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Vorlage - 2013/0532  

Betreff: Stadtumbaumaßnahme Herne-Mitte - Neustraße
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Drews, Maik
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Strauch, Simone
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Vorberatung
10.09.2013 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung beschlossen   
Bezirksvertretung Herne-Mitte Entscheidung
26.09.2013 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.: 5401

Bez.: Öffentliche Verkehrsflächen

 

 

Nr.: 5402

Bez.: Verkehrsanlagen

Nr.: 2

Bez.: Zuwendungen und allg. Umlagen

 

 

Nr.: 2

Bez.: Zuwendungen und allg. Umlagen

 

                            2.3000 € p. a.

 

 

 

                               800 € p.a.

 

Nr.: 5401

Bez.: Öffentliche Verkehrsflächen

 

Nr.: 5402

Bez.: Verkehrsanlagen

 

Nr.: 4

Bez.: öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

 

Nr.: 4

Bez.: öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

 

                            2.452 € p.a.

 

 

 

                               500 € p.a.

Nr.: 5401

Bez.: Öffentliche Verkehrsflächen

 

Nr.: 5402

Bez.: Verkehrsanlagen

Umlagen Nr.: 14

Bez.: Bilanzielle Abschreibungen

 

Nr.: 14

Bez.: Bilanzielle Abschreibungen

             

-                        5.900 € p.a.

 

 

 

-                        1.000 € p.a.

 

 

 

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.: 7.510411

Bez.: Stadtumbau West Herne-Mitte

 

Nr.: 1

Bez.: Einzahlungen aus Investitionszuwendungen

 

                     135.000 €

Nr.: 7.510411

Bez.: Stadtumbau West Herne-Mitte

Nr.: 8

Bez.: Auszahlungen für Baumaßnahmen

 

-          320.000 €

Nr.: 7.541041

Bez.: Anliegerbeiträge KAG

 

 

Nr.: 7.542041

Bez.: Anliegerbeiträge KAG

Nr.: 4

Bez.: Einzahlungen aus Beiträgen u. ä. Entgelten

 

Nr.: 4

Bez. Einzahlungen aus Beiträgen u. ä. Entgelten

 

                    122.600 €

 

 

 

                      12.500 €

 

 

 

 


Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt:

Die Umgestaltung der Neustraße vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt sowie der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg zur Förderung der Maßnahme gemäß den vorgelegten Planunterlagen -Planungsstand 05.08.2013- sowie der nachfolgenden Baubeschreibung.

 


Sachverhalt:

  1. Allgemeines

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 18.10.2011 das Stadtumbaugebiet „Herne-Mitte“ festgelegt und das entsprechende städtebauliche Entwicklungskonzept beschlossen.

Das Stadtumbaugebiet umfasst das Herner Hauptzentrum und angrenzende Quartiere. Es weist städtebauliche Funktionsverluste (überdurchschnittliche Wohnungsleerstände, Leer-stände und Trading-Down-Prozesse im Bereich des Hauptzentrums, Brachflächen und Mindernutzungen von Gewerbe- und Bahngrundstücken), funktionale und gestalterische Defizite im öffentlichen Raum, Defizite in der Freiflächenversorgung der Wohnbevölkerung und Umweltbelastungen insbesondere durch Verkehrslärm auf. Die Bevölkerung ist überdurchschnittlich von sozialen Problemlagen betroffen. Als Potentiale für die Gebietsentwicklung kann auf gute städtebauliche Qualitäten im Bestand, eine hervorragend entwickelte private und öffentliche Versorgungsinfrastruktur, eine gute Erreichbarkeit mit allen Verkehrsträgern, funktionale Mischungen im Sinne einer „Stadt der kurzen Wege“ und eine breite und engagierte Akteursstruktur im Bereich der Händlerschaft und der sozialen Träger zurückgegriffen werden.

Mit der Stadtumbaumaßnahme soll das Gebiet in seiner Funktion als zentraler Versorgungs-bereich und als Wohnstandort gestärkt werden. Hierzu sieht das städtebauliche Entwicklungskonzept ein Paket von Maßnahmen vor, welche in einem Zeitraum von mehreren Jahren mit Hilfe von Mitteln der Städtebauförderung umgesetzt werden. Die Umgestaltung der Neustraße ist als Maßnahme Nr. 1.7 in diesem Paket enthalten.

