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Vorlage - 2012/0689  

Betreff: Gewährung von Zuschüssen (Restbeträge) der Stadt Herne an die Verbände der freien Wohlfahrtspflege 2012
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Schwitay, Ralf
Federführend:FB 41 - Soziales Bearbeiter/-in: Bittokleit, Ralf
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie Entscheidung
22.11.2012 
des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.: 31.06

Bez.: Förderung Wohlfahrtspflege

Nr.: 53

Bez.: Transferaufwendungen

 

- 28.427,25 €

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie beschließt, den in der Anlage aufgeführten Verbänden der freien Wohlfahrtspflege für das Jahr 2012 den beantragten Gesamtzuschuss in voller Höhe zu gewähren. Die auf der Grundlage des Beschlusses vom 12.06.2012 bereits ausgezahlten Beträge (75 %) werden darauf angerechnet.

 

Die Gewährung erfolgt gemäß den „Richtlinien für Zuschüsse zur Projektförderung im Gesundheits- und Sozialbereich“ aus der Kostenstelle  31.06.02.0000 - Zuschüsse an Verbände der freien Wohlfahrtspflege - sowie aus nicht benötigten Mitteln des Fachbereichs Gesundheit (Krisendienst für psychisch Kranke).

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Die Stadt Herne gewährt den Verbänden der freien Wohlfahrtspflege zur Förderung der Projekte im Sozialbereich jährlich Zuschüsse.

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie hat in der Sitzung am 12.06.2012 beschlossen, den Verbänden der freien Wohlfahrtspflege zunächst einen Zuschuss in Höhe von 75 % der beantragten Beträge zu gewähren. 

 

Vor dem Hintergrund der Anfang November erfolgten Genehmigung des städtischen Haushaltes durch die Bezirksregierung (Kommunalaufsicht) ist eine aktualisierte Bewirtschaftungsverfügung des Kämmerers  in der die Haushaltsmittel für 2012 voraussichtlich zu 95 % freigegeben werden  zu erwarten. Eine Auszahlung der Zuschüsse ist dennoch zu 100 % möglich, da vom Fachbereich Gesundheit dort nicht benötigte Mittel (Krisendienst für psychisch Kranke) zur Kompensation zur Verfügung gestellt werden.

 

Die beigefügte Aufstellung gibt eine Übersicht über die vorliegenden Anträge, die vorgesehenen Projekte, die Höhe der Zuschüsse aus der Abschlagszahlung 2012 und den Vorschlag der Verwaltung über die Höhe der Restzahlung für das Jahr 2012.

 

Die Verwaltung bittet, für das Jahr 2012 den vorgenannten Beschluss zu fassen und die Restsumme des beantragten Gesamtzuschussbetrages zu gewähren.

 

Der Oberbürgermeister

 

in Vertretung

Meinolf Nowak

Anlagen:

Anlagen:

 

Übersicht Zuschüsse an die Verbände der freien Wohlfahrtspflege 2012

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Übersicht Zuschüsse an die Verbände der freien Wohlfahrtspflege 2012 (18 KB)