Ratsinformationssystem

Vorlage - 2014/0131  

Betreff: 11. Änderung der Hauptsatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Gresch, Tel. 3410
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Beteiligt:FB 23 - Recht
Bearbeiter/-in: Gresch, Norbert  FB 14 - Rechnungsprüfung
Beratungsfolge:
Bezirksvertretung Sodingen Vorberatung
05.03.2014 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen abgelehnt   
Bezirksvertretung Eickel Vorberatung
06.03.2014 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel ungeändert beschlossen   
Bezirksvertretung Wanne Vorberatung
11.03.2014 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne abgelehnt   
Bezirksvertretung Herne-Mitte Vorberatung
13.03.2014 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte abgelehnt   
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
18.03.2014 
des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
25.03.2014 
des Rates der Stadt abgelehnt   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:110101000

Bez.: Betreuung Gremien

Nr.: 54312000

Bez.: Bekanntmachungen

6000,00

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

 

 

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Elfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne - Hauptsatzung - (Anlage1).

 

 


Sachverhalt:

 

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 28. Januar 2014 im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes beschlossen, dass nur noch die gesetzlich vorgeschriebenen öffentlichen Bekanntmachungen in den Herner Ausgaben der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung erfolgen sollen.

Bisher wurden darüber hinaus auch die Tagesordnungen der Bezirksvertretungen dort veröffentlicht.

 

Durch diese Maßnahme können im Jahr ca. 6.000,00 Euro eingespart werden.

 

Die Tagesordnungen aller bürgerschaftlichen Gremien (Rat der Stadt, Ausschüsse des Rates, Bezirksvertretungen) werden zusätzlich auch im Ratsinformationssystem auf der Homepage der Stadt Herne veröffentlicht.

 

Der Oberbürgermeister

 

 

 

 

Horst Schiereck

 

 


Anlagen:

1. Elfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne vom 16. Dezember 2002

2. Synopse der Änderung der Hauptsatzung

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Hauptsatzung_Änderung11_A1_geändert (28 KB) PDF-Dokument (42 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Änderung11_A2_Synopse_als_Anlage (48 KB) PDF-Dokument (60 KB)