  1. Begründung

Die Neustraße besitzt in diesem Bereich den Charakter einer Sammelstraße und ist rein funktional zur Abwicklung der vorhandenen Verkehre gestaltet. Mit Ausnahme eines angrenzenden Schulhofs ist die Straße von einer geschlossenen Blockrandbebauung geprägt. Das Straßenteilstück befindet sich in einer Tempo 30 Zone. Das reale Geschwindigkeitsniveau entspricht nicht der angeordneten StVO-Beschilderung. Der bauliche Zustand weist gravierende Mängel auf.

  1. Gegenständlicher Bereich

Die Neustraße befindet sich im Stadtteil Herne-Mitte und verläuft von der Bahnhofstraße bis zur Hoheneickstraße in Ost-West Richtung. Der Bereich der avisierten Maßnahme verläuft in dem Teilabschnitt zwischen der Poststraße und der Bebelstraße östlich des Westrings.

  1. Planungsrecht

Der unter Punkt 3 genannte Bereich der Maßnahme liegt im Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 16 – Neustraße, Haldenstraße, Von-der-Heyd-Straße, Bahnhofstraße. Die geplanten Änderungen in der Neustraße wiedersprechen nicht den Planfestsetzungen.

  1. Grunderwerb

Für die Baumaßnahme ist kein Grunderwerb vorgesehen.

  1. Beschreibung der vorhandenen Situation

6.1.                     Fahrbahn

Die Fahrbahn ist derzeit in einer Breite von ca. 7,5m ausgebaut. Der Aufbau des Oberbaus entspricht nicht mehr dem heutigen Stand der Technik. Probeschürfungen innerhalb der Fahrbahn haben ergeben, dass die Haftemulsion teerhaltig ist und alte Ziegelsteine sowie großformatiges Pflaster im Aufbau vorzufinden sind. Bei der Grundlagenermittlung wurde ebenso festgestellt, dass der Kanal im Jahr 2000 erneuert wurde und seitens der SEH kein Handlungsbedarf vorliegt.

6.2.                     Gehwege

Der Aufbau des Oberbaus innerhalb der Gehwege entspricht nicht mehr dem heutigen Stand der Technik. Probeschürfungen innerhalb der Gehwegbereiche (beidseitig) haben ergeben, dass der Aufbau unterdimensioniert ist.

6.2.1.                Südlicher Gehweg

Entlang des südlichen Gehwegs verläuft ein ca. 2,2m breiter Parkstreifen parallel zum Gehweg. Die verbleibende Gehwegbreite von ca. 1,6m ist für Fußgänger nicht ausreichend, da die Gesamtbreite zu gering ist. Zusätzliche Einbauten im Randbereich sowie falsch parkende Kraftfahrzeuge schränken den Gehweg partiell weiter ein. Die Randbebauung des Gehwegs weißt durch eine durchgängige Häuserfront mit in den Gehwegbereich hineinragenden Kellerlichtschächten sowie Treppenanlagen keinerlei Ausweichmöglichkeiten auf. Durch die Ausgestaltung der Lichtschächte sowie die angrenzende inhomogene Pflasterwahl entstehen Stolperkanten inmitten des Gehwegs. Durch die Art der Oberflächengestaltung ist das Begehen des Gehwegs schwierig. Es erfolgt keine bordgeführte Trennung zwischen Gehweg und Parkstreifen. Der Parkstreifen ist mittels Tiefbord zur Fahrbahn abgegrenzt.

6.2.2.   Nördlicher Gehweg

Die prägende Randbebauung entlang dieser Gehwegseite ist die Hans-Tilkowski-Schule. Entlang des Schulgrundstücks befinden sich zur Fahrbahn lange Reihen von Absperrpoller sowie eine Zick-Zack Straßenmarkierungen die die Feuerwehrzufahrt kennzeichnet. Entlang des gesamten Gehwegs ist ein Tiefbord zur Abgrenzung zur Verkehrsfläche vorzufinden. Für die Fußgänger steht ein ca. 3,8m breiter Gehweg zur Verfügung. Parkmöglichkeiten entlang der Straßenseite sind nicht vorhanden. Im Eingangsbereich des Schulgeländes befinden sich sechs Bäume in einem Vorgelagerten Grünstreifen. Davon sind die zwei mittleren Bäume krank und in absehbarer Zeit abgängig. Der vorhandene Grünstreifen wird vorwiegend zertrampelt und weißt Mängel in seiner Gestaltung auf.

