Ratsinformationssystem

Vorlage - 2011/0670  

Betreff: Haushaltsplan 2012
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Axmann - 25 45
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Bearbeiter/-in: Pekovic, Andrea
Beratungsfolge:
Bezirksvertretung Wanne Vorberatung
15.11.2011 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne (HH 2012) beschlossen   
Bezirksvertretung Sodingen Vorberatung
16.11.2011 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen (Haushalt) beschlossen   
Bezirksvertretung Eickel Vorberatung
17.11.2011 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel beschlossen   
Bezirksvertretung Herne-Mitte Vorberatung
17.11.2011 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte (HH 2012) beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:    ---

Bez.:    ---

Nr.:    ---

Bez.:    ---

    ---

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:    ---

Bez.:    ---

Nr.:    ---

Bez.:    ---

    ---

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2012 mit den im Veränderungsnachweis aufgeführten Änderungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2012 mit dem Investitionsprogramm für den Planungszeitraum bis 2015 wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung zur weiteren Beratung zugestellt.

 

Die bezirksbezogenen Teilergebnis- und Teilfinanzpläne sind im Band III des Entwurfes zum Haushaltsplan abgedruckt. Auf der Haushaltsplan-CD findet sich der Bezirkshaushaltsplan im Verzeichnis „pdf“ als Datei „Band 3_Bezirkshaushaltsplan-Entwurf_2012“, oder ist im Index über den Link „Band III – Bezirkshaushaltspläne“ aufzurufen. Die Darstellung auf der CD entspricht bis auf die Seitenzahlen der gedruckten Fassung.

 

Die Ausweisung sowohl für die bezirksbezogenen Teilergebnis- als auch Teilfinanzpläne erfolgt zusammengefasst jeweils für einen Bezirk. Die Bezirke werden fortfolgend wie folgt ausgewiesen: Sodingen, Wanne, Eickel, Herne-Mitte und sonstige bezirksbezogene Ansätze.

 

Um den speziellen Informationsbedürfnissen der Bezirke Rechnung zu tragen, weicht die Darstellung im Bezirkshaushaltsplan von jener des Gesamthaushaltsplanes ab.

 

Am Beginn der bezirksbezogenen Haushaltsplandarstellung steht der bezirksspezifische Teilergebnisplan für den gesamten Bezirk, der ausschließlich die bezirksbezogenen Erträge und Aufwendungen nach dem Muster des Teilergebnisplans im Gesamthaushaltsplan ausweist. Daran schließen sich fortfolgend alle produktbezogenen Teilergebnispläne an, welche im Gegensatz zu der Ausweisung im Gesamthaushaltsplan die bezirksbezogenen Erträge und Aufwendungen kontenscharf abbilden.

 

An den ergebniswirksamen Teil des Bezirkshaushaltsplanes schließt sich der bezirksspezifische Teilfinanzplan an, welcher wieder der Darstellungsweise im Gesamthaushaltsplan entspricht, jedoch nur den -für die Bezirke relevanten- Investitionsteil abbildet. Die produktbezogenen, bezirksspezifischen Teilfinanzpläne weisen, in einer dem Informationsbedürfnis der Bezirke nachkommenden Weise, alle Investitionsmaßnahmen als Einzelmaßnahmen aus, während im Gesamthaushaltsplan nur Investitionsmaßnahmen über 50 T Euro einzeln dargestellt werden.

 

Die Erläuterungen für die einzelnen Produkte finden sich im Wesentlichen im Gesamthaushaltsplan.

 

 



Die Fachausschüsse des Rates der Stadt haben den Haushaltsplan und das Investitionsprogramm auf der Grundlage der Entwürfe, eigener Änderungsbeschlüsse und sonstiger von der Verwaltung vorgeschlagener Änderungen beraten. Die Anlagen zu dieser Beschlussvorlage weisen als Veränderungsnachweis im ergebniswirksamen Teil (konsumtiv) alle relevanten Änderungen gegenüber dem Haushaltsplanentwurf aus.

 

Dargestellt werden nur die Produkte, in denen für die politischen Beratungen relevante Änderungen enthalten sind.

 

Die restlichen Änderungen sind zum Teil der Haushaltssystematik geschuldet, betreffen Änderungen in der Organisationsstruktur der Stadt Herne ohne erhebliche Auswirkungen auf den Gesamthaushalt oder stellen Änderungen in den Leistungsbeziehungen zwischen der Kernverwaltung und dem Gebäudemanagement Herne dar. Wenn diese Änderungen mit aufgenommen würden, würde das Gesamtpaket zu umfangreich und unübersichtlich.

 

Die Änderungslisten bezüglich des investiven Teils des Finanzplanes werden vollständig zur Verfügung gestellt.

 

 

Hinweise zu den Anlagen (Veränderungsnachweise)

 

Das Programm für den Veränderungsnachweis, der die Änderungen auflistet, wird derzeit angepasst. Dieser Anpassungsvorgang ist aus systemtechnischen Gründen sehr komplex und aufwändig, so dass er noch nicht abgeschlossen werden konnte. Daher wird für diese Vorlage noch die Altfassung verwendet. Hier ist zu berücksichtigen, dass die numerischen Bezeichnungen der Kostenartengruppen, etwa „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“ (im konsumtiven Bereich) oder „Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen Anlagevermögen“ (im investiven Bereich), zum Teil von jenen des Haushaltsplanes abweichen. Die Neufassung des VÄN wird diesbezüglich eine Korrektur enthalten. Wegen des damit verbundenen Aufwands wurde von einer Korrektur im Altsystem abgesehen. Die Textbezeichnungen entsprechen denjenigen im Haushaltsplan.

 

Der Veränderungsnachweis kann aus systemtechnischen Gründen mit Ausnahme der Abschreibungen keine Planänderungen „verarbeiten“ die über einen automatisierten Verteilungsprozess auf die einzelnen Produkte verteilt werden. Dies sind derzeit nur die Versorgungsaufwendungen, die auf einem Produkt geplant, und dann automatisiert auf alle betroffenen Produkte verteilt werden. Diese Änderungen sind daher in den Anlagen auch nicht aufgelistet, sind aber im Regelfall für die Beratungen der politischen Gremien nicht relevant und würden die Änderungslisten unnötig aufblähen. Dadurch bedingt weichen auch die Summenbildungen im konsumtiven Bereich bei den Aufwendungen auf Produktebene, bezeichnet mit „Aufwände im Produkt“, sowie „Saldo im Produkt“ von den Summenbildungen im Haushaltsplan ab. Soweit es zu Abweichungen kommt, entspricht die Differenz jeweils den Versorgungsaufwendungen im Produkt.

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

Bornfelder

Stadtdirektor

 

Anlagen:

Anlagen:

Anlage 1:              Relevante Änderungen zum Entwurf im Ergebnisplan

Anlage 2:              Änderungen zum Entwurf im investiven Teil des Finanzplanes

Anlage 3:              Informationen zum Veränderungsnachweis

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich A1-Relevante Änderungen konsumtiv (237 KB)      
Anlage 3 2 öffentlich A2-Änderungen investiv (491 KB)      
Anlage 2 3 öffentlich A3-Information zum Veränderungsnachweis (27 KB)