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Vorlage - 2011/0680  

Betreff: Einführung von Erläuterungen in den Bezirkshaushalt
- Antrag der CDU-Fraktion vom 04.11.2011 -
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag CDU
Verfasser:BVO Sven Rickert
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Beteiligt:FB 21 - Finanzsteuerung
Bearbeiter/-in: Gresch, Norbert   
Beratungsfolge:
Bezirksvertretung Sodingen Entscheidung
16.11.2011 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen (Haushalt) zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die CDU-Fraktion bittet Sie deswegen, in der Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen am 16.11.2011 ergänzend zur Protokollnotiz vom 01.12.2010 über nachstehenden Beschlussvorschlag für den Haushalt 2012 abstimmen zu lassen:

 

              Die Verwaltung wird beauftragt, produktbezogene Erläuterungen für den Haushaltsplan der Bezirkshaushalte zu erstellen und selbständig einen kurzen erklärenden Text zu allen Änderungen ab 30 % oder größer als 50.000 € im Vergleich zum Vorjahr zu erstellen. Gleiches gilt für die zeitlichen Verschiebungen von Positionen und deren Notwendigkeit.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Bereits bei der Besprechung des Haushaltsplanes für das Jahr 2011 hat sich die Bezirksvertretung Sodingen über die schwer verständliche und sehr umständliche Form des Bezirkshaushalts beklagt.

 

Dementsprechend wurde auf Wunsch von Herrn Grunert in der Sitzung vom 01.12.2010 die ausdrückliche Bitte der Bezirksvertretung Sodingen zu Protokoll gegeben, dass zukünftig produktbezogene Erläuterungen eingearbeitet werden sollen.

 

Leider wurde dieser Bitte nicht entsprochen; auch der Entwurf für den Haushaltsplan 2012 glänzt durch fehlende Kommentierungen und wirft zahlreiche Fragen auf, die erst in der eigentlichen Haushaltssitzung geklärt werden können....

Ohne Kommentierung ist nicht ersichtlich, welche Änderung seit dem letzten Jahr notwendig geworden ist und warum welche Position z.B. drastisch gekürzt oder verschoben werden musste. Ferner ist auch nicht direkt erkennbar, wie sich die Änderungen in ihrer Summe auswirken und ob z.B. ein erhöhter Bedarf für die Folgejahre zu erwarten ist ... Zu viele Fragen bleiben offen, auch wenn alles für die Verwaltung offensichtlich und oft mit wenigen Sätzen zu erklären ist.