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Vorlage - 2012/0284  

Betreff: Prüfung des Gesamtabschlusses 2010 durch den Rechnungsprüfungsausschuss
hier: Feststellung durch den Rat
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Lippitz
Federführend:FB 14 - Rechnungsprüfung Bearbeiter/-in: Kämper, Heike
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Entscheidung
05.06.2012 
des Rates der Stadt beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat nimmt das Ergebnis der Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Herne zum 31.12.2010 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und die örtliche Rechnungsprüfung (vgl. den als Anlage beigefügten Prüfungsbericht) zur Kenntnis und stellt den Gesamtabschluss der Stadt Herne zum 31.12.2010 in der mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses versehenen Fassung fest (§ 116 Abs. 1  in Verbindung mit § 96 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW – GO NRW)

 

 

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Die Stadt Herne erfasst seit dem 01.01.2009 ihre Geschäftsvorfälle vollständig nach dem System der doppelten Buchführung. Nach § 116 Abs. 1 Verbindung mit § 96 Abs. 1 GO NRW hat sie daher erstmalig zum 31.12.2010 einen Gesamtabschluss aufzustellen.

Den mit Datum vom 01.12.2011 vom Stadtkämmerer aufgestellten und vom Oberbürgermeister bestätigten Entwurf des Gesamtabschlusses einschließlich Gesamtlagebericht und Anhang hat der Rat in der Sitzung am 13.12.2011 (Vorlage Nr. 2011/0805) zur Kenntnis genommen und zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Gem. § 116 Abs. 6 GO NRW prüft der Rechnungsprüfungsausschuss den Gesamtabschluss, dabei bedient er sich nach § 101 Abs. 8 GO NRW der örtlichen Rechnungsprüfung. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat sich in seiner Sitzung am 19.04.2012 dem durch den FB Rechnungsprüfung formulierten uneingeschränkten Bestätigungsvermerk angeschlossen und empfiehlt dem Rat, den erstellten  Gesamtabschluss der Stadt Herne zum 31.12.2010 gemäß § 116 Abs. 1 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) zu bestätigen.

Begründung:

Der Gesamtabschluss und der Anhang waren dahingehend zu prüfen, ob sie unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage der Gemeinde vermitteln und ob die gesetzlichen Vorschriften und die sie ergänzenden Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen beachtet worden sind. Der Gesamtlagebericht war dahin gehend zu prüfen, ob er mit dem Gesamtabschluss in Einklang steht und insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Konzerns Stadt Herne vermittelt und die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend darstellt.

Der Fachbereich Rechnungsprüfung hat als örtliche Rechnungsprüfung mit diesen Maßgaben die Prüfung des Gesamtabschlusses durchgeführt und über die Prüfung den als Anlage beigefügten Bericht erstellt.

Das Ergebnis der Prüfung wurde in einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk zusammengefasst. Die Ratsmitglieder entscheiden nach § 116 Abs. 1 GO NRW über die Feststellung des geprüften Gesamtabschlusses.

Die Prüfung des Gesamtabschlusses hat keine Tatsachen ergeben, die der Feststellung des Gesamtabschlusses 2010 entgegen stehen.

 

 

 

 

Hüttche

Leiter des Fachbereichs Rechnungsprüfung

Anlagen:

Anlagen:

Bericht Gesamtabschluss mit entsprechenden Anlagen

Beteiligungsbericht 2010

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Bericht Gesamtabschluss 2010 (469 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Gesamtabschluss 2010 (764 KB)      
Anlage 5 3 öffentlich Beteiligungsbericht 2010 ENDFASSUNG 01.12.2011 (1444 KB)