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Vorlage - 2013/0188  

Betreff: Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums in Herne
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Mühlenkamp, Radojka
Federführend:FB 31 - Schule und Weiterbildung Bearbeiter/-in: Bartkowiak, Heike
Beratungsfolge:
Integrationsrat Anhörung
17.04.2013 
des Integrationsrates ungeändert beschlossen   
Schulausschuss Anhörung
18.04.2013 
des Schulausschusses ungeändert beschlossen   
Haupt- und Finanzausschuss Anhörung
23.04.2013 
des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
07.05.2013 
des Rates der Stadt ungeändert beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:    21 08 

Bez.: Zentrale schul-/schüler-

         bezogene Leistungen    

Nr.:    2        

Bez.: Zuwendungen und      

         allgemeine Umlagen     

170.000 €

 

Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:    21 08 

Bez.: Zentrale schul-/schüler-

         bezogene Leistungen    

Nr.:   16        

Bez.: Sonstige ordentliche

         Aufwendungen     

- 25.000 €

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:     ---

Bez.:   ---

Nr.:    ---

Bez.: ---

---------

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt

 

1.   beschließt die Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums zum 01.08.2013. Die Einrichtung steht unter dem grundsätzlichen Vorbehalt der Landesförderung.

2.   beschließt, die Regionale Arbeitsstelle zur Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien (RAA) mit der Einrichtung des Kommunalen Integrationszentrums aufzulösen.

3.   beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der vorangestellten Maßnahmen notwendigen Schritte einzuleiten und die für die Einrichtung und Förderung eines Kommunalen Integrationszentrums erforderlichen Anträge zu stellen.

 


Sachverhalt:

 

Kommunale Integrationszentren in NRW

Der Landtag NRW hat am 08.02.2012 das Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen beschlossen. § 7 regelt die Förderung von kommunalen Integrationszentren in Kreisen und kreisfreien Städte. Durch diese soll die Integrationskraft der Kommunen gestärkt werden. Die Kommunalen Integrationszentren verstehen Integration als Querschnittsaufgabe. Sie vernetzen integrationsrelevante Akteure in den Verwaltungen, bei den freien Trägern und in den Migrantenselbstorganisationen. Sie bündeln ihre Aktivitäten und stimmen sie aufeinander ab.

 

Hierbei kommt der Integration durch Bildung eine zentrale Bedeutung zu. Gebündelt werden so die mehr als 30-jährige Expertise der „Regionalen Arbeitsstellen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien (RAA)“ im Bildungsbereich und das fundierte Erfahrungswissen aus den geförderten Projekten des Programms KOMM-IN in NRW.

 

Die neue Organisation führt die beiden Strategien ‚Integration durch Bildung’ (bisher RAA) und ‚Integration als Querschnittsaufgabe’ (bisher Integrationsbüro) zusammen.

 

Die Kommunalen Integrationszentren sollen zu einer verbesserten Transparenz und einer Verstetigung vorhandener Angebote der Integrationsarbeit beitragen. Dies erfordert eine enge Kooperation mit den Akteuren vor Ort.

 

Aufgaben der Kommunalen Integrationszentren 

 

1.      Das Kommunale Integrationszentrum unterstützt und berät städtische Ämter und Dienststellen, z. B. Wirtschaftsförderung, Jugendamt, Stadtentwicklung, Ausländer-behörde, Schulen, andere Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen, Träger der Kinder- und Jugendhilfe sowie weitere regionale Einrichtungen und Organisationen.

 

2.      Das Kommunale Integrationszentrum hat Koordinierungs-,  Beratungs- und Unterstützungsfunktion und ist gemeinsam mit Einrichtungen des Regelsystems in der Kommune für die Entwicklung und Erprobung von Angeboten und Dienstleistungen zuständig.

 

3.      Handlungsfelder der Kommunalen Integrationszentren sind Bildung (insbesondere sprachliche und interkulturelle), Erziehung und Betreuung, und darüber hinaus z. B. Beschäftigung, Kultur, Sport, politische Partizipation, bürgerschaftliches Engagement, soziale Arbeit im Flüchtlingsbereich, Gesundheit sowie die Pflege älterer Menschen.

