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Vorlage - 2013/0754  

Betreff: Zuschüsse an Vereine nach Sportförderrichtlinien -
Investitionszuschüsse 2013/2014
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Fischer, Bernd
Federführend:FB 55 - Stadtgrün Bearbeiter/-in: Fischer, Bernd
Beratungsfolge:
Sportausschuss Entscheidung
04.12.2013 
des Sportausschusses beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

 

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

130.500,00 (-)

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Sportausschuss beschließt,

 

a)      die Verwendung der Mittel für das Haushaltsjahr 2012 (Anlage 2) zur Kenntnis zu nehmen,

 

b)      den in der Anlage 1 aufgeführten Vereinen eine Förderzusage für die kommenden Jahre zu geben, um die Finanzierung der Maßnahmen zu gewährleisten. Die Zusage gilt unter dem Vorbehalt der Bereitstellung von entsprechenden Haushaltsmitteln,

 

c)      den in der Anlage 1 aufgeführten Vereinen einen Zuschuss in Höhe von insgesamt 130.500,00 Euro für das Haushaltsjahr 2013 zu gewähren.

 

 

Die Auszahlung kann nur erfolgen, wenn Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Bei Kürzungen der Mittel werden die Förderungen entsprechend anteilig gekürzt.

 

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

 

Historie

 

In den vergangenen Jahren hat die Bezirksregierung Arnsberg objektbezogene Förderungen durchgeführt. Diese Förderungen erfolgten auf Grundlage der Richtlinien für den Sportstättenbau des Landes NRW.

 

Im Laufe des Jahres 2003 wurden Bestrebungen bekannt, zum 01.01.2004 eine Pauschalisierung der Fördermittel durchzuführen. Nachdem die sogenannte „Sportpauschale“ eingeführt wurde, legte die Bezirksregierung in Ausführungsbestimmungen fest, dass die Kommunen auch für die Bewilligung und die Auszahlung der Vereins-investitionsanträge zuständig sein sollten.

 

 

Verfahren

 

Die Kommunen mussten daher die Bestimmungen, die der Sportpauschale zu Grunde liegen, in die kommunalen Sportförderrichtlinien einarbeiten. Dies ist in der Stadt Herne mit Ratsbeschluss vom 15. Februar 2005 geschehen.

 

Die Regelungen, die den Vereinsbereich betreffen, sind unter Punkt 3.2 - Vereinssportanlagen - geregelt. Die dort entscheidenden Passagen lauten:

 

Auszug aus den Richtlinien:

 

3.2 Vereinssportanlagen

 

3.2.1. Für den Neu-, Um- und Erweiterungsbau, die Sanierung und Modernisierung, den Erwerb, Pacht Miete und Leasing von vereinseigenen Sportanlagen können Zuschüsse gewährt werden.

 

Die Bemessung der Zuwendung erfolgt in Anlehnung an die ehemaligen Sportförderrichtlinien des Landes Nordrhein-Westfalen (Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Sportstättenbaus – Runderlass des Ministeriums für Städtebau und Wohnen, Kultur und Sport vom 12.07.2001 – VIIA 3 – 8712 Nr. 177/2001) auf der Grundlage der dort festgelegten Förderungsgrundbeträge. Der Fördersatz beträgt 70 % der Bemessungsgrundlage. Soweit in den genannten Richtlinien keine geeigneten Bemessungsgrundlagen vorhanden sind, kann die Förderung bis zu 50 v. H. der anerkannten Gesamtkosten betragen.

 

(Auszug Ende)

 

Seit der Einführung dieser neuen Vorschriften sind eine Vielzahl von Anträgen gestellt worden. Bisher konnte vielen Anträgen bereits entsprochen werden, so dass 22 Anträge aktuell bearbeitet werden müssen.

Im Jahr 2013 ist 1 neuer Antrag gestellt worden. Diese Anträge sind größtenteils in den letzten Monaten vorgestellt worden. Alle Anträge werden auf die beiden vorhandenen Kategorien:

 

  1. Festbetragsbezuschussung sowie
  2. Förderung aufgrund anerkannter Gesamtkosten

 

aufgeteilt.

 

 

 

1. Festbetragsbezuschussung

 

Ein Antrag kann analog den ehemaligen Sportförderrichtlinien des Landes mit einem festgelegten Förderungsgrundbetrag versehen werden.

 

Beispielsweise werden solche Grundbeträge bei

 

 

Sporthallen                            (15 x 27 m)                                          881.000,00 Euro

Großspielfeld                            (7.600 qm)                                          224.400,00 Euro

Trainingsbeleuchtungsanlagen (6 Masten)                              39.400,00 Euro               angewandt.

