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Vorlage - 2013/0668  

Betreff: Blindenleitsystem an zwei Bushaltestellen
- Juliastraße/Großmarkt in Richtung Wanne
- Scharpwinkelring in Richtung Wanne
Status:öffentlichVorlage-Art:Berichtsvorlage
Verfasser:1. Anuszewski, Ewelina
2. Scheitler, Evelyn
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Strauch, Simone
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bürgereingaben Anhörung
13.11.2013 
des Ausschusses für Bürgereingaben geändert beschlossen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Der aktuelle Sachverhalt war bereits Gegenstand der Diskussion im Ausschuss für Bürgereingaben am 16.06.2010 (Vorlage Nr. 2010/0371). Es wurde dort bereits berichtet, dass der barrierefreie Ausbau von Haltestellen nach den zum jeweiligen Zeitpunkt gültigen Stand der abgestimmten Regelausbauten erfolgt. Aufgrund der erneuten Nachfragen ist das Thema in der Sitzung des Arbeitskreises Barrierefreies Bauen des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen vom 16.09.2013 diskutiert worden. Es wurde folgender Beschluss gefasst:

 

Beschluss zu TOP 2:

Die Mitglieder des Arbeitskreises Barrierefreies Bauen des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen sind sich einig: Die derzeit bestehenden Bodenindikatoren / Leitlinien der ÖPNV-Standorte im Stadtgebiet Herne werden nur im Rahmen anstehender Baumaßnahmen entsprechend der zu diesem Zeitpunkt gültigen rechtlichen und technischen Vorschriften und Richtlinien barrierefrei ausgebaut. Das bedeutet, dass vorhandene ÖPNV-Standorte, die bereits barrierefrei ausgebaut sind, zum jetzigen Zeitpunkt unverändert bleiben und kein angepaßter Ausbau erfolgt. Ein barrierefreier Umbau der noch nicht mit Bodenindikatoren ausgestatteten ÖPNV-Standorte erfolgt je nach den zur Verfügung stehenden Mitteln im städtischen Haushalt.

 

Da an keiner der beschriebenen Haltestellen gefährliche Situationen zu erwarten sind, ist eine Abänderung der Gegebenheiten nicht vorgesehen.

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

 

 

Friedrichs

Stadtrat


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2013-0668_Vorlage_A1 (322 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich 2013-0668_Vorlage_A2 (454 KB)