 

4.      Die Kommunalen Integrationszentren arbeiten entlang der gesamten Bildungskette: von der frühen Bildung bis zum Übergang in das duale Ausbildungssystem/Studium, auch indem sie Schulen und außerschulischen Einrichtungen bei der Erfüllung ihres Bildungs- und Erziehungsauftrags unterstützen.

 

Förderung der Kommunalen Integrationszentren 

Mit der Förderung von Kommunalen Integrationszentren werden auf Landesebene zwei integrationspolitische Ansätze und Strukturen zusammengeführt:

 

„Die Regionalen Arbeitsstellen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien“ und die „Vernetzung und Koordinierung“ der kommunalen Infrastruktur und der freien Träger aus dem Landesförderprogramm „KOMM IN – NRW“.

 

Die bisherige Landesförderung für die RAA läuft am 31.07.2013 ersatzlos aus. Gegenwärtig werden hierüber – neben der Abordnung von zwei Lehrerstellen – drei Personalstellen der RAA mit jährlich rd. 83.000 € gefördert. Ebenso entfällt die Programmförderung „KOMM IN – NRW“. Ab 01.08.2013 werden nur noch Kommunale Integrationszentren gefördert.

 

Das Land NRW fördert die Kommunalen Integrationszentren durch Personalkostenzuschüsse und Stellenabordnungen wie folgt:

 

-          Personalkostenzuschüsse für 3,5 Stellen kommunale Bedienstete mit insgesamt 170.000 € und zwar:

> zwei sozialpädagogische / sozialwissenschaftliche Fachkräfte (je 50.000,- €)

> eine Stelle „Verwaltungsfachkraft“ (50.000,- €)

> eine halbe Stelle „Verwaltungsassistenzkraft“ (20.000,- €).

-          Abordnung von zwei Vollzeitstellen (Lehrerinnen / Lehrer) durch das MSW NRW.

 

Mit den Personalkostenzuschüssen für kommunale Bedienstete ist keine Verpflichtung für Neueinstellungen gegeben. Es können auch bereits im Dienst der Stadt stehende Beschäftigte gefördert werden. Die bereits in den Einheiten RAA und Integrationsbüro tätigen Mitarbeiter/innen decken die geforderten Qualifikationen und den geforderten Stellenumfang ab.

 

Die Kommune trägt einen Eigenanteil in Bezug auf die Personalkosten der kommunalen Bediensteten über den jeweiligen Personalkostenzuschuss des Landes hinaus sowie die Kosten für die Bereitstellung geeigneter Räumlichkeiten, der Übernahme der Verwaltungskosten einschließlich der Reisekosten, der Übernahme der Kosten für Lehr- und Lernmittel sowie für Projektmittel. Dies war auch bisher Praxis im Rahmen der RAA-Landesförderung.

 

Folgende Voraussetzungen sind an die Genehmigung eines Kommunalen Integrationszentrums geknüpft:

 

-          Ein durch den Rat der Stadt verabschiedetes Integrationskonzept.

Das Integrationskonzept soll eine Darstellung der Arbeit zu den beiden Handlungsfeldern Integration durch Bildung und Integration als kommunale Querschnittsaufgabe beinhalten.

-          Die organisatorische Anbindung und Ausgestaltung des Kommunalen Integrationszentrums soll als erkennbare eigenständige Organisationseinheit innerhalb der Stadtverwaltung beschrieben werden.

-          Eine Arbeitsplanung für die beiden im Gesetz (§ 7 Abs. 1 Ziffern 1 und 2) festgelegten Schwerpunktaufgaben, die aus jedem der beiden Handlungsfelder zu wählen sind.

 

Geplante Organisationsstruktur „Kommunales Integrationszentrum Herne“

Die geplante Organisationsstruktur „Kommunales Integrationszentrum Herne“ verdeutlicht das als Anlage beigefügte Organigramm. Folgende Eckpunkte liegen zugrunde:

 

?      Erfüllung der Fördervoraussetzungen des Landes.

?      Vermeidung / Abbau von Parallelstrukturen sowie Förderung von Synergien.

?      Bündelung administrativer und pädagogischer Aufgaben / Inhalte.

?      Zusammenführung der organisatorischen Elemente RAA und Integrationsbüro.

?      Organisatorische Zuordnung des Kommunalen Integrationszentrums als Abteilung         

      des Fachbereiches 31 (analog bisher RAA).