 

Diese Grundbeträge werden dann bis zu 70 % bezuschusst. Sollte ein Verein eine der o. g. Fördergrundbeträge beantragen, wäre eine Förderung bis zu

 

Sporthallen                             (15 x 27 m)                                          616.700,00 Euro

Großspielfelder               (7.600 qm)                                          171.080,00 Euro

Trainingsbeleuchtungsanlagen (6 Masten)                               27.580,00 Euro               möglich.

 

 

In diesem Bereich ist folgender Antrag vorhanden (ausführlich Anlage 1):

 

Laufend:

TSK Herne e. V.

Errichtung Jugendraum

Pauschale

 

 

Türkischer Sport-Klub Herne e. V.

 

Der TSK Herne hat schon vor ein paar Jahren einen Bauantrag gestellt und Anfang Oktober 2010 ist mit den Bauarbeiten begonnen worden. In den Jahren 2012 und 2013 sind die Bauarbeiten weitergeführt worden.

 

2. Förderung aufgrund anerkannter Gesamtkosten

 

Alle Übrigen, nicht unter die o. g. Bestimmungen fallenden Anträge, können ebenfalls gefördert werden. Die Förderung kann bis zu 50 % der anerkannten Gesamtkosten betragen. Diese anerkannten Gesamtkosten werden in Zusammenarbeit mit dem Gebäudemanagement Herne (GmH) ermittelt, dabei wird u. a. geprüft, ob ein rentierlicher Bereich, z. B. Cafeteria oder Bistro gebaut wird. Die Kosten für diesen Bereich sind nicht berücksichtigungsfähig.


In diesem Bereich sind folgende Anträge vorhanden (ausführlich Anlage 1):

 

Laufend:

 

 

 

Canu-Touring Wanne e. V.

Umbau Vereinsheim

268.000,00

Umsetzung

TTC Ruhrstadt Herne e. V.

Neubau einer Sporthalle

1.280.000,00

Abgeschl.

DSC Wanne-Eickel Schwimmen

Neubau Vereinsheim

200.000,00

Umsetzung

DSC Wanne-Eickel Fußball

Sozialräume

72.500,00

Planung

Ruderverein Emscher W. - E. e. V.

Neubau Krafttrainingsraum

350.000,00

Umsetzung

SV Sodingen 1912 e.V.

Tribüne

76.000,00

Umsetzung

TC Grün Weiß Herne e. V.

Heizung u. a.

230.000,00

Umsetzung

TC Friedrich der Große e. V.

Heizung u. a.

100.000,00

Umsetzung

TC Parkhaus Wanne-Eickel e. V.

Dachsanierung

356.000,00

Umsetzung

TV Wanne 1885 e. V.

Dachsanierung

19.500,00

Umsetzung

Reitsportg. Herne-Börnig e. V.

Springplatz, Beregnung

122.500,00

Umsetzung

Wassersportverein Herne

Sanierung der Anlage

300.000,00

Umsetzung

TSK Herne e. V.

Errichtung Jugendraum

Pauschale

Umsetzung

Herner Eissport-Verein 2007 e. V.

Sanierung der Anlage

45.000,00

Umsetzung

TC Emschertal Herne e. V.

Sanierung der Anlage

120.000,00

Umsetzung

 

 

 

 

Neu:

 

 

 

Hausgemeinschaft Falkschule

Neubau Dachgeschoss

153.000,00

Planung

Blau-Weiß Börnig Herne e. V.

Bau eines Jugendraumes

25.000,00

Planung

LSV Herne-Wanne-Eickel e. V.

Neubau Vereinsheim

110.000,00

Planung

 

 

 

Canu-Touring Wanne 32/02 e. V.

 

Der Verein ist zurzeit planungsverdrängt und erwartet das Ende der Baumaßnahmen am Rhein-Herne-Kanal. In den vergangenen Jahren sind umfangreiche Umbaumaßnahmen am Umkleide- und Sozialgebäude durchgeführt worden. Aufgrund von neuen Erkenntnissen und Problemen ist der Verein gezwungen, dass gesamte Dach sowie die Heizungsanlage zu erneuern. Insgesamt werden 268.000,00 Euro Förderungsgrundbetrag beantragt. In den Jahren 2012 und 2013 haben umfangreiche Umbauarbeiten stattgefunden, bisher sind Kosten in Höhe von 164.772,09 Euro angefallen. Im Laufe des Jahres 2013 sind die Bauarbeiten am Kanal fast abgeschlossen worden. Der Verein konnte mit dem Rückzug auf sein Gelände beginnen. Dabei sind erheblich Mehraufwendungen entstanden. Wegen der angespannten finanziellen Lage des Vereins, wurde der Zuschuss nur in diesem Jahr auf 9.000 Euro erhöht.

