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Vorlage - 2013/0708  

Betreff: Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2014 für den Fachbereich Soziales (41)
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Fachbereich 41
Federführend:FB 41 - Soziales Bearbeiter/-in: Bittokleit, Ralf
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie Entscheidung
07.11.2013 
des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie empfiehlt dem Rat der Stadt, die Teilpläne (Teilergebnispläne/Teilfinanzpläne) des Haushaltsplan-Entwurfes 2014 zu den in dieser Vor­lage aufgeführten Produkten festzusetzen.

 


Sachverhalt:

 

Gemäß § 6 Abs. 2 Nr. 6 der Zuständigkeitsordnung berät der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie über die Haushaltsplanansätze der Sozialverwaltung mit Ausnahme der Voranschläge, für deren Beratung ein anderer Ausschuss zuständig ist.

 

In die Zuständigkeit des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie fallen die Teil­pläne (siehe Anlagen) zu den Produkten des Fachbereiches Soziales (FB 41):

                                                                                                                                      

 

Fach-bereich

Seiten

31

Soziale Leistungen

 

349 - 386

31.02

Grundsicherung und Hilfen SGB XII

41

357  362

31.03

Grundsicherung für Arbeitssuchende SGB II

41

363  366

31.04

Asylbewerberleistungsgesetz

41

367  370

31.05

Soziale Einrichtungen

41

371  376

31.06

Förderung der Wohlfahrtspflege

41

377  380

31.07

Sonstige soziale Leistungen

41

381  386

 

 

 

52

Bauen und Wohnen

 

511 - 531

52.03

Wohnungsbauförderung

41

528  531

 


Hinweise für die Haushaltsplanberatung:

 

Die Produktbeschreibungen sowie die darin enthaltenen Produktziele und Produktkennzahlen spiegeln im Entwurf des Haushaltsplans die Vorschläge der Verwaltung wider und sind durch den Ausschuss veränderbar.

 

Dies kann zu Wechselwirkungen folgender Art führen:

 

  • Das Ändern von Produktzielen/Kennzahlen kann Veränderungen der entsprechenden Haushaltsansätze zur Folge haben.
  • Das Ändern oder Ergänzen von Produktzielen kann sich auf korrespondierende Kennzahlen auswirken.
  • Das Ändern oder Ergänzen von Kennzahlen kann Auswirkungen auf Produktziele haben.
  • Änderungen am Text der Produktbeschreibung.

 

 

Der Oberbürgermeister

 

in Vertretung

Chudziak    


Anlagen:

 

Auszug der relevanten Seiten des Haushaltsplanentwurfs 2014 inklusive Verteilung auf die Kostenstellen

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Auszug der relevanten Seiten des Haushaltsplanentwurfs 2014 inklusive Verteilung auf die Kostenstellen (669 KB)