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Vorlage - 2011/0061  

Betreff: Bau des Abwasserkanals Emscher
2. Änderungsbeschluss der Bezirksregierung Münster vom 24. November 2010
Status:öffentlichVorlage-Art:Berichtsvorlage
Verfasser:Herr Koch, 2747
Federführend:FB 54 - Umwelt Bearbeiter/-in: Säger, Susanne
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umweltschutz Vorberatung
10.03.2011 
des Ausschusses für Umweltschutz zur Kenntnis genommen   
Bezirksvertretung Sodingen Vorberatung
23.03.2011 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen zur Kenntnis genommen   
Bezirksvertretung Wanne Vorberatung
29.03.2011 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne zur Kenntnis genommen   
Bezirksvertretung Herne-Mitte Vorberatung
31.03.2011 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Mit Beschluss vom 08.08.2008 wurde der Plan für den Bau und Betrieb eines Abwasserkanals entlang der Emscher von Dortmund über Castrop-Rauxel, Recklinghausen, Herten, Herne, Gelsenkirchen, Bottrop, Essen, Oberhausen und Duisburg nach Dinslaken festgestellt. Die Verwaltung hatte im Oktober/November 2008 entsprechend berichtet.

 

Die Emschergenossenschaft (EG) als Vorhabensträgerin hat zwischenzeitlich aufgrund veränderter technischer Vorgaben den Plan überprüft und entsprechende Änderungen vorgenommen. Diese resultieren aus technischen Optimierungen für die Reinigung und Wartung des Kanals, die den Bauaufwand nach Feststellung der Vorhabenträgerin erheblich reduzieren können.

 

Der Ausgangsbeschluss beruht auf der Annahme, dass das zum Einsatz kommende Inspektions- und Reinigungssystem eine Distanz von maximal 600 Metern Kanallänge bewältigen kann.

 

Die EG geht nunmehr aufgrund technischer Weiterentwicklung des Inspektions- und Reinigungssystems davon aus, dass Haltungslängen von bis zu 1.200 Metern befahren werden können. Dies führt dazu, dass einige Schachtbauwerke, die nach bisher festgestelltem Plan für den Bau und die Überwachung des Kanals notwendig sind, entfallen können. Damit verbunden sind Änderungen im Trassenverlauf, bei einigen Schachstandorten verlängert sich die Bauzeit.

 

Das erforderliche Änderungsplanfeststellungsverfahren der  BR-Münster wurde mit Beschluss vom 24. November 2010 abgeschlossen.

 

Der 2. Änderungsplanfeststellungsbeschluss bildet mit dem Ausgangsbeschluss vom 08.08.2008, in der Fassung des 1. Änderungsplanfeststellungsbeschlusses vom 23.07.2010 und des Planänderungsbescheides vom 17.05.2010, eine rechtliche Einheit.

 

Gemäß dem Verwaltungsverfahrensgesetz wurde durch die Planfeststellung die Zulässigkeit des geänderten Vorhabens einschließlich der notwendigen Folgemaßnahmen an anderen Anlagen im Hinblick auf alle von ihm berührten öffentlichen Belange festgestellt. Neben der Planfeststellung sind andere behördliche Entscheidungen, insbesondere öffentlich-rechtliche Genehmigungen, Verleihungen, Erlaubnisse, Bewilligungen, Zustimmungen und Planfeststellungen nicht erforderlich. Durch die Planfeststellung wurden alle öffentlich-rechtlichen Beziehungen zwischen dem Träger des Vorhabens – der Emschergenossenschaft und den durch den Plan Betroffenen rechtsgestaltend geregelt.

 

Zu den Änderungsverfahren wurden außerdem die technischen Änderungen geregelt, die durch Auflagen im 1. Planfeststellungsbeschluss gefordert wurden. Dies sind u. a. Ergänzungen im landschaftspflegerischen Begleitplan, zusätzliche Biofilter zur Abluftbehandlung, Verringerung von Kaminhöhen.