 

TTC Ruhrstadt Herne 1919 e. V.

 

Der Verein hat im Jahr 2005/2006 seine neue Spielstätte errichtet und musste durch den Aufstieg in die 1. Bundesliga weitere Umbau- und Ergänzungsmaßnahmen durchführen.

In diesem Jahr gab es keinerlei Umbaumaßnahmen, insgesamt sind 1.280.000,00 Euro verausgabt worden.

 

DSC Wanne-Eickel Wasser- und Gesundheitssport e. V.

 

Der Verein DSC Wanne-Eickel hat Anfang des Jahres 2010 begonnen, ein Vereinsheim zu errichten. Die Maßnahme ist bereits im vergangenen Jahr ausführlich vorgestellt worden. Die Förderung orientiert sich an den entstehenden Baukosten und wird nach der Abrechnung angepasst. Die Baumaßnahme ist größtenteils abgeschlossen. Insgesamt sind bisher Rechnungen i. H. v. rund 180.000 Euro angefallen. Restarbeiten werden noch erledigt.

 

DSC Wanne-Eickel Fußballabteilung e. V.

 

Der Verein wollte im Jahr 2013 Ergänzungsbauten auf der Sportanlage Stadion Eickel vornehmen. Die Maßnahmen werden nach der  baurechtlichen Genehmigung beginnen. Die baurechtliche Genehmigung ist erwirkt worden, die Umbauarbeiten haben noch nicht begonnen.

Gemeinsam mit der Stadt Herne möchte der Verein das Stadion „Im Sportpark“ für die Nutzung als Fußballstadion (bis Regionalliga) ergänzen. In diesem Zusammenhang müssen für alle nutzbaren Sektoren (insgesamt 4) Versorgungseinrichtungen (Toiletten und Verkaufsstände) errichtet werden. Der DSC Wanne-Eickel führt die meisten Veranstaltungen dort durch und möchte deshalb in insgesamt 3 Sektoren professionelle und hygienisch einwandfreie Zustände schaffen. Der 4 Sektor wird aus diesen Ergänzungsbauten heraus mit versorgt. Die geplante Baumaßnahme hat ein Volumen von ca. 72.500,00 Euro.

 

Ruderverein Emscher Wanne-Eickel-Herten e. V.

 

Die Bauarbeiten zur Errichtung des Krafttrainingsraumes haben im Jahr 2011 begonnen. Wie bereits im vergangenen Jahr ausführlich vorgestellt, sind Arbeiten an der Bootshalle notwendig, bzw. soll eine neue Bootshalle errichtet werden. Diese Arbeiten haben noch nicht begonnen, dort laufen die Planungen für die Umsetzung. Der Krafttrainingraum ist inzwischen fertig gestellt. Durch die Ausstattung des Raumes und Restarbeiten sind insgesamt 157.300 Euro an Kosten entstanden. Weitere Bauabschnitte befinden sich noch in der Planung.

 

SV Sodingen 1912 e. V.

 

Der SV Sodingen 1912 e. V. hat im Anschluss an die Baumaßnahme „Errichtung eines Jugendraumes“ auf der Sportanlage eine Tribüne errichtet. Aufgrund der Förderung des Jugendraumes konnte die Förderung der Tribüne erst nach Auslaufen dieser Förderung aufgenommen werden. Mit der Förderung ist daher erst im Jahr 2011 begonnen worden. Durch die Haushaltslage der Stadt Herne muss die Förderung auf einen Betrag von 4.000,00 Euro pro Jahr reduziert werden, insbesondere da dies bereits der zweite Antrag des Vereins ist. Die Maßnahme ist abgeschlossen, sie hat ein Ausgabevolumen von 76.000,00 Euro.

 

Tennisclub Grün-Weiß Herne e. V.

 

Der Tennisclub musste dringend seine nicht den Vorschriften entsprechende Heizungsanlage sanieren. Hierfür sind Kosten i. H. v. 48.000,00 Euro angefallen. In einem umfangreichen Konzept sind weitere Maßnahmen des Vereins aufgeführt, die aber erst in den kommenden Jahren umgesetzt werden können. Im Jahr 2013 konnte die 2. Planungsphase umgesetzt werden. Der Verein hat die Hallenbodenbeläge für rund 100.000 Euro erneuert.

 

Tennisclub Friedrich der Große e. V.

