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Vorlage - 2003/0674  

Betreff: Bereitstellung überplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen im Jahr 2003 in Höhe von 255.600,-- EUR für den naturnahen Gewässerausbau des Ostbaches zwischen Sodinger Straße und Landwehrweg
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Dr. SchmidtAktenzeichen:53/5
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Heßmann, Britta
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
07.10.2003 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
14.10.2003 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 Haushaltsstelle:

 Verw.-/Vermögenshaushalt:

 Ausgaben   VE 255.600,-- €

1.360.950.005/5

Vermögenshaushalt

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt, überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 255.600,-- € für den naturnahen Gewässerausbau des Ostbaches bereitzustellen.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Die Stadt Herne beabsichtigt, den naturnahen Gewässerausbau des Ostbaches zwischen Sodinger Straße und Landwehrweg.

 

Die Maßnahmen am Oberlauf des Ostbaches wurden durch die Stadt Bochum bereits umgesetzt. Im Zuständigkeitsbereich der Emschergenossenschaft ist die bauliche Umsetzung der sicheren Ableitung des Abwassers weit fortgeschritten. Als Oberziel und zur Erfüllung ökologischer Anforderungen wurde festgelegt, dass der Ostbach ein durchgängiges vernetztes Fließgewässer von der Quelle bis zur Mündung werden soll und sich ein belebtes und langfristig stabiles Ökosystem etablieren kann. Eine Umsetzung der Maßnahme ist wichtig, um auch den notwendigen Raum für den Bach zu schaffen, zu markieren und zu sichern. Notwendige Flächen wurden im Bereich der Talaue (ehemalige Reitkoppel) bereits von der Stadt Herne gekauft.

 

Die Zuwendung durch die Bezirksregierung wird in Form der Anteilfinanzierung in Höhe von 80 v. H. der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben gewährt. Der Bewilligungszeitraum des Zuwendungsbescheides endet am 31. Dezember 2003, so dass mit der Ausschreibung der Maßnahme kurzfristig begonnen werden soll.

Die Finanzierung der kalkulierten gesamten Baukosten in Höhe von 635.805,92 € stellt sich wie folgt dar:

 

1.360.950.005/5

 

Gesamtbaukosten

2002

2003

2004

2005

2006

635.805,92 €

226.805,92 €

VE        153.400,-- €

VE üpl. 255.600,-- €

153.400,-- €

204.500,-- €

51.100,-- €

 

 

 

 

1.360.361.005/3

 

Zuwendung

2002

2003

2004

2005

2006

531.700,-- €

163.600,-- €

----

122.700,-- €

163.600,-- €

81.800,-- €

 

 

In dem Investitionsplan stehen somit die Mittel für die überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung 2003 in den Jahren 2005 bis 2006 zur Verfügung.

 

Der Gesamtbetrag der in der Haushaltssatzung veranschlagten Verpflichtungsermächtigung wird nicht überschritten.

 

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

 

 

Terhoeven