  1. Bürgerbeteiligung

Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung wird sichergestellt, dass betroffene Bürgerinnen und Bürger, ansässige Gewerbetreibende sowie die Politik in den Planungsprozess einbezogen und umfassend informiert sind. In diesem Sinne fand am 18. Juni 2013 eine Informationsveranstaltung zur geplanten Baumaßnahme im Rathaus der Stadt Herne statt. In diesem Rahmen wurde die Planung der Öffentlichkeit präsentiert und mit den anwesenden Politikern, Bürgern und Geschäftsinhabern erörtert. Anregungen sowie Kritikpunkte wurden bei der weiteren Planung nach Möglichkeit berücksichtigt.

  1. Beschreibung der Baumaßnahme

8.1.                     Verkehrsfläche und Seitenbereiche

Die Aufteilung der Seitenräume sowie die Straßenbreite soll dahingehend geändert werden, dass die Fahrbahn in einer durchgängigen Breite von 6,5m ausgebaut wird und in Höhe von Haus Nr. 23 / Schuleingangsbereich auf einer Länge von ca. 20m in Form einer Straßenverengung auf 4,5m verschmälert wird. Der südliche Seitenbereich wird dabei auf eine Breite von durchgängigen 3m für den Fußgänger sowie einem Parkstreifen auf ganzer Länge in der Breite von 2,3m verbreitert. Der Ausbau der nördlichen Gehwegseite erfolgt in einer Breite von 3,2m. In der Engstelle werden auf dem südlichen Gehwegbereich 2 Bäume gepflanzt und auf der nördlichen Gehwegseite wird der Grünstreifen neu hergestellt (s. Punkt 8.2)

Die Gehwege werden mit Betonsteinpflaster im Format 20x20 grau gepflastert. Die Kellerlichtschächte werden in Absprache mit den Eigentümerinnen und Eigentümern, entsprechend dem heutigen Stand der Technik, angepasst bzw. neu hergestellt oder zurückgebaut. Dabei wird das neue Pflaster direkt bis an die Kellerlichtschächte führen, um so eine einheitliche Trittoberfläche entstehen zu lassen. Der Parkstreifen sowie die Gehwegüberfahrten werden mit einem anthrazitfarbenen Betonsteinpflaster (20x10) im Fischgrätverband gepflastert. Zur Abgrenzung der Gehwegüberfahrten zum Parkstreifen auf der südlichen Straßenseite soll ein Trennstreifen mit einem gewaschenen Quarzvorsatz im Format 20x20 gepflastert werden. Der Parkstreifen wird entsprechend dem weiteren Straßenumfeld durch ein Quarzband optisch und niveaugleich vom Gehwegbereich räumlich abgetrennt. Der Parkstreifen wird mit einem Rundbord an die Fahrbahn angeschlossen.

Entlang des nördlichen Gehwegs wird der Grünstreifen vor der Schule neu hergestellt. (s. Punkt 8.2). Dabei wir die Mauer komplett abgebrochen und im Bereich des Gasdruckregelschranks durch eine L-Wand ersetzt. Der seitliche Schaltschrank mit den Messknoten wird dabei hinter den Regelschrank versetzt und der gesamte Bereich durch einen grünen Industriezaun (analog zum Schulzaun) eingefasst. Der Gasdruckregelschrank wird neu angestrichen und der auf dem entstehenden Plateau gelegene Arbeits- und Kontrollbereich wird mit einem Betonsteinpflaster im Format 20x20 analog zum Umfeld neu hergestellt. Die Zuwegung zum Kontrollschrank der Stadtwerke soll mittels einer Toranlage gesichert werden.

Die zwei Toranlagen, die die Zuwegung zum Schulgelände darstellen, werden dahingehend modifiziert, dass beide Tore entfernt werden. In der dabei entstehenden Lücke in der vorhandenen Zaunflucht entlang des Schulgeländes wird eines der ausgebauten Tore wieder mittig eingebaut. Die dabei entstehenden Zaunlücken beidseits des Tors werden entsprechend den umliegenden verbauten Zaunelementen geschlossen. Das dreiecksförmige Grünbeet wird zurückgebaut und als Gehweg gepflastert. Dabei entsteht nur noch ein Zugang zum Schulgelände von der Neustraße aus mit rechts und links auffächernden schräg verlaufenden Grünbeeten. Vor diesen Grünbeeten sollen Sitzgelegenheiten sowie Müllbehälter aufgestellt werden.

