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Vorlage - 2011/0367  

Betreff: Bestellung von Schriftführern/-innen für die Sitzungen des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Bittokleit, Ralf
Federführend:FB 41 - Soziales Bearbeiter/-in: Bittokleit, Ralf
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie Entscheidung
28.06.2011 
des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:              -

Bez.:

Nr.:              -

Bez.:

-

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:              -

Bez.:

Nr.:              -

Bez.:

-

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie beschließt, dass zur Fertigung der jeweiligen Sitzungsniederschriften für die Dauer der Wahlperiode des Rates der Stadt Herne (neben den bereits mit Beschluss vom 03.12.2009 des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie bestellten Mitarbeitern Frau Bartels und Herr Bittokleit) Herr Schwitay bestellt wird.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Gemäß § 52 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (GO NW) ist über die im Rat gefassten Beschlüsse eine Niederschrift aufzunehmen, die vom Oberbürgermeister und einem vom Rat bestellten Schriftführer/-in unterzeichnet wird.

 

Gemäß § 58 Absatz 7 GO NW gilt eine analoge Regelung auch für die vom Rat der Stadt gebildeten Ausschüsse.

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie hat in seiner Sitzung am 03.12.2009 folgenden Beschluss gefasst:

 

“Zur Fertigung der jeweiligen Sitzungsniederschriften werden für die Dauer der Wahlperiode des Rates der Stadt Herne Herr Bittokleit, Frau Bartels und Herr Wapner bestellt.”

 

Da Herr Wapner zum 01.05.2011 aus dem Dienst ausgeschieden ist, wird von der Verwaltung Herr Schwitay als Nachfolger für den Sitzungsdienst vorgeschlagen.

 

 

Der Oberbürgermeister

 

in Vertretung

Meinolf Nowak