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Vorlage - 2013/0757  

Betreff: Haushaltsplan 2014
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Axmann - 2545
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Bearbeiter/-in: Roesler, Melanie
Beratungsfolge:
Bezirksvertretung Wanne Entscheidung
26.11.2013 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne beschlossen   
Bezirksvertretung Sodingen Entscheidung
26.11.2013 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen beschlossen   
Bezirksvertretung Eickel Entscheidung
28.11.2013 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel beschlossen   
Bezirksvertretung Herne-Mitte Entscheidung
28.11.2013 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte zurückgestellt   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr. :---

Bez.:---

Nr.:---

Bez.:---

---

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:---

Bez.:---

Nr.:---

Bez.:---

---

 


Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretungen empfehlen dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2014 mit den im Veränderungsnachweis aufgeführten Änderungen unter Berücksichtigung der im Sachverhalt vorhandenen Ausführungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen.

 

 


Sachverhalt:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2014 mit dem Investitionsprogramm für den Planungszeitraum bis 2017 wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung zur weiteren Beratung zugestellt.

 

Die bezirksbezogenen Teilergebnis- und Teilfinanzpläne sind im Band III des Entwurfes zum Haushaltsplan abgedruckt. Auf der Haushaltsplan-CD findet sich der Bezirkshaushaltsplan im Verzeichnis „pdf“ als Datei „Band 3_Bezirkshaushaltsplan-Entwurf_2014“, oder ist im Index über den Link „Band III – Bezirkshaushaltspläne“ aufzurufen. Die Darstellung auf der CD entspricht bis auf die Seitenzahlen der gedruckten Fassung.

 

Die Ausweisung sowohl für die bezirksbezogenen Teilergebnis- als auch Teilfinanzpläne erfolgt zusammengefasst jeweils für einen Bezirk. Die Bezirke werden fortfolgend wie folgt ausgewiesen: Sodingen, Wanne, Eickel, Herne-Mitte und sonstige bezirksbezogene Ansätze (MBEZ).

 

Um den speziellen Informationsbedürfnissen der Bezirke Rechnung zu tragen, weicht die Darstellung im Bezirkshaushaltsplan von jener des Gesamthaushaltsplanes ab.

 

Am Beginn der bezirksbezogenen Haushaltsplandarstellung steht der bezirksspezifische Teilergebnisplan für den gesamten Bezirk, der ausschließlich die bezirksbezogenen Erträge und Aufwendungen nach dem Muster des Teilergebnisplans im Gesamthaushaltsplan ausweist. Daran schließen sich fortfolgend alle produktbezogenen Teilergebnispläne an, welche im Gegensatz zu der Ausweisung im Gesamthaushaltsplan die bezirksbezogenen Erträge und Aufwendungen kontenscharf abbilden.

 

An den ergebniswirksamen Teil des Bezirkshaushaltsplanes schließt sich der bezirksspezifische  Teilfinanzplan an, welcher wieder der Darstellungsweise im Gesamthaushaltsplan entspricht, jedoch nur den -für die Bezirke relevanten- Investitionsteil abbildet. Die produktbezogenen, bezirksspezifischen Teilfinanzpläne weisen, in einer dem Informationsbedürfnis der Bezirke nachkommenden Weise, alle

Investitionsmaßnahmen als Einzelmaßnahmen aus, während im Gesamthaushaltsplan nur Investitionsmaßnahmen über 50 T Euro einzeln dargestellt werden.

 

Bezüglich des Umfanges und der Gestaltung der Erläuterungen im Haupt- und Bezirkshaushaltsplan wurden Standards gesetzt, welche dazu geführt haben, dass die Erläuterungen nunmehr qualitativ und quantitativ besser dem Informationsbedürfnis der Ratsverordneten und Bezirksvertreter entsprechen.

 

Die Fachausschüsse des Rates der Stadt haben den Haushaltsplan und das Investitionsprogramm auf der Grundlage der Entwürfe, eigener Änderungsbeschlüsse und sonstiger von der Verwaltung vorgeschlagener Änderungen beraten. Die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses findet erst am 20. 11. 2013 statt. Dort werden jedoch keine bezirksrelevanten Produkte beraten.

 

Die Anlage A1 zu dieser Beschlussvorlage weist als Veränderungsnachweis im investiven Teil des Finanzplanes alle bezirksrelevanten Änderungen gegenüber dem Haushaltsplanentwurf aus.

 

Es werden demzufolge nur die Produkte mit bezirklichem Bezug dargestellt.

 

Im Ergebnisplan ergeben sich bisher gegenüber dem Entwurf keine bezirksrelevanten Veränderungen.

 

Die restlichen bisher vorliegenden Änderungen betreffen Produkte ohne bezirklichen Bezug, sind  der Haushaltssystematik geschuldet oder betreffen notwendige Korrekturen. 

 

Hinweis: Im investiven Veränderungsnachweis (Anlage A1) werden auf den Seiten 1, 3, 5, 7,9 und 11 in dem Feld mit den Einzeländerungen pro Finanzposition (mit Erläuterungen) für die Finanzplanungsjahre ab 2015 leider falsche Beträge (Nullwerte) angegeben. Der Fehler konnte bis zur Erstellung der Vorlage leider nicht behoben werden. Die korrekten Werte finden sich darunter in den Summenbildungszeilen

08 Auszahlungen für Baumaßnahmen bzw.

11 Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen

sowie weiter in den Summenbildungszeilen für die Investitionsmaßnahme und die Produkte 

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

Dr. Klee

Stadtdirektor

 


Anlagen:

Anlage A 1:              Bezirksrelevante Änderungen zum Entwurf im investiven Teil des Finanzplanes

Anlage A 2:              Informationen zum Veränderungsnachweis

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich A1-bezirksrelevante Änderungen investiv (57 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich A2-Info zum Veränderungsnachweis (121 KB)