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Vorlage - 2012/0815  

Betreff: Bebauungsplan Nr. 52, Am Schrebergarten, 1. Änderung - Stadtbezirk Herne-Mitte
1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Ihjeij, Tel. 3014
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Dill, Sabine
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Vorberatung
22.01.2013 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung beschlossen   
Integrationsrat Vorberatung
Ausschuss für Umweltschutz Vorberatung
13.02.2013 
des Ausschusses für Umweltschutz beschlossen   
Bezirksvertretung Herne-Mitte Vorberatung
21.02.2013 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte beschlossen   
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
26.02.2013 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
05.03.2013 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:                 xxx

Bez.:

Nr.:               xxx

Bez.:

xxx

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:                 xxx

Bez.:

Nr.:               xxx

Bez.:

xxx

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

1.      Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen, siehe Anlage 4) wird zugestimmt.

 

2.      Der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 52 – Am Schrebergarten in der Fassung vom 06.05.2011 wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

A Geltungsbereich

 

Der Änderungsbereich ist Teil des rechtsgültigen Bebauungsplans Nr. 52 - Am Schrebergarten, im südlichen Teil des Stadtbezirks Herne-Mitte. Er wird begrenzt durch die Bochumer Straße im Nordwesten, die Bachstraße im Nordosten, die Straße des Bohrhammers im Südosten und im Westen durch die Straße Am Schrebergarten.

 

 

B Ziel und Zweck der Planung

 

Die Stadtentwässerung Herne GmbH & Co. KG (SEH) hat im Auftrag der Stadt Herne in Zusammenarbeit mit der Emschergenossenschaft die Neuschaffung des Regenwasserlaufs „Zulaufgraben Hibernia“ geschaffen. Zweck des Zulaufgrabens ist die Sammlung und Weiterleitung des gefassten Grundwassers des ehemaligen Werkbrunnens auf dem Flottmanngelände und die Sammlung und Weiterleitung des anfallenden Oberflächenwassers der neuen Wohnbebauung am Flottmannpark. Entsprechend der ökologischen Zielgebung wird sauberes Regen -und Quellwasser vom Abwasser getrennt, um es dem natürlichen Wasserkreislauf wieder zuzuführen.

Der Hibernia- Zulaufgraben ist der erste Abschnitt der ökologischen Umgestaltung des Schmiedesbachs und somit Teil der Konzeption zum Umbau des Emschersystems.

 

 

C Inhalt der Planung

 

Für die Renaturierung des „Zulaufgrabens Hibernia“ wird erforderliche Bereich mit der  Festsetzung „Fläche für die Wasserwirtschaft“ gesichert. Hierzu wird die bisherige öffentliche Grünfläche mit der Zweckbindung „Parkanlage“ aufgegeben und die Fläche mit der Zweckbindung „Dauerkleingartenanlage“ entsprechend reduziert. Die Verkehrsfläche der Straße „Am Schrebergarten“ wird auf den tatsächlichen Ausbauzustand eingeschränkt.

 

Durch Leitungsrechte werden die Interessen der Versorgungsträger berücksichtigt. Ein Gehrecht wird einen Zugang von der Straße „Am Schrebergarten“ in die Kleingartenanlage sicherstellen.

 

 

D Bisheriges Planverfahren

 

Der Aufstellungsbeschluss erfolgte am 27.10.2010.

 

Die Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte in der Zeit vom 24.02.2011 bis zum 11.03.2011.

 

Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erfolgte in der Zeit vom 03.03.2011 bis zum 06.04.2011.

 

Die Öffentliche Auslegung wurde in der Zeit vom 10.05.2011 bis zum 15.06.2011 durchgeführt.

 

 

E Änderungen nach der öffentlichen Auslegung

 

Eine Änderung des Bebauungsplanentwurfes resultiert aus den während der Offenlegung eingegangenen Stellungnahmen nicht.

Eine erneute Offenlegung ist nicht erforderlich.              

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

(Friedrichs)

   Stadtrat

   

Anlagen:

Anlagen:

1. Übersichtsplan: Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 52, 1. Änderung im Maßstab 1: 5000

2. Bebauungsplan Nr. 52, 1. Änderung i.d.F zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB (1 Exemplar je Fraktion)

                

3. Begründung zum Bebauungsplanentwurf Nr. 52 , 1. Änderung

(Teil A: Städtebauliche Begründung, Teil B: Umweltbericht) inklusive der Anlagen

 

 

Die Anlagen zur Begründung sind vollständig im Ratsinformationssystem abgelegt. Die Fachbeiträge können darüber hinaus beim Fachbereich Stadtplanung eingesehen werden.

 

4. Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den eingegangenen Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 4 Artenschutzrechtliche Voruntersuchung (7036 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich 5 Bodenuntersuchung nach BBodSchV 15_04_11 (1424 KB)      
Anlage 4 3 öffentlich 11029 Am Schrebergarten Bericht (76 KB)      
Anlage 5 4 öffentlich Abwägung 2012 überarb (32 KB) PDF-Dokument (103 KB)    
Anlage 6 5 öffentlich Begründung BP 52 1.Änderung_Offenlage (5665 KB) PDF-Dokument (7086 KB)    
Anlage 7 6 öffentlich BP 52 1.Änderung Am Schrebergarten Plan zum Satzungsbeschluss (8093 KB)      
Anlage 8 7 öffentlich Übersicht BP 52 1Änderung (759 KB)