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Vorlage - 2013/0836  

Betreff: Prüfraster zur Bewertung städtebaulicher Projekte in Bezug auf ihre Kinder- und Jugendfreundlichkeit
Status:öffentlichVorlage-Art:Berichtsvorlage
Verfasser:Frau Sindram, Tel. 3007
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Dill, Sabine
Beratungsfolge:
Jugendhilfeausschuss Anhörung
27.02.2014 
des Jugendhilfeausschusses zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Anhörung
20.03.2014 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Die Verwaltung wurde in der Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 30. April 2013 beauftragt, ein Prüfraster zur Bewertung städtebaulicher Projekte in Bezug auf ihre Kinder- und Jugendfreundlichkeit zu erarbeiten (Vorlage Nummer 2013/0271). Das Prüfraster soll auf geeignete Stadtentwicklungsprojekte von besonderer Bedeutung angewendet werden. Die Ergebnisse sind im Erarbeitungsprozess von städtebaulichen Verfahren, insbesondere in verbindlichen Bauleitplanverfahren zu berücksichtigen und der Politik vorzulegen.

Unter Federführung des Fachbereichs 51 - Stadtplanung und Bauordnung wurde in Zusammenarbeit mit

 

-          der Projektgruppe Kinderfreundliche Stadt,

-          dem Fachbereich 31 Schule und Weiterbildung,

-          dem Fachbereich 42 Kinder – Jugend – Familie,

-          dem Fachbereich 53 – Tiefbau und Verkehr,

-          dem Fachbereich 55 Stadtgrün und Sport sowie

-          dem Gebäudemanagement Herne (GMH 6) – Immobilienmanagement

das vorgelegte Prüfraster erarbeitet, durch das künftig städtebauliche Entwürfe, Bebauungspläne oder auch Rahmenkonzepte, wie zum Beispiel integrierte Stadtbezirkspläne, Quartierskonzepte und -analysen geprüft werden. Durch die einheitliche Anwendung des Prüfrasters wird eine größere Entscheidungstransparenz und Vergleichbarkeit städtebaulicher Projekte gesichert. Das Raster ist in fünf Themenblöcke gegliedert:

 

  1. Bebauung und Siedlungsform,
  2. Freiflächen,
  3. Soziale Infrastruktur,
  4. Verkehr und Straßenraum sowie
  5. Beteiligung.

 

I. Bebauung und Siedlungsform

Wie bereits im Sachverhalt der Vorlage Nummer 2013/0271 geschildert wird,  variiert die Siedlungsstruktur in Herne von einer städtisch geprägten Baustruktur mit dichter und mehrgeschossiger Bebauung bis hin zu Einfamilienhäusern mit großzügig bemessenen Gärten. „Wesentliche Maßnahmen im Handlungsfeld Wohnen und Lebensumwelt in den freiflächenarmen Stadtteilen müssen vor allem die Schaffung adäquater Angebote von wohnungsnahen Frei-, Spiel- und Aufenthaltsflächen sein. Neben der Verbesserung der Versorgung mit diesen Flächen, ist das Angebot geeigneter Baugrundstücke selbst ein relevanter Baustein einer familiengerechten Stadtentwicklung“ (Vorlage Nummer 2013/0271).

Um die Kriterien der weiteren Themenblöcke zielgerichtet bewerten zu können, ist es erforderlich, das jeweils zu bewertende Projekt in den städtebaulichen Kontext einzuordnen, um besondere Ansprüche zum Beispiel an die Gestaltung von Freiflächen oder an verkehrliche Maßnahmen ableiten zu können.

 

II. Freiflächen

Im Themenblock Freiflächen werden Aussagen über die Art, die Lage, die Größe und Gestaltung sowie über den Zustand und die Sicherheit vorhandener und geplanter Freiflächen getroffen. Maßstab für die Bewertung der Freiflächen ist insbesondere die Satzung der Stadt Herne über die Beschaffenheit und Größe von Spielflächen für Kleinkinder (Spielflächensatzung).