?      Leitung des Kommunalen Integrationszentrums durch die bisherige RAA-Leitung (die   

      Leitung muss laut Erlass bei einer geförderten Stelle liegen).

?      Querschnittsverantwortung der Integrationsbeauftragten (Dez. III) für die  

            Gesamtstrategie „Integration durch Bildung“ und „Integration als Querschnittsaufgabe“.     

?      Geschäftsführung des Integrationsrates bleibt – bei organisatorischer Zuordnung zum

      Integrationszentrum – bei der Integrationsbeauftragten verortet.

 

Personelle / Finanzielle Auswirkungen

Die veränderte Landesförderung der künftigen Kommunalen Integrationszentren führt insgesamt zu einer finanziellen Verbesserung. Der Landeszuschuss erhöht sich von derzeit rd. 83.000 € auf 170.000 € jährlich. Gleichzeitig erfährt das Thema „Integration als Querschnittsaufgabe“ eine zusätzliche Gewichtung / Bedeutung. Die dargestellte Organisationsstruktur des Kommunalen Integrationszentrums Herne lässt die Annahme zu, dass Synergien erreicht werden können und der geänderte Auftrag bei geringfügiger Aufstockung der Verwaltungsassistenz (8 Wochenstunden) sowie unter Einbeziehung der Stelle „Integrationsscout“ erfüllt werden kann. Zur Absicherung bestehender und zur Initiierung neuer Maßnahmen / Projekte / Programme ist eine Aufstockung des Projektmittelbudgets um 25.000 € (insbesondere zur Erfüllung der alternierenden Schwerpunktaufgaben im Querschnittsbereich) vorgesehen.

 

Festlegung der ersten Schwerpunktaufgaben (ab 8/2013)

Eine der wesentlichen Zuwendungsvoraussetzungen (Förderrichtlinie für die kommunalen Integrationszentren Nr. 4.2) stellt die Selbstverpflichtung dar, im regelmäßigen 2-Jahres-Turnus abgestimmte inhaltliche Schwerpunkte sowohl im Bildungs- als auch im Querschnittsbereich festzulegen. Hier wird für einen erfolgversprechenden Start des Kommunalen Integrationszentrums folgende Schwerpunktsetzung angestrebt:

 

Elternbildung entlang der Bildungskette (Bildung)

Seit ihrer Einrichtung versteht sich die RAA Herne im Bereich Integration als Serviceeinrichtung und Kooperationspartner für die Institutionen im Bildungs- und Erziehungswesen, die Verwaltung und die freien Träger. Die aktuellen Arbeitsschwerpunkte der RAA liegen im frühen Bildungs- und Elementarbereich, der interkulturellen Schulentwicklung, dem Übergang Schule-Beruf und in der Seiteneinsteigerberatung. Die durchgängige Sprachförderung auch unter dem Aspekt der Mehrsprachigkeit nimmt dabei eine zentrale Rolle ein. Um die Arbeit in Herne möglichst flächenwirksam zu gestalten, setzt die RAA Herne von Beginn an in Projekten auf die Entwicklung und Erprobung innovativer Konzepte und im Maßnahmenbereich auf die Qualifizierung, den Einsatz und das Coaching von Multiplikatoren/innen. Aus dieser Vorgehensweise entstanden Produkte wie die Mutter-Kind-Gruppen, das Rucksackprogramm, die Eltern und Schule-Gruppen, die interkulturellen Bildungsboten/innen und die weiterhin im Ausbau befindlichen Väterangebote, die sich einer steigenden Nachfrage erfreuen und gut angenommen werden. Gemeinsamer Nenner dieser Produkte ist die Berücksichtigung der Heterogenität der Zielgruppen und die Anknüpfung an deren vorhandenen Ressourcen. Dies entspricht der in den Herner Leitlinien zur Integration aus dem Jahr 2007 eingeforderten Wahrnehmung der Selbsthilfepotenziale von Migrantinnen und Migranten. Aktuell findet sich dieser Ansatz auch im Herner Leitbild Bildung von 2012 wieder (Relevanz von individueller Bildungsbiografie, Forderung nach anschlussfähigen Bildungsabschlüssen).