 

In dem Antrag von TC Friedrich der Große werden die Erneuerung der Heizungsanlage, der Hallenbeleuchtung, des Hallenbodens sowie der Umbau eines Jugendraumes und eines Jugendtrainingsplatzes dargestellt. Bisher sind für die Umbauarbeiten Kosten i. H. v. 40.000,00 Euro entstanden. Weitere Maßnahmen werden im Anschluss an die Umbaumaßnahme geschehen und später abgerechnet.

 

Tennisclub Parkhaus Wanne-Eickel e. V.

 

Der Verein hat ein umfangreiches Konzept für die Weiterentwicklung seiner Anlage vorgelegt, als dringendste Maßnahme wurde vom Verein die Sanierung des Daches angesehen. Diese hat im Jahr 2010 stattgefunden und ein Kostenvolumen von 50.000,00 Euro erreicht. Weitere Maßnahmen sind die Errichtung von zwei Freilufttennisplätzen sowie einer Traglufttennishalle. Diese werden aber erst in Zukunft zum Tragen kommen. Für den Neubau der Tennishalle wurden die planungsrechtlichen Grundlagen geschaffen. Die Auftragsvergabe ist erfolgt und der Umbau wird nunmehr vorgenommen. Die Ausschreibung hat eine geringe Erhöhung der Gesamtkosten ergeben (26.000 Euro zusätzlich).

 

Turnverein Wanne 1885 e. V.

 

Im Jahr 2010 mussten dringende Dacharbeiten begonnen werden, die nicht verschiebbar waren, da ansonsten größere Schäden an der vereinseigenen Anlage aufgetreten wären. Bisher sind insgesamt rund 25.000,00 Euro verausgabt worden. Im Rahmen der Dachsanierung sind weitere Schäden aufgetreten, diese sind sofort mitbeseitigt worden. Der Umfang der Maßnahme betrug 19.500 Euro.

 

Reitsportgemeinschaft Herne-Börnig e. V.

 

Der neu gegründete Verein Reitsportgemeinschaft Herne-Börnig hat im Jahr 2009 einen Antrag gestellt, um die Vereinsanlage an der Sodinger Str. 563 zu sanieren. Insbesondere handelt es sich hierbei um die Erstellung eines neuen Springplatzes sowie die Ergänzung der Bewässerung der Außenanlagen. Die Maßnahmen sind erforderlich, da auf dem Reitplatz - zusätzlich zum schon geplanten und beantragten Neubau - eine Drainage eingebaut werden muss. Im Rahmen der Baugenehmigung muss zusätzlich ein Regenrückhaltebecken, eine Versickerungsrigole sowie ein Sandfangbecken errichtet werden. Hinzu kommen ergänzende Zaunmaßnahmen und Ersatzpflanzungen.  

Die Baumaßnahmen haben ein Volumen von ca. 115.500,00 Euro, mit den Arbeiten ist bereits begonnen worden. Im Rahmen des Umbaus ergab sich eine geringfügige Erhöhung um 7.000 Euro auf 122.500 Euro.

 

Wassersportverein Herne 1920 e. V.

 

Die derzeitigen Räume und Sportanlagen werden schon seit den 70er Jahren in dieser Form genutzt. Die Größe und Ausstattung dieser Räume entsprechen nicht mehr den heutigen Bedürfnissen und Anforderungen einer angemessenen Vereinsarbeit. Der Verein legt besonderen Wert auf die Förderung der Jugendarbeit, die in der theoretischen Ausbildung sowie in der weiteren Vereinsarbeit in den derzeitigen Räumlichkeiten nur unbefriedigend durchgeführt werden kann.

Der Verein plant die Erweiterung und den Ausbau der v. g. Räume, die Erweiterung der Steganlagen sowie die Erneuerung der Bootshallen.

Die Baumaßnahmen werden in verschiedenen Bauabschnitten durchgeführt, insgesamt haben die geplanten Baumaßnahmen ein Volumen von ca. 300.000,00 Euro. Es sind bereits Ausgaben in Höhe von 90.000,00 Euro getätigt worden. Die Förderung wird fortgesetzt.

 

Herner Eissport Verein 2007 e. V.

 

Nachdem der Verein die Eissporthalle erworben (Erbbaurecht) hat, sind nunmehr die ersten Überlegungen zur Renovierung des Objektes aufgetaucht. In den letzten Jahren haben keine grundsätzlichen Renovierungen stattgefunden, so dass ein Renovierungsstau entstanden ist. Die Maßnahmen sind nach Prioritäten sortiert, insgesamt sind Umbaumaßnahmen in Höhe von 45.000 Euro angemeldet worden. Leider konnten einige weitere wichtige Maßnahmen nicht finanziert werden.

