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Vorlage - 2013/0234  

Betreff: Erneuerung der Beleuchtungsanlage an der Bochumer Straße im Bereich zwischen Gräffstraße und Berninghausstraße
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Scheitler, Evelyn
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Strauch, Simone
Beratungsfolge:
Bezirksvertretung Herne-Mitte Entscheidung
18.04.2013 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte beschlossen   
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Entscheidung
30.04.2013 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.: 54.02

Bez.: Verkehrsflächen und Anlagen

Nr.: 14

Bez.: Bilanzielle Abschreibungen

- 4.000(2013)

                - 8.000 €

                   p.a. (Folgejahre)

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.: 7.542.006

Bez.: Bochumer Straße

Nr.: 8

Bez.: Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen

                 -200.000 €

Nr.: 7.542.041

Bez: Anliegerbeiträge KAG

Nr.: 4

Bez.: Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten

62.000 €

 

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt:

1. Die Erneuerung der Beleuchtungsanlage an der Bochumer Straße im Bereich zwischen Gräffstraße und Berninghausstraße (Hausnummer 116 188).

 

2. Die Demontage der vorhandenen 17 Abspannmaste aus Beton an der Bochumer Straße im Bereich zwischen Gräffstraße und Berninghausstraße

 

 


Sachverhalt:

1.      Allgemeines

 

Die Umgestaltung der Bochumer Straße war in den vergangen Jahren bereits mehrfach Gegenstand der Beratungen in den bürgerschaftlichen Gremien der Stadt Herne. Aktuell wird in der BV Herne-Mitte über den Sachstand der Machbarkeitsstudie, welche durch das Ingenieurbüro Kühnert aus Bergkamen erarbeitet wurde, berichtet.

 

2.      Straßenbeleuchtung

Die über 30 Jahre alte Hochkettenbeleuchtung an Spannbetonmaste mit ca. 60 Seilleuchten an der Bochumer Straße (zwischen Gräffstraße und Berninghausstraße) war aufgrund technischer Störungen und fehlender Reparaturmöglichkeiten bereits seit einigen Jahren wiederkehrendes Thema fachlicher Diskussionen innerhalb der Verwaltung. Vor dem Hintergrund der geplanten Umgestaltung der Bochumer Straße sollte eine Erneuerung der Beleuchtung erst im Rahmen dieser Projektumsetzung erfolgen.

 

Abbildung 1 Lage im Stadtgebiet

2.1          Demontage der Hochkette

Nach der Häufung technischer Defekte sowie der aktuellen Diskussionen zu Schäden an Spannbetonbrücken sowie verschiedener Schleuderbetonmasten eines bestimmten Herstellungsszeitraums und einer daraus resultierenden vorsorglichen Brückensperrung ergab sich auch an der Bochumer Straße sofortiger Handlungsbedarf im Sinne der Verkehrssicherungspflicht.

Aus diesem Grund wurden in Abstimmung mit den Stadtwerken Herne zur Gefahrenabwehr und zur Vermeidung möglicher Haftungsansprüche in einem ersten Schritt die Hochkettenbeleuchtung sowie die Spannseile der alten Beleuchtungsanlage im Februar diesen Jahres unverzüglich entfernt. So erfolgte  eine Entlastung der maroden Maste, welche in einem zweiten Schritt demontiert werden müssen.

2.2          Erneuerung der Beleuchtungsanlage

Zur Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs ist die Straßenbeleuchtung unabhängig von der Demontage der Betonmasten sofort wieder hergestellt und mit einer provisorischen Baustellenverkabelung unverzüglich in Betrieb genommen worden.

Die neue Beleuchtung befindet sich im gegenständlichen Bereich der Bochumer Straße in einseitiger, westlicher Lage an 16 Standorten. Die Masthöhe beträgt zehn Meter. Es ist eine Aufsatzleuchte mit einem Keramikbrenner der Firma Trilux, Lumega 9711, HST 150 W, zum Einsatz gekommen.

Die Standorte der neuen Beleuchtungsanlage sind grundsätzlich mit eine späteren Konzeptentscheidung verträglich.

Es ist eine Erdverkabelung im Bereich des Gehwegs bzw. der Parkstreifen vorgesehen. Eine Abstimmung bezüglich einer Mitverlegung anderer Versorger ist erfolgt.

 

3.      Demontage der Betonmaste

Die vorhandene Beleuchtungsanlage beinhaltete eine Abspannung der Seile an Masten aus Schleuderbeton. Das Prüfamt für Standsicherheit der Zweigstelle Würzburg hat diesen Typ Schleuderbetonmast untersucht und festgestellt, dass die Standsicherheit solcher Maste im Normalbetrieb nicht gewährleistet werden kann. Die vorhandenen Maste weisen bereits äußerliche Schäden auf, die im Normalbetrieb zum plötzlichen Versagen führen können.

Die Stadt Herne hat daraufhin einen Gutachter beauftragt, der die Standsicherheit der Betonmaste im Entlastungzustand geprüft und eine Zeitschiene zur Demontage entwickelt hat. Das Ergebnis dieser Prüfung liegt der Stadt Herne seit dem 04.04.2013 vor. Sechs der Betonmaste sind aufgrund der festgestellten Schäden unverzüglich zu entfernen. Die restlichen elf Maste müssen spätestens binnen Jahresfrist demontiert werden, da gemäß der gutachterlichen Aussage eine Betriebssicherheit nicht gewährleistet werden kann.

 

4.      Kosten

Die Kosten für die Erneuerung der Beleuchtungsanlage inklusive des Tiefbaus werden gemäß den vorliegenden Angeboten der Stadtwerke Herne insgesamt mit ca. 155.000 € beziffert.

Die Kosten für die Demontage der Betonmaste belaufen sich auf ca. 45.000 €.

 

5.      KAG

Die Erneuerung der Hochkettenbeleuchtung ist gemäß dem Kommunalen Abgabegesetz abzurechnen. Der Beitrag beträgt 40 % der beitragsfähigen Kosten.

 

6.      Bauzeit und Finanzierung

 

Die Bauzeit für die noch ausstehenden Tiefbauarbeiten beträgt ca. zwei Monate.

 

Die Demontage der Betonmaste wird ca. zwei Wochen in Anspruch nehmen. Es können jedoch Synergieeffekte im Zusammenhang mit den Tiefbauarbeiten zur Erdverkabelung der Beleuchtungsanlage genutzt werden.

 

Die Finanzierung der notwendigen Sanierungsmaßnahme ist durch den derzeitigen Haushaltsansatz gesichert.

 

 

 

 

Der Oberbürgermeister

in Vertretung

 

 

 

Friedrichs

Stadtrat