 

Kernaussagen aller internationalen Studien zum Bildungserfolg ist für Deutschland die starke Abhängigkeit vom familiären Hintergrund, wobei ein Migrationshintergrund häufig einen zusätzlichen Risikofaktor darstellt. Die Erfahrung der RAA hat gezeigt, dass Eltern mit Migrationshintergrund schon immer am Bildungserfolg und an beruflicher Anerkennung interessiert waren, dies aber aufgrund ihrer kulturellen Prägung nicht ausreichend in ihrer verantwortlichen Mitwirkung gesehen haben.  Der mittlerweile über mehrere Generationen andauernde Zuwanderungsprozess hat zu einer Änderung in der Wahrnehmung und Haltung zur eigenen Rolle und zu einer wachsenden Akzeptanz von adäquaten Angeboten der Elternbildung geführt, wie sie auf Einfluss auch der RAA, entstanden sind.

 

Etablierte Bausteine im Elternbildungsbereich sind in der frühen Bildungsphase vorhanden. Die Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums soll die Möglichkeit bieten, Angebote abzusichern und weiterzuentwickeln. Darauf aufbauend müssen weitere Bausteine zur Stärkung der Elternpartizipation entlang der Bildungskette bis hin zur Einmündung in die berufliche Ausbildung anschließen. Mit fortschreitendem Alter der Kinder und insbesondere mit dem Eintritt in die Pubertät verringert sich die Einflussmöglichkeit von Eltern stetig. Die Angebote aus der frühkindlichen Phase sind nicht unmittelbar auf diese Phase übertragbar. Die Aufgabe des Kommunalen Integrationszentrums ist hier, innovative Instrumente zu entwickeln, die es Eltern im Sinne einer Erziehungspartnerschaft auf Augenhöhe mit den gesellschaftlichen Einrichtungen ermöglichen, ihr Kind auf dem Wege ins Erwachsenenalter zu begleiten und zu unterstützen. Ziel soll dabei sein, diesen Prozess möglichst konfliktarm, ohne Bevormundung, entscheidungsoffen und handlungsorientiert zu gestalten. Dazu ist zunächst die Informationsbasis der Eltern zu verbessern.

 

Interkulturelle Ausrichtung der kommunalen Kulturarbeit (Querschnitt)

Grundvoraussetzung der kommunalen Integrationsarbeit in Herne ist die „Bereitschaft und die Überzeugung aller gesellschaftlichen Gruppen, Organisationen und Einrichtungen, sich auf interkulturelles Denken und Handeln einzulassen“ (Leitlinien zur Integrationsarbeit der Stadt Herne; 2007).

 

Im Rahmen eines KOMM-IN-Projektes hat sich die Stadt Herne in den Jahren 2009 und 2010 die Aufgabe gestellt, die vorhandene Angebotsstruktur im Kulturbereich dahingehend zu überprüfen, inwieweit die Angebote die demographischen Veränderungen berücksichtigen und damit auch Menschen mit Migrationshintergrund in ausreichendem Maße mit einbeziehen. Im Rahmen des o. g. Prozesses wurden interkulturelle Handlungsempfehlungen zur strategischen Steuerung, zur Vernetzung und zur Transparenz im Kulturbereich verabschiedet. Zu den zwischenzeitlich umgesetzten erfolgversprechenden Ansätzen gehören u. a. die Bildung einer Steuerungsgruppe als dauerhaftes Gremium sowie die ergänzende Qualifizierung der bereits existierenden Bildungsbotinnen zu Kulturbotinnen. An dieser Stelle wird die natürliche Nähe zwischen Bildung und Kultur und die Kooperationsfähigkeit zwischen den jeweiligen Netzwerken in Herne augenfällig. Dies entspricht in besonderer Weise der für die Kommunalen Integrationszentren geforderten Verknüpfung von Integration durch Bildung und Integration als Querschnittsaufgabe. 

 

Als erste Schwerpunktaufgabe soll das Kommunale Integrationszentrum die Weiterentwicklung dieses Weges hin zur Verstetigung der interkulturellen Öffnung der kommunalen Kulturarbeit in den Fokus nehmen. Damit leistet der Kulturbereich gleichzeitig seinen Beitrag im Rahmen des Handlungsfeldes „Interkulturelle Öffnung der Verwaltung“ (Leitlinien zur Integrationsarbeit 2007). Die Vertiefung als Schwerpunktaufgabe über die kommenden 2 Jahre soll das Ziel verfolgen, die entwickelten Ansätze zu festigen und in konkrete Maßnahmen zu überführen. Dazu ist es zunächst wichtig, die Zielgruppen zu definieren, ihre Bedarfe zu erfassen und mit ihnen gemeinsam die passenden Angebote zu entwickeln.