 

Tennisclub Emschertal Herne e. V. 1971

 

Der Verein hat festgestellt, dass der Hallenboden nach ca. 20 Jahren nicht mehr dem Stand der Technik entspricht und dementsprechend nicht gelenkschonend ist. Außerdem möchte der Verein aus betriebswirtschaftlichen Gründen die Lichtquellen für die Tennisplätze, die Heizungsanlage und die Umkleideräume erneuern. Durch die Erneuerung der Licht- und Heizungsanlage sollen Einsparungen im Energiebereich erreicht werden.

Für die gesamten Sanierungsmaßnahmen benötigt der Verein ca. 120.000,00 Euro.

Der Umbau der Tennishalle hat im August 2012 stattgefunden. Die Ausgaben belaufen sich auf rund 89.000,00 Euro. Im Jahr 2013 haben weitere Umbauarbeiten stattgefunden, insgesamt ist ein Ausgabevolumen von 100.000 Euro erreicht worden.

 

Hausgemeinschaft Falkschule

 

Der Antrag datiert bereits aus dem Jahr 2004, er wurde vom Verein bisher nicht weiter verfolgt.

 

Achtung: Der Verein hat bekannt gegeben, dass er zurzeit nicht gewillt ist, mit der Maßnahme zu beginnen. Ein Zuschuss wird 2013 deshalb nicht gezahlt.

 

SV Blau-Weiß Börnig 1954 e. V.

 

Der Verein Blau-Weiß Börnig stellte im vergangenen Jahr einen Antrag. Der Verein will zur Ergänzung der Anlage am Voßnacken einen Jugend- und Kommunikationsraum errichten, der dann die Nutzung des alten Umkleidegebäudes überflüssig macht.

 

Achtung: Der Verein hat bekannt gegeben, dass er zurzeit nicht in der Lage ist, aus finanziellen Gründen mit der Maßnahme zu beginnen. Ein Zuschuss wird 2013 deshalb nicht gezahlt.

 

 

Neu:

 

Luftsportverein Herne / Wann-Eickel

 

Der Luftsportverein Herne / Wanne-Eickel  hat sich aus der Fusion der beiden alten Luftsportvereine gegründet. Beide Vereine hatten ein marodes und renovierungsbedürftiges Vereinsgebäude. Nach der Fusion hat der neue Verein beschlossen, die zu großen und zu teuren Vereinsgebäude nicht zu sanieren, sondern ein neues, passendes Gebäude zu errichten. Bisher liegen nur eigene Kostschätzungen des Vereins i. H. v. 110.000 Euro vor.

 

 

 

Die letzten 3 Maßnahmen (ab Hausgemeinschaft Falkschule) gelten alle als neue Maßnahmen, folgende Einschränkungen gelten für diese Maßnahmen:

 

(Auszug Anfang)

 

Beschlussauszug:

 

Der Sportausschuss beschließt,

 

 

a)      die Bemessungsgrundlagen für Anträge nach Punkt 3.2.2 der Richtlinien beizubehalten und den Fördersatz bei 70 % zu belassen,

 

b)      die Förderung der anerkannten Gesamtkosten bei 50 % zu belassen,

 

c)      Neuanträge als förderungswürdig anzuerkennen, die Förderung aber erst bei freiwerdenden Fördermitteln umzusetzen.

 

(Auszug Ende)

 

Die Vereine können somit erst nach dem Ausscheiden von anderen Förderempfängern gefördert werden. Im Jahr 2013 werden Fördermittel frei, dann können auch neue Anträge in die Förderung aufgenommen werden.

 

Das GMH hat die Prüfung der Anträge in einigen Fällen aufgenommen und wird diese entsprechend der Richtlinien beurteilen. Sollte die Prüfung ergeben, dass die angegebenen Kostenberechnungen (Anlage 2) nicht korrekt wären, so würden die anerkannten Gesamtkosten evtl. reduziert.

 

 

3. Finanzierung

 

Im Rahmen der Haushaltsplanung sind für den Bereich der Vereinsfinanzierung 127.500,00 Euro pro Jahr vorgesehen. In diesem Jahr wird der Ansatz um 3.000 Euro (auf 130.500 Euro) erhöht, diese Mittel werden aus dem Produkt 42.01 – Eigene Sportstätten – übertragen.

 

 

Der Oberbürgermeister

in Vertretung

 

 

Friedrichs

 

 

 

 

 

 

    

Anlagen:

Anlagen:

 

Liste der investiven Förderungen

Liste für den Verwendungsnachweis 2011

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 (37 KB) PDF-Dokument (64 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 (48 KB) PDF-Dokument (58 KB)