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Vorlage - 2011/0457  

Betreff: Jahresabschluss 2010
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Fischer - 35 72
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Beteiligt:Büro Dezernat II
Bearbeiter/-in: Roesler, Melanie  Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Entscheidung
19.07.2011 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:    ---

Bez.: ---

Nr.:    ---

Bez.: ---

---

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:    ---

Bez.: ---

Nr.:    ---

Bez.: ---

---

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.               Der vom Stadtkämmerer aufgestellte und vom Oberbürgermeister bestätigte Jahresabschluss zum 31.12.2010 wird zur Kenntnis genommen und zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss überwiesen.

              Es wird vorgeschlagen, den Jahresfehlbetrag 2010 von 83.096.838,48 Euro durch Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage gemäß § 75 Abs. 2 GO NRW im Betrag von 18.889.259,71 Euro zu mindern sowie den Restbetrag von 64.207.578,77 Euro aus der Allgemeinen Rücklage zu decken.

 

2.               Der Rat der Stadt beschließt, die im Jahresabschluss zum 31.12.2010 erstmals ausgewiesenen Verbindlichkeiten für Ersatzgelder von 423.631,13 Euro in voller Höhe zur weiteren Bewirtschaftung durch die Verwaltung freizugeben.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

zu 1.

Mit Ablauf des Haushaltsjahres 2010 wird nunmehr der der zweite Jahresabschluss der Stadt Herne nach den Regeln des Neuen Kommunalen Finanzmanagements gemäß § 95 GO NRW vorgelegt. Der Jahresabschluss schließt mit einer Bilanzsumme von rd. 1,547 Mrd. Euro ab, das Eigenkapital beträgt zum Ende des Haushaltsjahres 325 Mio. Euro.

 

Nach § 95 Abs. 3 GO NRW ist der Jahresabschluss formal innerhalb von drei Monaten nach Ablauf des Haushaltsjahres dem Rat zur Feststellung zuzuleiten. Der Stadt Herne ist es gelungen, die Vorlage des zweiten Jahresabschlusses deutlich früher als beim ersten Jahresabschluss dem Rat der Stadt Herne vorzuliegen. Die dennoch aufgetretene Verzögerung hängt insbesondere mit systembedingten Schwierigkeiten durch die Überleitung der Vorjahresdaten auf das neue SAP-System zusammen.

Die Finanzverwaltung ist jedoch optimistisch, künftig den Termin einzuhalten bzw. ihm wieder deutlich näher zu kommen.

Zur Verwendung des Jahresfehlbetrages:

Der zur Zeit vom Rechnungsprüfungsamt geprüfte Jahresabschluss 2009 weist einen Fehlbetrag von 56.406.496,07 Euro aus. Dieser soll bei endgültiger Feststellung durch den Rat durch eine gleich hohe Entnahme aus der Ausgleichsrücklage gedeckt werden.

Zur Abdeckung des Jahresfehlbetrages 2010 stehen demnach aus der Ausgleichsrücklage nur noch 18.889.259,71 Euro (Anfangsbestand 75.295.755,78 Euro - 56.406.496,07 Euro) zur Verfügung . Der restliche Fehlbetrag vermindert die Allgemeine Rücklage.

 

Inhaltlich wird der Jahresabschluss in zwei Teilbände untergliedert:

 

Band I:

-          Gesamtergebnisrechnung

-          Gesamtfinanzrechnung

-          Teilergebnisrechnungen und Teilfinanzrechnungen je Produkt

                                                                                                 

Band II:

-          Bilanz

-          Anhang

-          Lagebericht

 

 

Der Entwurf soll nach § 96 GO NRW im Anschluss an die Überprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss per Beschluss durch den Rat der Stadt festgestellt werden. Der Jahresabschluss in der vorliegenden Fassung stellt einen Entwurf dar, der sich bis zur Feststellung durch den Rat (nach der Prüfung durch den Rechungsprüfungsausschuss) noch ändern kann.

 

zu 2.

Der Rat der Stadt Herne hat in seiner Sitzung am 12.04.2011 die Bildung und Freigabe von Planfortschreibungen beschlossen. Danach wurden noch im Rahmen des Jahresabschlusses 2010 Verbindlichkeiten aus zweckgebundenen Einnahmen (Ersatzgelder nach BNatSchG und BauGB) im Betrag von rd. 423.000 Euro ausgewiesen. Gemäß § 22 Abs.3 GemHVO NRW in Verbindung mit § 5 Landschaftsgesetz NRW müssen diese Mittel bis zur endgültigen Auszahlung zur Verfügung stehen.

 

Nach Angaben des Fachbereichs Stadtgrün werden die Mittel voraussichtlich für konsumtive Zwecke mit rd. 235.000 Euro und für investive Zwecke mit rd. 188.000 Euro verausgabt werden.

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

Bornfelder

Stadtdirektor

 

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Jahresabschluss 2010

-          Band I

-          Band II

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich JA2010_Stadt_Herne_Band_I (4886 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich JA2010_Stadt_Herne_Band_II (433 KB)