Im Kreuzungsbereich der Neustraße / Bebelstraße wird zu beiden Straßenseiten in der Neustraße je ein Baum in einer Bauscheibe gepflanzt. Auf der nördlichen Straßenseite wird dabei die Baumscheibe in die Straße hineinragen und diese an der Stelle marginal verschmälern. Der Einfahrtsbereich weist dadurch den Charakter eines Baumtors auf. Im Einmündungsbereich der Neustraße / Poststraße verläuft zu beiden Straßenseiten je eine Baumscheibe. Die südliche Baumscheibe verläuft durch den Parkstreifen und begrenzt diesen in östlicher Richtung. Zu beiden Seiten der Straße ragt die Baumscheibe in die Fahrbahn hinein und reduziert die vorhandene Fahrbahnbreite von 6,5m auf 6m. Zusätzlich werden vor beiden Baumtoren auf der Fahrbahn Straßenmarkierungen mit „30“ zur Verdeutlichung der hier zu fahrenden Geschwindigkeit aufmarkiert.

Im Bereich der Apotheke soll die vorhandene Ladezone erhalten bleiben. Die Ladezone soll mittels des o.g. gewaschenen Pflasterbands vom Parkstreifen optisch getrennt und dabei in einer Länge von 6m hergestellt werden.

Der freie Rechtsabbieger in die Bebelstraße (von der Neustraße kommend) bleibt erhalten. Die Dreiecksinsel wird verkleinert. Ziel ist, die Nutzung der Neustraße als ÖPNV Ausweichstrecke (für Gelenkbusse) zu verbessern. Die Insel an der Bebelstraßenseite wird mit einem Grünstreifen versehen um das Queren der Bebelstraße an dieser Stelle zu verhindern. Im Zuge der Umbauarbeiten der Insel wird diese auch mit taktilen Leiteinrichtungen versehen. Die auf der Insel befindliche Straßenleuchte wird nach hinten versetzt.

Die vorhandenen Poller im Kreuzungsbereich Bebelstraße / Neustraße entlang der Fahrbahn werden ausgebaut und für spätere Verwendungszecke aufbewahrt. Installiert wird dafür ein neues Pollersystem der Firma ABES, Modell Belval mit 3p Technologie. Diese Technologie erlaubt einen schnellen Austausch des Pollers mit gleichzeitiger Kostenreduktion, da beim Schadensfall durch z.B. umfahren nicht der Poller irreparabel beschädigt wird, sondern ein Verbindungselement mit Sollbruchstelle zwischen Poller und Bodenhülse nur ausgetauscht werden muss. Gleichfalls besteht die Möglichkeit, dass Rettungsfahrzeuge diese Poller in kürzester Zeit entfernen können.

Die Fahrbahn, der Parkstreifen sowie die Gehwegbereiche erhalten den nachfolgend aufgeführten Deckenaufbau:

Aufbau Fahrbahn

Aufbau Gehweg

Aufbau Parkstreifen

Asphaltdecke

  3,5cm

 

  6,5cm

Asphalttragschicht

10cm

Schottertragschicht

15cm

Frostschutzschicht

30cm

Gesamt

65cm

Pflaster

  8cm

Split/Sand Gemisch

  4cm

Schottertragschicht

20cm

Gesamt

32cm

Pflaster

  8cm

Split/Sand Gemisch

  4cm

Schottertragschicht

20cm

Frostschutzschicht

18cm

Gesamt

50cm

 

8.2.                     Grünflächen

Die 6 Baumscheiben werden mit einer kleinkronigen Zierkirschen-Sorte und weißblühenden Bodendecker-Rosen bepflanzt.

Für die Pflanzbeete im Eingangsbereich der Schule ist eine flächige Bepflanzung mit dem ca. 1 m hohem Lampenputzergras (Pennisetum alopecuroides) und dem blaublühenden Halbstrauch Perovskia, sowie jeweils einem Flieder-Solitär vorgesehen. Findlinge sollen die Flächen vor Überlaufen schützen

8.3.                     Ver- und Entsorgungsleitungen

Im Plangebiet befinden sich zahlreiche Ver- und Entsorgungsleitungen der Stadtentwässerung Herne, der E.ON Fernwärme GmbH, der Telekom AG, der Wasserversorgung Herne, der Stadtwerke Herne, sowie von Unitymedia. Detaillierte Informationen über den genauen Verlauf der Ver- und Entsorgungsleitungen wurden bereits im Vorfeld eingeholt, damit die Lage der möglichen neuen Baumstandorte sowie der Schaltkästen festgelegt werden konnte.

Neue Leerrohre zur IT Erschließung sollen von der Bebelstraße aus Richtung Schulgelände (nördlicher Gehweg) im Zuge der Baumaßnahme eingezogen werden.

