vorlage - 2011/0055  

Betreff: Bürgereingabe - gärtnerische Nutzung der unbebauten Grundstücksfläche an der Beckumer Straße -
Status:öffentlichVorlage-Art:Berichtsvorlage
Verfasser:Gromberg, Roland
Federführend:FB 55 - Stadtgrün Bearbeiter/-in: Söntgen, Susanne
Beratungsfolge:
Bezirksvertretung Herne-Mitte Vorberatung
10.02.2011 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Planerischer Ansatz für die Grünwegeverbindung:

 

Ende der 80er Jahre wurde die sogenannte „Julia Siedlung“ privatisiert.

Bestimmte Grundflächen wurden damals (1988) von der Stadt Herne erworben, um zukünftig eine Grünwegeverbindung realisieren zu können.

 

Im Anschluss daran, begann das damalige Grünflächenamt ein Planungskonzept auf Grundlage der neu zugeschnittenen Grundstückssituation für eine Grünwegeverbindung von der Rottbruchstraße über Bielefelder Straße, Beckumer Straße, Juliastraße und Klosterstraße bis zur Gartenstraße zu erstellen.

 

Angedacht war dabei die Straßen mit wassergebundenen Fußwegen und kleineren Aufenthaltsbereichen mit Spielpunkten zu verbinden.

Dieser Planungsansatz war in den nächsten Jahren Grundlage für Haushaltsanmeldungen und Förderanträge auf Landeszuwendungen im Rahmen der Städtebauförderung.

 

Da Landeszuwendungen ausblieben bzw. für wichtigere städtebauliche Maßnahmen in Herne verwendet wurden, kam eine konkretere Planung mit dem Ziel der Realisierung der Grünwegeverbindung aus Kosten- und Kapazitätsgründen erst einmal nicht weiter in Betracht.

Eine bürgerschaftliche Beratung des Planungskonzeptes oder gar ein Durchführungsbeschluss wurden, wegen der unklaren Finanzierung, nicht realisiert. Die vorhandenen personellen Kapazitäten bei (mittlerweile) Stadtgrün wurden seither für die Durchführung von Maßnahmen benötigt deren Finanzierung gesichert war.

 

Auch die Realisierung im Rahmen von Arbeitsbeschaffungs- und Qualifizierungsmaßnahmen mit städtischem Sachmittelanteil wurde in den zurückliegenden Jahren als Möglichkeit der Finanzierung gesehen aber auch wieder verworfen. Gründe hierfür waren u. a. die oftmals wechselnden Förderbedingungen und die damit verbundenen Auswirkungen auf den Maßnahmenträger (z. B. GBH).

 

Gärtnerische Nutzung und heutige Situation:

 

In der Vergangenheit gab es aus der Nachbarschaft immer wieder Anfragen zum Erwerb oder der Anpachtung von betroffenen Grundflächen. Es wurden zumindest Erwerbsanfragen und langfristige Pachtwünsche mit Hinweis auf die angedachte Grünwegeverbindung abgelehnt.

 

Vor dem Hintergrund der heutigen Finanzsituation ist ein Umdenken bei dem damaligen Planungskonzept unumgänglich. Die Spielpunkte und Aufenthaltsbereiche sind aus Sicht einer nachhaltigen Pflege und Unterhaltung nicht mehr realistisch.

 

Eine Neuplanung, mit Beschränkung auf die weiterhin für sinnvoll angesehenen Wegeverbindungen, konnte bisher aus Gründen der Auslastung der eigenen Planungskapazitäten, die nach Priorität einzusetzen waren, nicht in Angriff genommen werden. Es ist beabsichtigt, diese Planung im Jahr 2011 an die neuen Rahmenbedingungen anzupassen.

 

Zwischenzeitlich wurden bzw. werden zumindest kleinere Teilabschnitte der Grünwegeverbindung Julia (Arbeitstitel) realisiert. Hierbei handelt es sich um eine Wegeanbindung von der Gartenstraße zur Kindertagesstätte Bielefelder Straße (2004) und um die gem. Bebauungsplan Nr. 31/2 festgesetzte öffentliche Grünfläche mit Rad- und Fußweg (incl. Spielpunkt) die im Frühjahr 2011 angelegt wird. Der Durchführungsbeschluss hierzu wurde von der BV Herne–Mitte am 17.06.2010 getroffen.

 

 

In Vertretung

 

 

 

(Terhoeven)

Stadtrat


Anlagen:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich GWV JULIA ÜBERSICHTSPLAN-Model (1180 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Bürgereingabe (285 KB)