 

 

Die wesentlichen Änderungen sind:

 

              Schacht S.82 (Castrop Rauxel)

Die Baugrube wird nur noch temporär als Zielbaugrube benötigt. Die ursprünglich planfestgestellte Abwasserübernahme an diesem Standort erfolgt nun am Schacht S.83. Im Sanierungsfall erfolgt die Überleitung von Schacht S.83.

 

              Schacht S.81

Die Vortriebslänge erhöht sich um 462 m.

 

              Schacht S.80

Der Schacht entfällt. Der Vortrieb erfolgt durchgängig von Schacht S.81 zu Schacht S.79.

 

              Schacht S.79

Der Schacht wird vom Doppelstartschacht zum Start-/Zielschacht. Die Vortriebslänge verkürzt sich um 461 m.

 

              Schacht S.78

Der Standort wird mit einem zusätzlichen Biofilter mit Reingasschornstein ausgeführt, die Kaminhöhe reduziert sich von 30 m auf 15 m.

 

              Schacht S.78-A.S01 (Recklinghausen)

Der Standort wird mit einem Biofilter mit Reingasschornstein ausgeführt.

 

              Schacht S.77

Der Schacht wird vom Start-/Zielschacht zum Doppelstartschacht. Die Vortriebslänge erhöht sich um 521 m.

 

              Schacht S.76 (Recklinghausen)

Die Baugrube wird für den Vortrieb nur noch temporär als Zielbaugrube benötigt. Die planfestgestellte Abwasserübernahme aus dem Bereich Recklinghausen Stadthafen wird auf Schacht S.77 verlagert.

 

              Schacht S.76-A.S01 (Recklinghausen)

Der Schacht entfällt.

 

              Schacht S.75

Der Schacht wird vom Start/Zielschacht zu einem Doppelstartschacht. Die Vortriebsstrecke verlängert sich um 610 m.

 

              Schacht S.75-A.S01

Der Biofilter wird auf 358 m² vergrößert.

 

              Schacht S.72 (Recklinghausen)

Der Standort wird für den Vortrieb nicht mehr benötigt. Dieser erfolgt durchgängig von Schacht S.71 bis zu Schacht S.73. Der Schacht ist weiterhin als Abluftschacht erforderlich.

 

              Schacht S.71 (Recklinghausen)

Der Schacht wird vom Doppelziel- zum Doppelstartschacht. Die Vortriebsstrecke verlängert sich um insgesamt 2177m. An diesem Standort erfolgt die ursprünglich für Schacht S.70 planfestgestellte Abwasserübernahme.

 

              Schacht S.71-A.S01 (Recklinghausen)

Der Standort wird mit einem zusätzlichen Biofilter ohne Reingasschornstein ausgeführt.

 

              Schacht S.70

Der Schacht entfällt. Der Vortrieb erfolgt durchgängig von Schacht S.71 zu Schacht S.69. Die planfestgestellte Abwasserübernahme wird auf Schacht S.71 verlagert.

 

              Schacht S.68-A.S01 (Herten)

Der Standort wird um 20 m Richtung Westen auf eine Fläche der Stadt Herten verschoben.

 

              Schacht S.65

Der Schacht entfällt. Der Vortrieb erfolgt durchgängig von Schacht S.66 zu Schacht S.64. Dies führt beim Schacht S.66 zu einer Erhöhung der Vortriebslänge um 498 m.

 

 

 

Fazit der Verwaltung

 

Auf die Stellungnahme der Stadt Herne wurde, sofern sie nicht bereits im Planfeststellungsbeschluss vom 08.08.2008 Berücksichtigung fanden, seitens der Bezirksregierung Münster weitestgehend eingegangen.

 

Durch den Wegfall von drei Schächten im Stadtgebiet reduziert sich die Belastung während der Bauphase – einhergehend jedoch mit der Bauzeitverlängerung an einigen Standorten – und der damit verbundenen Intensivierung der Belastung.

 

Die Verbesserung der Abluftsituation durch Biofilter an den Abluftstandorten wird zu keiner Entlastung der Bürger gegenüber der bisherigen Planung führen.

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

Terhoeven

 

Anlage:

Anlage:

Lageplan

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Schachtanlage Änderung (3340 KB)