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Vorlage - 2013/0510  

Betreff: Änderung Nr. 24 des Landschaftsplanes für den Bereich "Landschaftsschutzgebiet An der Linde" / Gewerkenstraße – Stadtbezirk Sodingen
1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangen
Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss gemäß § 16 (2) Landschaftsgesetz
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Schulz, Cornelia
Federführend:FB 55 - Stadtgrün Bearbeiter/-in: Schulz, Cornelia
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Vorberatung
10.09.2013 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Umweltschutz Vorberatung
18.09.2013 
des Ausschusses für Umweltschutz ungeändert beschlossen   
Bezirksvertretung Sodingen Vorberatung
25.09.2013 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen ungeändert beschlossen   
Landschaftsbeirat Vorberatung
01.10.2013 
des Landschaftsbeirates ungeändert beschlossen   
Integrationsrat Vorberatung
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
08.10.2013 
des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
15.10.2013 
des Rates der Stadt ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

1.              Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der
              frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung des
              Entwurfes der Landschaftsplanänderung und der Beteiligung der Behörden und
              sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (s. Anlage 4))
              wird zugestimmt.

 

2.              Die Landschaftsplanänderung Nr. 24 für den Bereich „Landschaftsschutzgebiet
An der Linde“ / Gewerkenstraße Stadtbezirk Sodingen wird gemäß § 16 (2) Landschaftsgesetz (LG) als Satzung beschlossen.


Sachverhalt:

 

Der Rat der Stadt Herne hat in seiner Sitzung am 07.05.2013 den Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss zur Änderung Nr. 24 des Landschaftsplanes für den Bereich „Landschaftsschutzgebiet An der Linde“ / Gewerkenstraße gefasst.

 

Ziel der Landschaftsplanänderung ist die Herausnahme der Flächen, die sich mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 3 – Gewerkenstraße überschneiden, aus dem Geltungsbereich des Landschaftsplanes und dem Schutzstatus.

 

Außerdem entfallen die Festsetzungen 7.5.1.9 (Natürliche Entwicklung) und 7.7.1.46 (Anpflanzung eines Gehölzstreifens).

 

Der Planentwurf lag in der Zeit vom 17.06.2013 bis einschl. 18.07.2013 öffentlich aus.

Gleichzeitig fand die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, der Behörden und die interne Beteiligung der betroffenen Fachbereiche der Stadt Herne statt.

 

Im Rahmen des externen Beteiligungsverfahrens sind Anregungen des Geologischen Dienstes, des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW und des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe, Archäologie für Westfalen (s. Anlage 4) eingegangen.

 

Alle Stellungnahmen betreffen ausschließlich das Bauvorhaben und haben keine Relevanz für das Landschaftsplanänderungsverfahren.

 

Eine Beschlussfassung im Rahmen der Abwägung ist nicht erforderlich, Änderungen der Planung ergeben sich nicht.

 

Im Rahmen des internen Beteiligungsverfahrens hat der Fachbereich Umwelt Ergänzungen bzw. Korrekturen des Fachbeitrages Landschaft / Umwelt angeregt.

Die Änderungen der Bestandsanalysen zu den Schutzgütern Klima / Luft und Mensch und Gesundheit, Bevölkerung insgesamt sind in das Gutachten eingeflossen.

Die Ergänzungen, Streichungen sind im aktualisierten Fachbeitrag Landschaft / Umwelt markiert bzw. gestrichen dargestellt (s. Anlage 4, S. 17 und 18).

Grundzüge der Planung sind durch die Änderungen nicht berührt, eine erneute Offenlage ist somit nicht erforderlich.

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

(Friedrichs)

  Stadtrat

  


Anlagen:

 

- Entwicklungs- und Festsetzungskarte

- Textliche Darstellungen und Festsetzungen

- Begründung mit Umweltbericht

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Entwicklungskarte farbig (659 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Legende Entwicklungskarte farbig (417 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Festsetzungskarte farbig (725 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Legende Festsetzungskarte farbig (420 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich Begruendung (595 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich Fachbeitrag Landschaft_Umwelt mit Markierungen (1852 KB)      
Anlage 7 7 öffentlich Karte 1 Bestand_Nutzung (522 KB)      
Anlage 8 8 öffentlich Karte 2 Planung_Maßnahmen (531 KB)      
Anlage 9 9 öffentlich Artenschutzprüfung (1103 KB)      
Anlage 10 10 öffentlich Anlage 3_Textliche Festsetzungen (20 KB) PDF-Dokument (58 KB)    
Anlage 11 11 öffentlich Abwägung_Stellungnahmen (38 KB) PDF-Dokument (57 KB)