8.4.                     Entwässerung

Partielle Anpassungen in Randbereichen (Hauseingänge, Stufen bzw. Treppenanlagen) werden durchgeführt. Die Entwässerung der Fahrbahn (Dachprofil) erfolgt mittels beidseits der Fahrbahn verlaufenden zweireihigen Entwässerungsrinnen und darin befindlichen Sinkkästen (Format 50x30). Gehwege sowie Parkstreifen entwässern zur Fahrbahn.

8.5.                     Beleuchtung

Eine Beleuchtung der öffentlichen Verkehrsflächen wird gemäß der Euronorm 13201 erfolgen. Das Beleuchtungskonzept orientiert sich am Grundsatz der Energieeffizienz und schafft durch fünf regelmäßige und einheitliche Lichtpunkte eine städtebauliche Qualität. Dabei sollen die fünf vorhandenen Köpfe der Beleuchtung auf neue Maste montiert werden, sowie ein vorhandener Beleuchtungsmast im Bereich der Verkehrsinsel Bebelstraße versetzt werden. Die Beleuchtungsmaste erhalten einen anthrazitfarbenen Anstrich sowie eine Anti-Fly-Beschichtung.

  1. Umleitung

Die Umleitung des ÖPNV sowie des IV erfolgt abhängig vom Baufortschritt in den zwei nachfolgend aufgeführten Baustufen.

9.1.                     Bauabschnitt 1: Kreuzung Neustraße / Bebelstraße

Es erfolgt eine kurzzeitige Vollsperrung für 2-3 Tage. Eine Umleitung des ÖPNV und des IV in Richtung Rathaus erfolgt über den Westring, die Neustraße sowie die Bebelstraße. In Richtung Bahnhof ab Behrensstraße über den Friedrich-Ebert-Platz, die Behrensstraße und den Westring

9.2.                    Bauabschnitt 2: Neustraße von Poststraße bis Bebelstraße

Es erfolgt eine Vollsperrung für einen Zeitraum von 3-4 Wochen. Eine Umleitung in Fahrtrichtung Rathaus erfolgt über den Westring, die Behrensstraße, die Bebelstraße, sowie die Freiligrathstraße. In Fahrtrichtung Bahnhof erfolgt die Umleitung über die Bebelstraße sowie die Von-der-Heydt-Straße.

  1.         Finanzierung

Die Kosten wurden im Rahmen der Planung errechnet und belaufen sich brutto, einschl. Baunebenkosten, auf ca. 320.000€ Die Maßnahme soll mit 80% der zuwendungsfähigen Kosten gefördert werden. Der Zuwendungsbescheid vom Fördermittelgeber liegt vor. Die Maßnahme kann vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt sowie der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg zur Förderung realisiert werden.

Die Maßnahme ist nach den Bestimmungen des §8 KAG NRW beitragspflichtig. Die dabei anfallenden Beiträge werden entsprechend der nachfolgend aufgeführten Tabelle ermittelt.

KAG

Fahrbahn 60%

Bis zu einer Breite von 6,5m

Gehweg 40%

Bis zu einer Breite von 2,5m

Parkstreifen 60%

Bis zu einer Breite von 2,5m

Baumpflanzung /-rohdung X%

Abhängig vom Standort der Teileinrichtung

Beleuchtung 50%

z.B. Beleuchtungsmast

 

  1.         Bauzeit und Baubeginn

Die Bauzeit für die Umgestaltung der Neustraße beträgt insgesamt ca. 4 Monate. Der Baubeginn zur Umsetzung der Maßnahme ist für das Frühjahr 2014 avisiert. Der Startzeitpunkt ist witterungsabhängig und daher nicht genau zu definieren.

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

Friedrichs

Stadtrat

 

 

Anlagen:

  • Übersichtsplan
  • Lageplan Neustraße (M1:250)
  • Querschnitt I (M1:100)
  • Querschnitt II (M1:100)
  • Deckenaufbau (M1:25)

 

 


Anlagen:

Übersichtsplan

Lageplan Neustraße (M1:250)

Querschnitt I (M1:100)

Querschnitt II (M1:100)

Deckenaufbau (M1:25)

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich AP_02_Neustraße-Deckenaufbau (290 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich AP_02_Neustraße-M_250 (681 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich AP_02_Neustraße-Schnitt1_M100 (317 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich AP_02_Neustraße-Schnitt2_M100 (235 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich Übersichtsplan Stadtumbau Herne-Mitte - Neustraße (255 KB) PDF-Dokument (215 KB)