 

In Fällen, in denen die Spielflächensatzung nicht unmittelbar anwendbar ist, kann sie als Orientierung für eine sachgerechte Bewertung durch die zuständigen Fachbereiche dienen.

 

III. Soziale Infrastruktur

Im Prüfraster sind exemplarisch verschiedene soziale Infrastruktureinrichtungen aufgelistet, die bei der Entwicklung städtebaulicher Projekte von Belang sein können. Es besteht kein Anspruch auf Vollständigkeit. Der Bedarf an solchen Einrichtungen und die Ausstattung vorhandener Einrichtungen müssen von Fall zu Fall bewertet werden.

 

IV. Verkehr und Straßenraum

Im Themenblock Verkehr und Straßenraum erfolgt eine separate Bewertung der inneren und der äußeren Erschließung der Plangebiete oder Baugrundstücke. Die innere Erschließung betrifft die Gestaltung der Verkehrsflächen im Plangebiet selbst, wie zum Beispiel die Anordnung von Stellplätzen oder Maßnahmen der Verkehrsberuhigung, während die äußere Erschließung die Bewertung der Anbindung des Plangebiets an relevante Ziele im Quartier, im Stadtteil  oder im Stadtgebiet zum Gegenstand hat. Gegenstand der Bewertung sind zum Beispiel die Sicherheit der Straßenräume, Geh- und Radwegbreiten oder auch die Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr.

 

Maßstab für die Bewertung sind die Richtlinien, Empfehlungen und sonstigen Regelwerke der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV), wie zum Beispiel die Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen (RASt 2006) oder die Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA 2010). Auf feste Kennzahlen oder Richtwerte ist bewusst verzichtet worden, um sachgerecht und kontextbezogen geeignete Lösungen entwickeln zu können.

 

V. Beteiligung

Grundsätzlich erfolgt bei der Aufstellung von Bebauungsplänen eine Beteiligung der Öffentlichkeit. § 3 Absatz 1 Satz 2 des Baugesetzbuchs stellt klar: “Auch Kinder und Jugendliche sind Teil der Öffentlichkeit […]“.

Die Einbeziehung der Kinder- und Jugendlichen in den Planungsprozess wird über eine direkte Beteiligung oder durch die Beteiligung über deren Interessenvertreter, wie zum Beispiel die Projektgruppe Kinderfreundliche Stadt, die Eltern und andere Erziehungsberechtigte erfolgen. Die Entscheidung über die Art der Beteiligung wird abhängig sein vom jeweiligen Projekt und vom Grad der Konkretisierung des Projekts.

 

Weitere Vorgehensweise

Das Prüfraster wird künftig bei der Bewertung städtebaulicher Projekte angewendet und im Rahmen der verwaltungsinternen Abstimmung sowie der formellen Beteiligungsschritte im Bebauungsplanverfahren berücksichtigt.

Die zuständigen Fachbereiche werden dem Fachbereich Stadtplanung und Bauordnung die notwendigen Informationen und Einschätzungen zur Verfügung stellen und sich durch entsprechende Anregungen an der Planung beteiligen.

Um die Bewertung der Kinder- und Jugendfreundlichkeit städtebaulicher Projekte sachgerecht durchführen zu können, wird das Prüfraster in enger Zusammenarbeit und bedarfsgerecht weiterentwickelt werden. Durch die Anwendung des Prüfrasters und die Abstimmung mit den beteiligten Fachbereichen werden die gewählten Kriterien im Hinblick auf ihre Aussagekraft und auch auf ihre Praxistauglichkeit fortlaufend angepasst.

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

(Friedrichs)

   Stadtrat

    


Anlagen:

Prüfraster zur Bewertung städtebaulicher Projekte in Bezug auf ihre Kinder- und Jugendfreundlichkeit

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Prüfraster Kinderfreundlichkeit 131203 (53 KB)