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Vorlage - 2012/0685  

Betreff: Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2013 für den Fachbereich Soziales (41)
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Fachbereich 41
Federführend:FB 41 - Soziales Bearbeiter/-in: Bittokleit, Ralf
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie Entscheidung
22.11.2012 
des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie empfiehlt dem Rat der Stadt, die Teilpläne (Teilergebnispläne/Teilfinanzpläne) des Haushaltsplan-Entwurfes 2013 zu den in dieser Vor­lage aufgeführten Produkten, wie vorgeschlagen und unter Berücksichtigung der in der Anlage 2 dargestellten Änderungen, festzusetzen.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Gemäß § 6 Abs. 2 Nr. 6 der Zuständigkeitsordnung berät der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie über die Haushaltsplanansätze der Sozialverwaltung mit Ausnahme der Voranschläge, für deren Beratung ein anderer Ausschuss zuständig ist.

 

In die Zuständigkeit des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie fallen die Teil­pläne (siehe Anlagen) zu den Produkten des Fachbereiches Soziales (FB 41):

                                                                                                                                      

 

Fach-bereich

Seiten

31

Soziale Leistungen

 

317 - 354

31.02

Grundsicherung und Hilfen SGB XII

41

325  330

31.03

Grundsicherung für Arbeitssuchende SGB II

41

331  334

31.04

Asylbewerberleistungsgesetz

41

335  338

31.05

Soziale Einrichtungen

41

339  344

31.06

Förderung der Wohlfahrtspflege

41

345  348

31.07

Sonstige soziale Leistungen

41

349  354

 

 

 

52

Bauen und Wohnen

 

479 - 498

52.03

Wohnungsbauförderung

41

495  498

 


Hinweise für die Haushaltsplanberatung:

 

Die Produktbeschreibungen sowie die darin enthaltenen Produktziele und Produktkennzahlen spiegeln im Entwurf des Haushaltsplans die Vorschläge der Verwaltung wider und sind durch den Ausschuss veränderbar.

 

Dies kann zu Wechselwirkungen folgender Art führen:

 

  • Das Ändern von Produktzielen/Kennzahlen kann Veränderungen der entsprechenden Haushaltsansätze zur Folge haben.
  • Das Ändern oder Ergänzen von Produktzielen kann sich auf korrespondierende Kennzahlen auswirken.
  • Das Ändern oder Ergänzen von Kennzahlen kann Auswirkungen auf Produktziele haben.
  • Änderungen am Text der Produktbeschreibung.

 

 

Der Oberbürgermeister

 

in Vertretung

Meinolf Nowak

    

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlage 1:              Auszug der relevanten Seiten des Haushaltsplanentwurfs 2013 inklusive Verteilung auf die Kostenstellen

Anlage 2:              Haushalt 2013 - Veränderungsnachweis FB 41 - Ergebnisplan konsumtiv

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Auszug der relevanten Seiten des Haushaltsplanentwurfs 2013 inklusive Verteilung auf die Kostenstellen (575 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Haushalt 2013 - Veränderungsnachweis FB 41 - Ergebnisplan konsumtiv (30 KB)