 

Die langjährige Expertise der RAA im Bildungsbereich hat gezeigt, dass Migranten und Migrantinnen dann am besten zu erreichen sind, wenn sie auf Augenhöhe und bedarfsorientiert beteiligt werden. Die RAA hat im Laufe der Jahre Kontaktnetze zu Eltern auf unterschiedlichen Entwicklungs- und Bildungsstufen der Kinder aufgebaut. Hier können tragfähige Synergien nutzbar gemacht werden. So gehören traditionell für die RAA z. B. regelmäßige Besuche in der Herner Stadtbibliothek zum festen Bestandteil in der Elternarbeit. Auf diese Weise werden Eltern Hemmschwellen zum Besuch von Bildungs- und Kultureinrichtungen genommen. Sie erhalten Transparenz über Angebote und Möglichkeiten der Stadtbibliothek. Andererseits ist die Stadtbibliothek so flexibel, ihre Angebotsstruktur durch interkulturell ausgerichtete Literatur und entsprechende Lesungen auszurichten. Der Erfolg dieses Ansatzes wurde durch eine Evaluation der Fachhochschule Köln zum Nutzerverhalten bestätigt.

 

Auch im Bereich einer interkulturell ausgerichteten Jugendkultur liegen langjährige Ansätze und Erfahrungen vor. So ging das mittlerweile international renommierte Tanzprojekt „Pottporus“ ursprünglich aus der Arbeit eines Herner Jugendhauses hervor. Kulturprojekte wie die „Kulturmäuse“ und der „Kulturrucksack“ berücksichtigen bereits die demographische Veränderung. Ziel innerhalb der Schwerpunktaufgabe ist es, solche Bausteine für die Zielgruppe noch transparenter darzustellen und noch attraktiver zu gestalten.

 

Das Kommunale Integrationszentrum unterliegt bei den kommunal gesetzten Schwerpunktaufgaben einem ständigen Landescontrolling hinsichtlich des Arbeitsfortschritts und der Zielerreichung. Die vielfältigen erfolgversprechenden Ansätze im Herner Kulturbereich lassen vermuten, dass der begonnene Prozess erfolgreich weitergeführt und seine Ergebnisse verstetigt werden können. Daraus können sich für die Zukunft tragfähige Hinweise auf andere Querschnittsaufgaben in weiteren Bereich der Verwaltung ergeben, um somit einer durch Vielfalt geprägten Stadtgesellschaft gerecht zu werden. 

 

Qualitätssicherung und Controlling

Zu den Zuwendungsvoraussetzungen für die Förderung eines Kommunalen Integrationszentrums gehören die Mitwirkung am Förderprogrammcontrolling und gegebenenfalls bei wissenschaftlichen Begleituntersuchungen sowie die Mitwirkung an einem überregionalen Erfahrungstransfer im Rahmen des landesweiten Verbundes. Der Träger ist verpflichtet, einen jährlichen Verwendungsnachweis zu erbringen.

 

Integrationskonzept

Eine weitere Zuwendungsvoraussetzung der Förderrichtlinien (Nr. 4.1) stellt ein vom Rat der Stadt verabschiedetes Integrationskonzept dar. Dieses ist im Beteiligungsverfahren zu erarbeiten. Einzelheiten regelt der Erlass für die Kommunalen Integrationszentren vom 25.06.2012.

 

Das Konzept ist innerhalb eines Jahres nach der Errichtung des Kommunalen Integrationszentrums der Genehmigungsbehörde vorzulegen.

 

Auftakt dieses Beteiligungsverfahren soll eine breit angelegte Integrationskonferenz im Spätherbst 2013 darstellen. Mit dem in Kürze erscheinenden Integrationsbericht und dem bereits vorhandenen und vom Rat der Stadt verabschiedeten Leitbild Bildung liegen wesentliche Grundlagen für das zu entwickelnde Integrationskonzept bereits vor.

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

Thierhoff

Stadträtin

  


Anlagen:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Sitzungsvorlage - Kommunales Integrationszentrum - Organigramm (107 KB)