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Vorlage - 2011/0074  

Betreff: AöR Stadtentwässerung Herne: Änderung der Satzung
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Erfurt - 28 49Aktenzeichen:FB 21/Bet.
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Beteiligt:Büro Dezernat II
Bearbeiter/-in: Erfurt, Susanne  Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
22.02.2011 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
01.03.2011 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.: ---

Bez.: ---

Nr.: ---

Bez.: ---

---

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.: ---

Bez.: ---

Nr.: ---

Bez.: ---

---

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage 1 beigefügte 1. Änderungssatzung zur Unternehmenssatzung der Stadt über die Anstalt des öffentlichen Rechts Stadtentwässerung Herne - folgend Anstalt genannt - in der Fassung vom 15.12.2010.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 14.12.2010 die Neufassung der Satzung der Anstalt öffentlichen Rechts „Stadtentwässerung Herne“ beschlossen (Vorlage-Nr. 2010/0787).

 

In § 2 Abs. 3 Satz 4 dieser Satzung befindet sich ein Querverweis auf eine nicht vorhandene Textangabe. Somit ist durch eine redaktionelle Änderung der Satzung der Verweis ersatzlos zu streichen.

 

Die alte und die neue Fassung des § 2 Abs. 3 Satz 4 der Satzung sind als Anlage 2 in synoptischer Form dargestellt.

 

Die geänderte Anstaltssatzung tritt nach Artikel 2 der Satzung am Tage nach der Bekanntmachung der Änderungssatzung in Kraft.

 

Die Änderung der Satzung unterliegt nicht der Anzeigepflicht gegenüber der Kommunal-aufsicht gemäß § 115 GO NRW.

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

Bornfelder

Stadtdirektor

 

    

Anlagen:

Anlagen:

 

1.                   1. Änderungssatzung zur Unternehmenssatzung der Stadt über die Anstalt des öffentlichen Rechts Stadtentwässerung Herne - folgend Anstalt genannt - in der Fassung vom 15.12.2010.             
 

2.                   Synoptische Darstellung der Satzungsänderung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Satzungsänderung 02_2011 Anlage 1 (21 KB) PDF-Dokument (63 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Satzungsänderung 02-2011 Synopse Anlage 2 (25 KB) PDF-Dokument (56 KB)